Im Rahmen eines Beratungsmandats wurde uns eine Abmahnung von herr Markus Hennig überreicht. Herr Markus Hennig wird vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Diedrich. Es um angebliche Verstöße gegen Jugendschutzvorschriften.
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Archive for Januar, 2009
Abmahnung Markus Hennig
Samstag, Januar 31st, 2009Abmahnung Ageyo Internet Marketing
Samstag, Januar 31st, 2009Auf Bitten eines Mandanten haben wir recherchiert und festgestellt, dass die Firma AGEYO INTERNET MARKETING Abmahnungen verschickt. Näheres versuchen wir herauszufinden.
Abmahnung Roger Hoffmann
Samstag, Januar 31st, 2009Wir haben für einen Mandanten im Internet recherchiert. Aus einer Gegnerliste von Rechtsanwaltskollegen konnten wir entnehmen, dass Herr Roger Hoffmann Abmahnungen übersandt hat.
Nach den uns vorliegenden Informationen können wir zur Zeit nicht abschließend beurteilen, ob die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist.
Abmahnung Berit Hartwich
Freitag, Januar 30th, 2009Uns wurde eine Kopie einer Abmahnung von Frau Berit Hartwich, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Sven Ahnfeldt, übersandt. Frau Hartwich mahnt unter anderem eine angebliche fehlerhafte Widerrufsbelehrung ab. In der Abmahnung wird bereits angekündigt, dass ohne Unterlassungserklärung eine gerichtliche Durchsetzung der angeblichen Unterlassungsansprüche vor dem Landgericht Hamburg erfolgt. Über seine Anwaltsgebühren redet der abmahnende Kollege nicht. Das kommt wohl im zweiten Gang.
Erstaunlich ist auch, dass in der Abmahnung das Wettbewerbsverhältnis nicht näher dargelegt wird. Der Abgemahnte kann also spekulieren, wann und wo Frau Berit Hartwich Musikinstrumente verkauft.
Es gab noch einige Ungereimtheiten in und um die Abmahnung und wir sind gespannt, wie die Sache weitergeht.
Beginn Widerrufsfrist “mit Kaufdatum”
Freitag, Januar 30th, 2009Der Beginn der Widerrufsfrist mit “dem Kaufdatum” wurde durch das Landgericht Braunschweig (Beschl. v. 20.07.2007, 9 O 1852/07 (280)) für wettbewerbswidrig angesehen.
Abmahnung Klaus Lohmann
Freitag, Januar 30th, 2009Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung von Herrn Klaus Lohmann zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Hintergründe der rechtlichen Auseinandersetzung mit unserem Mandanten sind angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße.
Abmahnung MKG Motoren Köln GmbH
Freitag, Januar 30th, 2009Uns wird eine aktuelle Abmahnung der Firma MKG Motoren Köln GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, im Rahmen eines Beratungsmandats vorgelegt. Abgemahnt werden AGB-Klauseln und Fehler in der Widerrufsbelehrung. Uns ist diese Firma bereits aus anderen Beratungsmandaten bekannt.
Abmahnung Epson
Donnerstag, Januar 29th, 2009Wie aus der Presse zu entnehmen ist, mahnt der Druckhersteller Epson angebliche Mar-kenrechtsverletzungen ab. Insbesondere geht das Unternehmen gegen Online-Händler vor.Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Hinweis auf den jeweiligen Hersteller bei Her-steller-kompatiblen Druckerpatronen.
Es sollte auf jeden Fall geprüft werden, ob unter markenrechtlichen Gesichtspunkten eine solche Nutzung des jeweiligen Herstellernamens statthaft ist.
Keine Sicherheit bei Prüfsiegel
Donnerstag, Januar 29th, 2009Wir stellen in der Beratungspraxis immer wieder fest, dass Prüfsiegeln verschiedener Institutionen und Vereinen eine höhere „Sicherheit” zugebilligt wird, als diese tatsächlich haben. Aus unserer Sicht stellt sich die Frage, ob die rechtlichen Empfehlungen rechtssicher sind und inwieweit die jeweilige Rat gebende Institution für die Empfehlung haftet. Wir haben schon erlebt, dass rechtliche Empfehlungen, die als Voraussetzung für ein Prüfsiegel waren, Gegenstand von berechtigten Abmahnungen wurden.Deshalb sollte ein Onlineshop-Betreiber klären, inwieweit für definierte Anforderungen eine Haftung bei Abmahnungen übernommen wird. Nach unserer Einschätzung wird eine solche Haftung nur von Rechtsanwälten für deren rechtliche Beratung übernommen.
Abmahnung Jörg Jasky
Donnerstag, Januar 29th, 2009Im Auftrage eines Mandanten haben wir bei Recherchen festgestellt, dass Herr Jörg Jasky Abmahnungen versendet. Wie viele dies sind, können wir zur Zeit noch nicht sagen.
Abmahnung Sina Dürr
Donnerstag, Januar 29th, 2009In der uns vorliegenden Abmahnung wurden folgende angeblichen Wettbewerbsverstöße grügt:
- Fehlerhafte Widerrufsbelehrung (Wertersatz)
- Herstellergarantie und
- “Original bandee”
Als Streitwert wurden 12.500,00 EUR angesetzt. Erstaunlich ist, dass eine 1,8-fache Geschäftsgebühr abgerechnet wird.
