Die Kanzlei Negele zimmel greuter Beller mahnt für die Cult Movie Entertainment GmbH den Film “White Wall” ab.
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Archive for Juni, 2010
Abmahnung Cult Movie – White Wall
Mittwoch, Juni 30th, 2010Abmahnung Savoy Film – Hetzjagd – Lauf um dein Leben
Mittwoch, Juni 30th, 2010Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt für die Savoy Film GmbH den Film “Hetzjagd – Lauf um dein Leben”.
Chaos bei MIG Film GmbH
Mittwoch, Juni 30th, 2010Wir beobachten in den letzten Tage zunehmend, dass Mandanten, die bereits eine Unterlassungserklärung gegenüber der MIG Film GmbH abgegeben haben, trotzdem weitere Abmahnungen erhalten. Dies liegt offensichtlich daran, dass nicht nur die Kanzlei BaugartenBrandt für die MIG Film GmbH abmahnt, sondern jetzt aktuell auch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller. Hier sind die Informationsflüsse offensichtlich nicht optimal.
Abmahnung Scooter – J’adore Hardcore
Mittwoch, Juni 30th, 2010Die Kanzlei Schalast & Partner mahnt für die Firma DigiProtect aus Frankfurt am Main ab. Unter anderem wird das Werk „Scooter – J’adore Hardcore“ abgemahnt.
Im Moment ist zu beobachten, dass vermerkt Abmahnungen nicht ankommen. In dem hier uns vorliegenden Fall soll angeblich im März eine Abmahnung übersandt worden sein, die unsere Mandantschaft aber nicht erhalten hat. Drei Monate später, sprich im Juni 2010, wird dann „nachgehakt“.
Wörtlich heißt es in dem neuesten Schreiben:
„Trotz des Zeitablaufs ist unsere Mandantschaft nicht gewillt die nachweislich begangene Rechtsverletzung hinzunehmen.“
Dennoch scheint das Bedürfnis der Kanzlei Schalast & Partner und von DigiProtect groß, die Angelegenheit abzuschließen. Preislich kommt man dem Abgemahnten entgegen.
Dies sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor Unterschrift und Zahlung immer eine anwaltliche Beratung in Anspruch genommen werden sollte.
Abmahnung Gentleman – Diversity
Mittwoch, Juni 30th, 2010Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt für die Universal Music das Album “Diversity” von Gentleman ab.
Muss ich vorgefertigte Unterlassungserklärungen unterzeichnen?
Mittwoch, Juni 30th, 2010Nein! Vorgefertigte Unterlassungserklärungen, die häufig der Abmahnung beigefügt sind, müssen nicht so unterzeichnet werden. Zum einen sollte das in vorgefertigten Unterlassungserklärungen enthaltene Schuldanerkenntnis nicht so unterzeichnet werden, zum anderen ist bei einer festen Vertragsstrafe, beispielsweise von € 5.000,00, unbedingt eine Änderung vorzunehmen. Hier sollte man sich anwaltlich beraten lassen.
Dabei ist zu bedenken, dass die Unterlassungserklärung 30 Jahre lang gilt.
Abmahnung – Aktuelle Links 36
Mittwoch, Juni 30th, 2010Schwedisches Piratenbüro löst sich auf
http://futurezone.orf.at/stories/1652149/
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht
http://www.urheberrecht.org/news/p/1/i/3992/
Gestern Anhörung zum Leistungsschutzrecht
http://www.gulli.com/news/heute-anh-rung-zum-leistungsschutzrecht-2010-06-28
Ermittlung der IP-Adressen nicht zuverlässig, so Landgericht Köln in 2008
Dienstag, Juni 29th, 2010Immer wieder interessant ist die Entscheidung des Landgerichts Köln vom 25.09.2008 (Az.: 109-I/08). Die 9. Große Strafkammer des Landgerichts Köln hat bezüglich der ermittelten IP-Adressen festgestellt, dass immer wieder Fehler vorkommen. Dabei bezieht sich das Landgericht Köln auf Beobachtungen, dass bei der Abfrage von IP-Adressen Provider zurückmelden, dass zu dem betreffenden Zeitpunkt keine Session zur konkreten IP-Adresse gefunden werden konnte.
Wörtlich heißt es in dem Urteil:
“Derartige Fehlverknüpfungen sind nach der Erfahrung der Staatsanwaltschaft auch kein seltenes oder vereinzeltes Phänomen. Bei einigen Verfahren habe – so die Staatsanwaltschaft – die Quote der definitiv nicht zuzuordnenden IP-Adressen deutlich über 50 % aller angezeigten Fälle gelegen, bei einem besonders eklatanten Anzeigenbeispiel habe die Fehlerquote sogar über 90 % betragen.“
Die Kölner Richter gehen davon aus, dass diese Schwierigkeiten bei der Zeitnahme entstehen, die sowohl beim ermittelnden Unternehmen als auch beim Provider erfolgt.
Auch zu den immer wieder zitierten Hash-Werten heißt es in der Entscheidung des Landgerichts Köln:
“Auch die Verlässlichkeit der Hash-Werte, die nach den Beobachtungen der Staatsanwaltschaft Köln manipuliert werden können und gelegentlich – von Hackern – manipuliert werden, um den Betrieb der Tauschbörse zu stören, ist nicht hundertprozentig gewährleistet.“
Hier stellt sich für uns auch mit Blick auf die heutige Abmahnpraxis immer wieder die Frage, ob sich an diesem Zustand etwas geändert hat. In Anbetracht der vielen zivilrechtlichen Auskunftsverfahren ist es schwieriger geworden, die damaligen Beobachtungen der Staatsanwaltschaft zu verifizieren.
Abmahnung Gröger MV GmbH & Co. KG – Ohne Höschen
Dienstag, Juni 29th, 2010Die Firma Gröger MV GmbH & Co. KG mahnt über die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei, Christoph Schmietenknop, ab. Aktuell geht es u.a. um den Pornofilm „Ohne Höschen Vol. 13“
Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von € 650,00.
In der Abmahnung heißt es u.a.:
„Mit Hilfe dieser Informationen wurden in manchen Fällen von Seiten der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke gemäß § 106 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz … eingeleitet. …
In allen Fällen haben wir vor dem Landgericht einstweilige Verfügungen gegen den Provider auf Einsichtnahme in Bestandsdaten zu den zum Verletzungszeitpunkt zugeordneten IP-Adressen erwirkt.“
Nach unserer derzeitigen Erfahrung erfolgen nur in Ausnahmefällen noch Ermittlungen über die Staatsanwaltschaft. Der Gesetzgeber hat mit § 101 Abs. 9 UrhG eine Möglichkeit für die Rechteinhaber geschaffen, über gerichtliche Entscheidungen die Herausgabe der Daten bei den Providern zu verlangen. Aus unserer Sicht wird hiermit bewusst versucht, der Eindruck auch eines strafrechtlich möglichen Verfahrens zu erwecken. Dies ist aber aus unserer Sicht so nicht korrekt.
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Dienstag, Juni 29th, 2010Mit einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Erklärende, dass er das zu unterlassende Verhalten zukünftig nicht mehr begeht. Um dieses Versprechen abzusichern, fordert die Rechtsprechung das Versprechen einer Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung. Es ist allerdings nicht notwendig, dass die Vertragsstrafe der Höhe nach schon festgelegt ist.
Im Rahmen von Abmahnungen werden allerdings häufig schon festgelegte Vertragsstrafen aufgeführt. Vielfach wird der Betrag von € 5.000,00 genannt, um den Erklärenden von zukünftigen Verstößen abzuhalten.
Abmahnung – Aktuelle Links 35
Dienstag, Juni 29th, 2010Anomos: Anonymes Filesharing auf dem Vormarsch
http://www.gulli.com/news/anomos-anonymes-filesharing-auf-dem-vormarsch-2010-06-25
BGH: Was kostet eine teilweise berechtigte Abmahnung?
IT-Branchenverband stemmt sich gegen Leistungsschutzrecht
Unterschiedliche Mindestvertragslaufzeit irreführend
Dienstag, Juni 29th, 2010OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 – Az. 6 U 194/09
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2188
Abmahnung Software Autodata CD
Montag, Juni 28th, 2010Die Kanzlei Nümann und Lang mahnt derzeit für die Firma Autodata Ltd. aus England und die Firma Fust, Wever & Co. GmbH Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Computerprogramms “Autodata CD2″ ab. Mehrfach haben wir in den letzten Tagen Mandanten beraten, die solceh Schreiben erhalten haben, mit denen neben der Abgabe der Unterlassungserklärung auch eine Zahlung in Höhe von 3261,00 Euro eingefordert wird.
