Viele Onlinehändler erhalten leider noch Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes bezüglich der Preisangabenverordnung von ihren Mitbewerbern. Dies ist unnötig, denn die Preisgestaltung auf der Website ist recht einfach zu verstehen, deshalb gilt es: einlesen, dann nachbessern! Hier finden Sie eine Einführung zum Thema Onlineshops und die Preisangabenverordnung.
Hier erfahren Sie mehr über die aktuellen Schreiben der Debcon Debitorenmanagement und Consulting (Abmahnung).
Der Interessenverband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) mahnt derzeit Wettbewerber wegen irreführenden Angaben in ihren Widerrufsbelehrungen ab. Hier erfahren Sie mehr zur Abmahnung der IDO.
Das Bundesdatenschutzgesetz versucht, die Betroffenen von einer Datenerhebung, Datenspeicherung oder Datennutzung so gut wie möglich zu schützen. Deshalb müssen auch Apotheker darauf achten, die Anforderungen des BDSG zu erfüllen. Zum Thema BDSG und Apotheken klicken Sie hier.
Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit wieder Abmahnungen für die DigiRights Administration GmbH – wie üblich wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert und die Zahlung von 850,- EUR. Hier erfahren Sie mehr zum Thema Daniel Sebastian Abmahnung.
Die Bewerbung von Leistungen im medizinischen Bereich bringt recht häufig rechtliche Probleme mit sich. So verhielt es sich auch in einem durch das OLG Köln am 10.08.2012 entschiedenen Fall.
Die Antwort auf die Frage nach der Wettbewerbswidrigkeit der Erteilung von medizinischen Auskünften und der Bewerbung der Fernbehandlung war hier Gegenstand der Auseinandersetzungen, die zwischen einem Arzt und einem Verband geführt wurden.
Das OLG Köln hat letztlich dem Arzt untersagt, wie zuvor Werbung zu betreiben und Fernbehandlungen wie angegriffen durchzuführen.
Es ist insgesamt noch in der Diskussion, ob die Bewerbung von “Fernbehandlungen” durch Dritte, also etwa durch die Betreiber einer Internetseite/ eines Internetportals für sich genommen als wettbewerbswidrig zu erachten ist. Hier könnte es darauf ankommen, in welchem Umfang und wie genau die “Fernbehandlung” erfolgt oder was ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Haben Sie Fragen zum Bereich des Wettbewerbsrecht? Sprechen Sie uns gerne an.
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel. 0800 100 4104
Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Unsere Mandanten werden derzeit von der jump Fotoagentur über die U+C Rechtsanwälte abgemahnt. Es handelt sich um urheberrechtliche Streitigkeiten bezüglich eines verwendeten Bilds auf der Homepage. Hier haben wir ausführlicher darüber geschrieben: Abmahnung U+C. Jedenfalls sollte nicht die mitgelieferte Unterlassungserklärung abgegeben werden – bei einem weiteren Verstoß wäre dann nämlich die angedrohte Vertragsstrafe fällig. Auch muss zunächst überprüft werden, ob tatsächlich die Urheberrechte der jump Fotoagentur verletzt wurden. Erst dann wäre eine Abmahnung berechtigt.
Dass Bode und Partner eine wahre Abmahnwelle losgetreten haben, hat sich bereits herumgesprochen. Wir haben hier zur möglichen Rechtsmissbräuchlichkeit bei Order Online USA, Inc. gebloggt: Abmahnung Bode und Partner. Denn es ist recht seltsam, dass die Websites der Firma zumindest etwas “schlicht” ausgestaltet sind, noch nicht seit langem bestehen und somit die Mitbewerbereigenschaft schon angezweifelt werden darf. Dass hierzu noch auf der abmahnenden Kanzleiwebsite direkt von einer Vergleichsmöglichkeit gesprochen wird, darf auch als “unüblich” angesehen werden. Informieren Sie sich bitte, bevor Sie reagieren.
Der Film “Argo” ist derzeit Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen, denen zufolge der jeweils angeschriebene Anschlussinhaber für das öffentliche Zugänglichmachen des Werkes verantwortlich sein soll.
Mit dem Abmahnschreiben, welches die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrage der Warner Bros. Entertainment GmbH übersendet, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert, wie auch die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von von 956,- Euro insgesamt.
Haben Sie auch ine urheberrechtliche Abmahnung erhalten? Wirft man Ihnen die das illegale Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss vor?
Kontaktieren Sie uns gerne für erste allgemeine Informationen zu Chancen und Risiken einer Reaktion:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel. 0800 1004104
Email: Boenig@recht-freundlich.de
Uns liegt eine Abmahnung von Bode und Partner vor, die für die Order Online USA, Inc. tätig werden. Unserem Mandanten wird ein Wettbewerbsverstoß vorgeworfen – es geht um die sogenannte „Button“-Lösung. Hier erfahren Sie mehr über die Abmahnung von Bode und Partner. Wie bei jeder Abmahnung sollte auch hier nicht voreilig gezahlt werden – die Gegenseite lässt auf der eigenen Webpräsenz nämlich die Bereitschaft zu einem Vergleich verlauten.
Haben Sie Fragen zum Bereich des Wettbewerbsrechts?
Gerne informieren wir Sie, auch zur wettbewerbsrechtlichen Absicherung Ihres Onlineshops.
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Update: Inzwischen haben wir eine Reihe von Anfragen Betroffener vorliegen, die ebenfalls derartige Schreiben erhalten haben…
Die EU-Kommission hat vor einigen Monaten einen Entwurf zur Datenschutz Grundverordnung veröffentlicht. Darin wird unter anderem das Recht auf Vergessenwerden vorgestellt, als auch die neu einzuführende Datenportabilität für User des Internets. Wann die Datenschutz Grundverordnung umgesetzt wird, ist noch unbekannt – es dürfte noch einige Zeit dauern, denn momentan wird noch hitzig diskutiert. Sobald die Verordnung allerdings erlassen wird, ist sie automatisch geltendes Recht in allen EU-Staaten – die Datenschutzrichtlinie und das deutsche Datenschutzrecht wären damit endgültig abgelöst. Vor Monaten geisterte durch die Medienlandschaft die Einschätzung eines bekannten Verfassungsrichters, dass mit der Grundverordnung das deutsche Grundgesetz teilweise ausgehöhlt werden würde. Es bleibt also eine spannende Diskussion, deren Ende noch nicht absehbar ist.
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Constantin Film Verleih GmbH Anschlussinhaber ab, übe deren Anschluss das Werk “Shootout – Keine Gnade” (Film) öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll.
Mit dem Abmahnschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert, ebenso wie die Zahlung eines Betrages in Höhe von insgesamt 956,- Euro. Dieser Geldbetrag deckt demnach sowohl Anwaltskosten als auch den der Rechteinhaberin zustehenden Schadensersatzanspruch ab, is aber insgesamt als “Vergleichsvorschlag” beschrieben und definiert.
Lassen Sie sich nicht verängstigen, sondern reagieren Sie besonnen!
Es gilt: Erst informieren, dann reagieren!
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Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg versendet Abmahnungen im Auftrage der Universal Music GmbH an Anschlussinhaber, über deren Anschluss oder unter deren Nutzerkennung das urheberrechtlich geschützte Werk “Hell: The Sequel” der Künstlergruppe Bad Meets Evil” öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll.
Die Anschlussinhaber hatten danach nicht die erforderliche Berechtigung und sind in der Folge zur Unterlassung und zur Zahlug von Aufwendungs- und Schadensersatz verpflichtet.
Im konkreten wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert, neben der Zahlung einer pauschalen Vergleichssumme in Höhe von 1200,- Euro.
Wir raten davon ab, direkt eine Unterschrift zu leisten, ohne sich zuvor hinsichtlich der damit verbundenen Pflichten und Risiken informiert zu haben.
Gerne können Sie uns kontaktieren, um sich eine Übrsicht über die Chancen und Risiken grundsätzlich zu verschaffen.
Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Email:
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Wieder eine als amtlich/behördliches Schreiben getarnte Vertragsaufforderung – und bald darf mit der ersten Rechnung gerechnet werden. Diesmal versucht es eine belgische Firma unter dem Namen des „Europäischen Zentralregisters für die Erfassung und Veröffentlichung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummren“ bei den Leichtgläubigen. Wir haben dazu gebloggt, und auch über die Website www.ust-idnr.org, die dahinter steckt: http://www.recht-freundlich.de/europaeisches-zentralregister-zur-erfassung-und-veroeffentlichung-von-umsatzsteuer-identifikationsnummern
Haben Sie Fragen zum IT-Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht?
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Die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft verschickt über die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 1.878,00 Euro gezahlt werden.
Nunmehr liegt ein Abmahnsvhreiben vor, mit dem i Bezug auf mehrere Werke eine Unterlasunsg- und Verpflichtungserklärung eingefordert wird und auch ein vergleichsweise hoher betrag, gegenüber den bisher “bekannten” 956,- Euro in anderen Abmahnschreiben der Münchener Kanzlei für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktoinsgesellschaft.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Abgemahnte Werke:
„Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1 (Film)“
„New Moon – Biss zur Mittagsstunde“ (Film)
„Twilight – Biss zum Morgengrauen“ (Film)
Es gibt also durchaus auch solche Fälle, in denen die Kanzlei Waldorf Frommer mehrere Werke in einer Abmahnung anführt und danach vergleichsweise hohe Forderugen erhoben werden, wegen der mit der öffentlichen Zugänglichmachung verbundenen mehrfachen Rechtsverletzung.