Abmahnung MKG Motoren Köln GmbH
Donnerstag, Januar 29th, 2009Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung der MKG Motoren Köln GmbH zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Hintergründe der rechtlichen Auseinandersetzung mit unserem Mandanten sind unter anderem angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße. Wie wir aus Foreneinträgen und Gegnerlisten wissen, versendet die Firma MKG Motoren Kön GmbH wohl häufiger Abmahnungen.
Abmahnung Michael Schacht
Donnerstag, Januar 29th, 2009Neben unserem Beratungsmandat aufgrund einer Abmahnung von Herrn Michael Schacht scheint dieser noch mit mehreren Abmahnungen unterwegs zu sein. Dies ergibt sich unter anderen aus Foreneinträgen.
Abmahnung Amperia GmbH
Donnerstag, Januar 29th, 2009Wir haben für einen Mandanten recherchiert. Die Firma Amperia GmbH scheint mehrfach Abmahnungen zu versenden. Zumindest ist sie auf Gegnerlisten von Anwälten verzeichnet. Ob die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind, können wir zur Zeit noch nicht abschätzen.
Abmahnung UniDomo Ltd
Donnerstag, Januar 29th, 2009Wir haben für einen Mandanten recherchiert. Die Firma UniDomo Ltd. scheint mehrfach Abmahnungen zu versenden. Zumindest erscheint sie auf Gegnerlisten von Anwälten. Ob die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind, können wir zur Zeit noch nicht abschätzen.
Abmahnung Hagen Faber
Donnerstag, Januar 29th, 2009Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung von Herrn Hagen Faber zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Hintergründe der rechtlichen Auseinandersetzung mit unserem Mandanten sind angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße.
Hagen Faber scheut auch keine gerichtlichen Auseinandersetzungen vor dem Landgericht Bochum. Das Landgericht Bochum stellt für Rechtsmissbrauch eine ziemlich hohe Hürde auf.
Ein Pauschalangebot zur Abwehr von Abmahungen: http://www.shopanwalt.de/Abwehr-Abmahnung_detail_119.html
Widerrufsfrist bei Amazon zShops
Donnerstag, Januar 29th, 2009Das Landgericht Berlin hat mit Beschluss vom 05.04.2007 (Az: 52 O 101/07) entschieden, dass auch bei Angeboten über Amazon, hier die sog. zShops und marketplace eine einmonatige Widerrufsfrist Anwendung finden muss. Dort werden die Waren verbindlich angeboten mit der Folge, dass mit der Abgabe der entsprechenden Erklärung des Verbrauchers ein Kaufvertrag geschlossen werde (unter Hinweis auf die Entscheidung KG NJW 2006, 3215). Ausweislich der Teilnahmebedingungen bei Verkäufen bzw. Versteigerungen (B IV., D I./II.) für die sog. Amazon zShops/marketplace kommt der Kaufvertrag durch Anklicken des Buttons „Einkaufswagen” bzw. „1-Click” zustande, so dass abweichend von der zweiwöchigen Widerrufsfrist des § 355 Abs. 1 Satz 2 BGB die Widerrufsfrist einen Monat beträgt.
Ein Pauschalangebot zur Abwehr von Abmahungen: http://www.shopanwalt.de/Abwehr-Abmahnung_detail_119.html
Gefahr Abmahnung: Keine Widerrufsbelehrung
Donnerstag, Januar 29th, 2009Nach § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB hat der Unternehmer dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung klar und verständlich die Informationen zur Verfügung zu stellen, für die des gem. Art. 240 EGBGB i.V.m. § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV bestimmt ist, so u.a. über die Bedingungen der Ausübung des Widerrufs. Das in § 355 BGB geregelte Widerrufsrecht bezweckt den Schutz der Verbraucher. Dieser Schutz erfordert eine möglichst umfassende, unmissverständliche und aus dem Verständnis der Verbraucher eindeutige Belehrung. Der Verbraucher soll durch die Belehrung nicht nur von seinem Widerrufsrecht Kenntnis erlangen, sondern auch in die Lage versetzt werden, dieses auszuüben (LG Berlin, Beschl. v. 15.05.2007, Az: 15 O 378/07).
Gefahr Abmahnung: Angebot freibleibend
Donnerstag, Januar 29th, 2009Mit dieser Klausel verstoßen Sie gegen § 308 Nr. 4 BGB, wonach eine Änderung der versprochenen Leistung nur zulässig ist, wenn die Vereinbarung für den anderen Vertragsteil unzumutbar ist.Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 23.05.2008 (Az.: 5 W 139/05) entschieden, dass die folgende Klausel unwirksam ist:
„Die Angebote bei (…-)shop sind frei bleibend.”
Abmahnung Hermann Adelhardt
Donnerstag, Januar 29th, 2009Wir haben für einen Mandanten recherchiert. Herr Hermann Adelhardt scheint mehrfach Abmahnungen zu versenden. Zumindest erscheint sie auf verschiedenen Gegnerlisten von Anwälten. Ob die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind, können wir zur Zeit noch nicht abschätzen.
Ein Pauschalangebot zur Abwehr von Abmahungen: http://www.shopanwalt.de/Abwehr-Abmahnung_detail_119.html
