Gerne wird in der Werbung behauptet, dass bestimmte Qualitätsmerkmale bei dem angebotenen Artikel vorhanden seien. Hierzu werden auch Testergebnisse herangezogen und Zertifikate in Bezug genommen.

Unter anderem TÜV-Siegel, Stiftung Warentest und Öko-Test sind beliebte Qualitätsmerkmale, die ein Anbieter für seine beworbenen Artikel in Anspruch nimmt.

Wichtig ist dabei, dass selbstverständlich die entsprechende Zertifizierung auch nachweislich gegeben ist. Keinesfalls darf es geschehen, dass ein Artikel mit einem Zertifikat oder Qualitätsmerkmal beschrieben wird, welches hierfür gar nicht zugewiesen wurde.

Jedoch auch dann, wenn ein Testergebnis grundsätzlich korrekt in Bezug genommen wird, jedoch das Testergebnis an sich und der zugrunde liegende Test für den besprochenen Verkehrskreis (Verbraucher) nicht nachvollziehbar und direkt nachprüfbar ist, kann es sich sehr schnell um eine irreführende Werbung handeln, die nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Wettbewerber zur Abmahnung berechtigt. So müssen bei der Bewerbung mit Testergebnissen regelmäßig Fundstellenangaben für die entsprechenden Tests gegeben werden (BGH, GRUR 1991, 679). Dem Verbraucher muss es einfach möglich sein, den Test selbst und die damit zugrunde gelegten Qualitätsanforderungen zur Kenntnis zu nehmen und nachvollziehen zu können.

Sofern mit Testergebnissen geworben wird, ohne die Grundlagen auch darzustellen und für den angesprochenen Verkehrskreis zugänglich zu machen, handelt es sich hier um unzulässige Werbung, die kostenpflichtige und teure Abmahnungen zur Folge haben kann.

Eine aktuelle Entscheidung hierzu hat das Kammergericht Berlin am 11.02.2011 zum Az.: 5 W 17/11 erlassen.

Schützen Sie sich vor derartigen Inanspruchnahmen der Wettbewerber durch rechtliche Beratung!