Im Rahmen eines Beratungsmandats liegt uns eine aktuelle Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V. aus Hamburg vor.
Abgemahnt wird ein Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz.
Unser Mandant hat die Bezeichnung „Lycra“ verwendet. Es dürfen allerdings bei Textilien bei der Rohstoffangabe nur Begriffe genutzt werden, die in der Anlage 1 zum Textilkennzeichnungsgesetz aufgeführt sind.
Dies sollte bei der Veröffentlichung im Internet sehr ernst genommen werden, da anderenfalls eine Abmahnung droht.
Die im Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung des Vereins für lauteren Wettbewerb sollte nicht ohne rechtliche Prüfung unterzeichnet werden. Zum einen wird eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.100,00 gefordert, zum anderen ist nunmehr zu prüfen, ob der geltend gemachte Unterlassungsanspruch zu weitgehend ist.
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Tags: Abmahnung, Lycra, Textilkennzeichnung, Textilkennzeichnungsgesetz, Verein für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg
