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Abmahnung Markenrecht – Vorsicht bei Angeboten im Internet – Namensrecht – Kennzeichenrecht

RA_Boenig — Mon, 26 Apr 2010 12:19:20 +0000

Es ist große Vorsicht geboten, wenn man einen Artikel im Internet anbieten möchte und die Bezeichnung des Artikels entweder nicht kennt oder schlicht durch eine andere – vielleicht schöner klingende – Bezeichnung ersetzen möchte.

Die Notwendigkeit der genauen Überlegung, ob man einen angebotenen Artikel umbenennt und wie man ihn benennt, ist der Kennzeichenschutz, der ewtwa für eine eingetragene Marke bestehen kann. Nur der Inhaber der Marke darf danach entscheiden, welche Artikel mit der Marke gekennzeichnet werden dürfen.

Schnell kann man sich so einer Markenrechtsverletzung schuldig machen, die erhebliche Folgen haben kann. Hierzu zählen neben Auskunftsansprüchen auch solche auf Herausgabe des erlangten Gewinns und auch Ersatzansprüche der dem Markeninhaber entstandenen Kosten.

Da in MArkenstreitverfahren die Gegenstandswerte/ Streitwerte sehr schnell sehr hoch angesetzt werden (regelmäßig kommt man auf einen Gegenstandswert in Höhe von 50.000 Euro), bestehen auch große finanzielle Risiken.

Wenn Sie eine Ahbmahnung erhalten, weil Sie angeblich Rechte eines Markeninhabers verletzt haben sollen, so ist dringend anzuraten, sich schnellstmöglich professionell beraten zu lassen, um nicht weitere Gefahren und Risiken entstehen zu lassen.

Sie erreichen uns unter der Rufnummer: 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de

Abmahnung – Kostenlose Ersteinschätzung

Feil Thomas — Fri, 05 Mar 2010 14:00:45 +0000

Abmahnungsnotdienst – auch am Wochenende:

Bitte senden Sie uns per E-Mail an feil@recht-freundlich.de Ihre Abmahnung zu und Sie erhalten kurzfristig eine kostenlose Ersteinschätzung.

Abmahnung direct-sports.de GmbH Marke “Stealth”

Feil Thomas — Sun, 06 Dec 2009 23:23:04 +0000

Die direct-sports.de GmbH mahnt durch die Kanzlei Lampmann Behn Rosenbaum die Benutzung der Marke “Stealth” ab. Es werden Anwaltskosten in Höhe von 1.379,80 EUR und eine Vertragsstrafe von 10.000,00 EUR gefordert.

http://www.markenmagazin.de/abmahnung-marke-stealth-der-direct-sports-de-gmbh/

Anwaltskosten im Nachhinein fordern?

Feil Thomas — Mon, 23 Nov 2009 23:50:26 +0000

Wenn der Abmahnung keine Forderung über die Begleichung der Anwaltskosten beiliegt, heißt dies nicht, dass keine Forderung geltend gemacht werden soll. Oft wird die Anwaltsrechnung bewusst erst später verschickt, um den Abgemahnten „gefügiger“ zu machen, denn er wird eher dazu bereit sein, eine Unterlassungserklärung in dem Glauben, dass keine weiteren Kosten auf ihn zukommen, zu unterschreiben.

Wer trägt das Kostenrisiko einer Abmahnung?

Feil Thomas — Sun, 22 Nov 2009 23:48:39 +0000

Die (Anwalts-)Kosten einer Abmahnung trägt grundsätzlich zunächst einmal der Abmahnende. Dieser kann im Falle der berechtigten Abmahnung seine Aufwendungen dem Abgemahnten in Rechnung stellen. Kann der Abgemahnte nicht zahlen, weil er insolvent ist oder sollte sich herausstellen, dass die Abmahnung unberechtigt ist, bleibt der Abmahnende auf den Anwaltskosten sitzen. Insofern trägt er das Kostenrisiko der Abmahnung.

Abmahnung Safecor

RA_Boenig — Fri, 04 Sep 2009 15:47:29 +0000

Mit einer “markenrechtlichen Abmahnung” hat die Safecor GmbH Rechte an einer ihr bisher nicht zugeordneten Domain behauptet. Es wird weiterhin gefordert, die Nutzung der Domain einzustellen.

Der Gegenstandswert soll hier 50.000 Euro betragen, womit der abmahnende Anwalt eine Kostenrechnung in Höhe von mehr als 1.300 Euro aufstellen könnte.

Im vorliegenden Fall ist nach hiesiger Ansicht jedoch kein Verstoß gegen Markenrecht gegeben, so dasss abzuwarten bleibt, ob nicht doch eine anderweitige Erledigung der Sache zur Auflösung der Streitigkeit führen kann.

Streitwert bei Ed Hardy

Feil Thomas — Wed, 26 Aug 2009 06:23:38 +0000

Nach Presseberichten hat das Landgericht Frankfurt in einer aktuellen Entscheidung den Streitwert bei einer Abmahnung von Ed Hardy auf 10.000,00 EUR festgesetzt.

Begründung: Der Streitwert sei angemessen, wenn es zu einem einmaligen Angebot eines T-Shirts auf einer Internetplattform wie eBay käme.

keine Rechtsmissbräuchlickeit im Markenrecht?

RA_Boenig — Tue, 21 Jul 2009 06:34:50 +0000

Das Landgericht Berlin hat unter dem 07.07.2009 ausgeführt, dass der allgemeine Missbrauchstatbestand des § 8 Abs. 4 UWG im Markenrecht keine Anwendung findet.