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Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin versendet im Auftrage der DigiRights Administration GmbH Abmahnschreiben wegen der unrelaubten Verwertung geschützter Werke an Anschlussinhaber, über deren Internetzugang die betreffenden Werke in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht worden sein sollen.
Danach hat dann die Rechteinhaberin, die DigiRights Administration GmbH, Unterlassungsforderungen und Zahlungsforderungen gegen den Anschlussinhaber/ Adressaten der Abmahnung.
Im konkreten Fall wird in dem Abmahnschreiben eine pauschale Summe in Höhe von 4800,- Euro gefordert, neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Im konkreten Fall geht es um die Werke:
Raquel, Diddy , Dorrough &Yo Gotty – Touch (David May Extended Mix)
Evelyn feat. J. Worthy – Dirty Nigths (Original Mix)
R. J. & Pitbull – Live 4 Die 4 (David May Extended Mix)
Patrick Miller – U & I (Hakuna Matata (David May Extended Mix)
Timati feat. J. Son – Match Me (DJ Antoine vs. Mad Mark ReContruction)
Eric Chase – Rock This Club ((Extended Mix)
Deniz Koyu feat. Wynter Gordon – Follow You (Original Mix)
Tom Novy & Chirstopher Groove – (Like I’m Falling In) Love (Extended Mix)
Carolina Marquez, JayKay, Lil Wayne, & Glasses Malone – Weekend (Wicked Wow) (David May Extended Mix 2k12)
Remady & Manu L feat. Amanda Wilson – Doing It Right (Remady Szummer 2012 Extended Mix)
Bodybangers feat. Victoria Kern – Tonight (Extended Mix)
EDX feat. Hadley – Everything (Cazzette Remix)
BBX – Making Luv (Extended Mix)
Mike Candy feat. Antonella Rocco – Night To Remember (Original Mix)
WTF! – She Sway (Extended Mix) Disk:
DJ Antoine vs Mad Mark – Broadway (FlameMarkers Remix)
Audien feat. Ruby Prophet – These Are The Days (Original Mix)
A – Roma, Pitbull, R.J. & Play & Sillz,
Jerome – Crank 2.0
Punk Ninja & Monique Thomas – Colourful (Gregori Klosman Mix)
G&G feat. Gary Wright & Baby Brown – My My My (Comin Apart) (Extended Mix)
Chassio – Don’t Kill The Bass
MYNC & Senadee – No Place Like Home (Original Club Mix)
Timati & Mario Winans – Forever (FlameMakers Remix)
Lissat & Voltaxx – Dreams 2012
D.O.N.S. & Maurizio Inzaghi feat. Philippe Heithier – Sky Is The Limit
Basto – I Rave You (Give It To Me) (Extended)
Jay Fog – Crazy (Original Mix)
DigiTalism vs Tommy Trash – Falling (Tommy Trash Version)
Phunk Investigation & Schuhmacher feat. Dino – Miracle (Original), Disk 3
Inopetto – Yuccasion (Origianl Mix)
Apster & Eva Simons – I Need More (Club Mix)
Chocolate Puma & Firebeatz – Just One More Time Baby (Original Mix)
David Jones vs Sasha Veter feat. MDPC – Pressure (Original Mix)
Kurd Maverick – Hell Yeah (Original Mix)
Stafford Brothers feat. MDPC– Pressure (Original Club Mix)
Richard Grey – You Are My High (David Jones Remix)
DJ Falk & Leony ! – Vamos (Extended Mix)
Fery Corsten feat. Duane Harden – Love Will (Album Version)
ATB With Rudee feat. Ramona Nerra – In And Out Of Love
dipl-Inch- Where’s The Church (Christopher S Remix)
Robbie Rivera feat Wynter Gordon – In The Morning (Juicy York Mix)
Paul Oakenfold feat. J Hard – Surrender (Maison & Dragen Remix)
Norman Doray feat. Andreas Moe – Cracks
Cram – Make Me Feel (Club Mix)
die Teil des Samplers Kontor Top Of The Clubs Vol. 56 gewesen sein sollen, bei der demnach im Internet angebotenen Datei.
Wir raten davon ab, direkt mit der abmahnden Seite in Kontatk zu treten, bevor Sie sich eingehend informiert haben. Auf der anderen Seite sollte jedenfalls die gesetzte Frist beachtet werden, um nicht Gefahr zu laufen, in einem gerichtlichen Verfahren sodann unvorhergesehene hohe Kostenrisiken tragen zu müssen.
Gerne können Sie uns ansprechen, für eine erste allgemeine Information, wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH,
Tel. 0800 100 4104
Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Es gilt: Erst informieren, dann reagieren!
