Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt für Herrn Andreas Donauer den Titel „So a schena Dag“ ab.

Gefordert wird die Zahlung von € 450,00 und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die rechtlichen Ausführungen in der Abmahnung sind durchaus kritisch zu lesen. Beispielsweise wird zu der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.05.2010 wie folgt Stellung genommen:

„Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 12.05.2010 entgegen anders lautender Presseberichte keine Aussage über die Anwendbarkeit des § 97 a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz getroffen (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08).“

Dies ist allerdings nur die halbe Wahrheit. In den Presseberichten des BGH wird deutlich auf die 100-Euro-Klausel im Urheberrechtsgesetz verwiesen. Auch zitiert der Bundesgerichtshof in den Entscheidungsgründen des Urteils vom 12.05.2010 ganz bewusst eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg, die eine gewisse Staffelung von Streitwerten bei Urheberrechtsverstößen vorsieht.

Wie so häufig wird mit dem „Weglassen“ von Informationen versucht, eine für die abmahnenden Kanzleien günstige Rechtsposition darzustellen.

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Tags: Andreas Donauer, BGH, Nümann Lang, So a schena Dag

This entry was posted on Freitag, Juni 25th, 2010 at 01:00 and is filed under Abmahnwarner. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.