Es ist nicht nachvollziehbar, wie man auf Seiten der Abmahner auf den Betrag kommt. Weitere Punkte in der Abmahnung sind ebenfalls zu hinterfragen, da die Geltendmachung der angeführten Rechte nicht ganz schlüssig erfolgt.
Lassen Sie sich beraten und reagieren Sie nicht direkt mit der Unterschrift der Ihnen mit der Abmahnung vorgelegten Unterlassungserklärung.
Abmahnung MIG Film – Movie Power – Ninja Warrior
Montag, Juni 28th, 2010Die Firma MIG Film GmbH aus Düren mahnt über die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg ab. Unter anderem geht es aktuell um den „Movie Power – Ninja Warrior“.
Der angebliche Urheberrechtsverstoß soll im April 2010 stattgefunden haben.
Gefordert wird die Zahlung von € 980,00 sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Hier empfehlen wir auf jeden Fall, sich zuvor anwaltlich beraten zu lassen.
Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller führt auch einiges zu der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08, aus. Unter anderem heißt es:
„Damit (gemeint ist das Urteil) wurde auch der in der Vergangenheit von Urheberrechtsverletzern häufig herangezogenen Schutzbehauptung, wonach die Tat von einer unbekannten Person über den unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss begangen worden sei, die Grundlage entzogen.“
In dieser Pauschalisierung ist dies nicht richtig. Im Einzelfall ist zu prüfen, ob nachgewiesen werden kann, dass ein Zugriff mit Wissen des Anschlussinhabers nicht erfolgt ist.
Allerdings sollte generell davon Abstand genommen werden, Schutzbehauptungen zu wählen. Spätestens in einem gerichtlichen Verfahren sieht dies „schlecht aus“.
Abmahnung Tele München – Twilight – Bis(s) zum Morgengrauen
Montag, Juni 28th, 2010Die Tele München Fernseh GmbH mahnt über Rechtsanwalt Dr. Ulrich Bente ab. Aktuell mahnt die Tele München den Film “Twilight – Bis(s) zum Morgengrauen” ab.
Abmahnung MIG Film – Space of the Living Dead
Montag, Juni 28th, 2010Die Firma MIG Film GmbH mahnt über die Kanzlei Baumgarten Brandt den Film “Space of the Living Dead” ab.
Abmahnung MIG Film – Waffenschwestern
Montag, Juni 28th, 2010Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt für die MIG Film GmbH den Film „Waffenschwestern“ ab.
Abmahnung – Aktuelle Links 34
Montag, Juni 28th, 2010Zukunftsmusik: Die Popindustrie kämpft mit neuen Geschäftsmodellen ums Überleben
HADOPI: ISP-Fehltritt im Kampf gegen Filesharing
http://www.guly.com/news/hadopi-isp-fehltritt-im-kampf-gegen-filesharing-2010-06-15
Urheberrecht: GVU feiert Bewährungsstrafe für Betreiber eines Pay-FTP-Servers
Grüne Ideen: Wir schaffen das Urheberrecht ab!
http://www.zib21.com/netzzeit/grune-urheberrecht-abschaffen/
Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung
Montag, Juni 28th, 2010Hanseatisches OLG, Beschluss vom 27.04.2010 – Az. 5 W 24/10
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2186
Auch die Kanzlei Negele klagt beim Amtsgericht München
Montag, Juni 28th, 2010Die Kanzlei Negele veröffentlicht auf der Seite www.abmahnung-negele.net Urteile. Unter anderem findet sich ein Hinweisbeschluss des Amtsgerichts München aus April 2010:
Nach diesem Hinweisbeschluss rät das Amtsgericht zur Zahlung der eingeklagten Anwaltsgebühren. Wie aus den anderen Veröffenltichungen auf dieser Seite zu entnehmen ist, geht das aber nicht immer so glatt durch.
Auch die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte klagt beim Amtsgericht München.