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Die Firma Elegant Angel mahnt über die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Anschlussinhaber ab, über deren Internatzugang urheberrechtlichgeschützte Werke öffentlich zugänglich gemacht worden sein sollen.
In den Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung in Höhe von pauschal bezifferten 600,00 EUR gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Elegant Angel
Abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Abgemahntes Werk: Best New Starlets 2013
Haben Sie Fragen zum Urheberrecht oder zum gewerblichen Rechtsschutz?
Kontaktieren Sie uns:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Tel.: 0800 100 4104, Email: Kanzlei@recht-freundlich.de
Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt über Herrn Rechtsanwalt Daniel §ebastian ab. In den Abmahnungen des Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 1.250,00 EUR gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH
Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Abgemahntes Werk: “ATB With Rudee Feat. Ramona Nerra – In And Out Of Love”
“Ferry Corsten, Ferry feat. Betsie Larkin (Not Coming Down – Dash 4am Remix Edit)”
“EDX & Nadia Ali – This Is Your Life (Leventina Radio Mix)”
“Scooter – Too Much Silence”
“Jack Holiday & Mike Candys – The Riddle Anthem”
Haben Sie eine Abmahnung erhalten oder Fragen zum Thema Urheberrecht?
Kontaktieren Sie uns:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel. 0800 100 4104
Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Das Werk “Wonderful Dream” interpretiert durch die Künstlerin “Melanie Thornton” ist Gegenstand urheberrrechtlicher Abmahnungen, die die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrage der Herren Marc Klammek und Florian Richter versendet. Die beiden Herren haben ausweislich des Abmahnschreibens Urheber- und Verwertungsrechte an dem benannten Werk und machen diese mit der Abmahnung geltend.
Es wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungerklärung eingefordert, ebenso wie die Zahlung einer pauschalierten Summe in Höhe von 750,- Euro.
Wir raten davon ab, voreilig die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und an die abmahnenden Seite zu versenden.
Weiterhin raten wir davon ab, ohne vorherige eingehende Beratung Zahlungen in der Sache zu leisten.
Zwar ist es grundsätzlich so, das ein Rechteinhaber die Möglichkeit hat, auch vom Anschlussinhaber als sogenanntem “Störer” zu verlangen, dass dieser sich zur Unterlassung verpflichtet. Dennoch gibt es verschiedene “Varianten” von Unterlassunsgerklärungen, deren Unterzeichnung auch unterschiedlich sinnvoll ist.
Es ist aber auch nicht zu verschweigen, dass auch gegen einen Störer, also den Anschlussinhaber, der die vorgeworfene Handlung nicht (selbst) begangen hat, Ansprüche auf Zahlung bestehen können, nämlich hinsichtlich der Abmahnkosten, also hinsichtlich der Anwaltsgebühren, die für die Abmahnung angefallen sind.
Gerne informieren wir Sie zunächst allgemein zu den Optionen einer Reaktion, so dass Sie sich ein Bild davon machen können, welcher Weg einer Reaktoin für Sie der sinnvollste oder beste wäre.
Kontaktieren Sie uns gerne wie folgt:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel. 0800 100 4104
Email: Kanzlei@recht-freundlich.de
Robert Diggs verschickt über die Kanzlei Daniel Sebastian Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.
Weiterhin soll ein Betrag von 1.500,00 € Euro gezahlt werden.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Robert Diggs
Abmahnende Kanzlei: Daniel Sebastian
Abgemahntes Werk: The Man With The Iron Fists
Haben Sie Fragen zum Bereich des Urheberrechts oder sonst eine Abmahnung erhalten?
Gerne können Sie uns dazu kontaktieren:
Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel. 0800 100 4104
Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Ganz allgemein kann aber schon an dieser Stelle das Folgende gesagt werden:
Es ist sinnvoll, innerhalb der von der abmahnenden Seite gesetzten Frist jedenfalls eine Reaktionsoption ausgewählt zu haben. Dies setzt voraus, dass man sich als Adressat einer Abmahnung, also regelmäßig als Anschlussinaber darüber informiert, welche Reaktoinsoptionen bestehen.
Wir halten es für sinnvoll, die Handlungsalternativen zunächst zu prüfen, was bedeutet, dass man sich vorab informieren sollte.
Im Fall einer Abmahnung besteht die Gefahr einer gerichtlichen Auseinandersetzung, wenn man nicht hinreichend reagiert. Derartige Auseinandersetzungen bedeuten in aller Regel recht hohe Kostenrisiken, die in den vergleichsweise hohen Gegenstandswerten und Streitwerten begründet sind, die in urheberrechtlichen und wettbewerbrechtlichen Abmahnungen schon angenommen werden und auch regelmäßig durch die Gerichte getragen sind.
Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren, wenn Sie Fragen oder Informationswünsche haben:
per Tel. 0800 100 4104 oder per Email: Kanzlei@recht-freundlich.de