Unserer Ansicht nach kann dies aber nicht heißen, dass niemals eine Rechtsmissbräuchlickeit in Frage kommt. Vielmehr ist immer darauf zu schauen, ob der Abmahnende seine Marke nutzt, in welchem Umfang er sie nutzt und ob überhaupt auf Seiten des Abgemahnten eine markenmäßige Nutzung vorliegt.

Dies sollte im Einzelfall auf Seiten des Abmahnungsempfängers geprüft werden.

markenrechtliche Abmahnung wg. Domainnutzung für Handel mit Gärtnerbedarf

RA_Boenig — Mon, 13 Jul 2009 07:32:00 +0000

Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung vorgelegt, wonach die Nutzung der Domain unseres Mandanten die Rechte eines Dritten beeinträchtigen soll, der den Domainnamen zur Eintragung als Marke beantragt hat.

Nicht klar wird allerdings, woraus die Rechte zur Eintragung resultieren sollen, da die entsprechende Bezeichnung nach bisherigen Erkenntnissen bereits erheblich länger durch unsere Mandantschaft genutzt wird.

Es geht hierbei um den Onlinehandel mit Garten- und Gärtnerzubehör.

K&K Logistics lässt weiter abmahnen

RA_Boenig — Tue, 07 Jul 2009 08:51:37 +0000

Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns wiederum eine Abmahnung vorgelegt, die über die Kanzlei Winterstein ausgesprochen wurde.

Gerügt werden angebliche Grauimporte von markenrechtlich geschützten Bekleidungsstücken.

Markenrechtliche Abmahnung der Firma Engelkemper GmbH & Co. KG (Princess)

Feil Thomas — Fri, 19 Jun 2009 13:03:15 +0000

Uns wird durch den Verein Abmahnwelle e.V. eine markenrechtliche Abmahnung hinsichtlich der deutschen Marke „Princess“ der Firma Carl Engelkemper GmbH & Co. KG überreicht. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angeblich unberechtigte Nutzung der Marke „Princess“ (Marken-Nr. 1113428 sowie 30236676) im Markt für Schmuckstücke. Als Gegenstandswert werden € 100.000,00 angenommen. Vertreten wird die Firma Carl Engelkemper GmbH & Co. KG durch Porta Patent- und Rechtsanwälte aus Pforzheim.

Wir danken Abmahnwelle e.V. für die Übersendung der Abmahnung!

Erneutes Update Thomas Horn

Feil Thomas — Fri, 12 Jun 2009 12:29:26 +0000

Im Ramen eines Beratungsmandats wird uns eine weitere markenrechtliche Abmahnung des Herrn W. Thomas Horn vorgelegt, in der eine markenrechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke DE 30567514 gerügt wird. Als Gegenstandswert werden 50.000 € angesetzt.

Update Abmahnung Thomas Horn

Feil Thomas — Thu, 11 Jun 2009 10:35:10 +0000

Für unser Forschungsprojekt wird uns erneut eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn W. Thomas Horn vorgelegt, in der eine markenrechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke DE 30567514 gerügt wird.

Abmahnung Design – Feuerstelle

Feil Thomas — Tue, 26 May 2009 13:54:27 +0000

Im Rahmen eines Beratungsmandats haben wir eine Abmahnung eines Herstellers von Designmöbeln und -Feuerstellen vorgelegt bekommen.

In dieser in der Hauptsache auf Markenrecht gestützten Abmahnung war Gegenstand das unberechtigte Angebot auch anderweitig für den abmahnenden Hersteller geschützter Gegenstände, bei denen es sich scheinbar Nachbauten der Originalwaren gehandelt hat.

Als Gegenstandswert wurden 50.000 € angesetzt.

Abmahnung E-Mail-Dienst

Feil Thomas — Thu, 16 Apr 2009 10:48:48 +0000

Im Rahmen unseres Forschungsprojektes wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung übermittelt, die durch die Rechtsanwaltskanzlei Preu, Bohlig & Partner für deren Mandantschaft verfasst wurde. Gegenstand der Abmahnung ist die Nutzung eines markenrechtlich geschützten Zeichens für einen personifizierten E-Mail-Service sowie ein hybrides Nachrichtensystem.

Abmahnung K&K Logistics

Feil Thomas — Thu, 19 Mar 2009 13:43:54 +0000

Im Rahmen eines Beratungsmandats wurde uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma K&K Logistics, Inhaber Clemens Kappler, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein, vorgelegt. Gegenstand sind angebliche Fälschungen im Bereich Bekleidung. Als Gegenstandswert werden € 50.000,00 angenommen.

Markeneintragung

Feil Thomas — Tue, 24 Feb 2009 07:28:18 +0000

Markeneintragung zum Pauschalpreis:

http://www.shopanwalt.de/DE-Markeneintragung-Wortmarke_detail_108_41.html

Abmahnung Ed Hardy

Feil Thomas — Mon, 02 Feb 2009 17:06:25 +0000

Abmahnungen wegen der Nutzung des Labels “Ed hardy” sind leider häufig anzutreffen.

Wenn Sie eine Abmahnung abwehren müssen, hier eine Beratung zum Pauschalpreis: http://www.shopanwalt.de/Abwehr-Abmahnung-Ed-Hardy_detail_138.html

Marke eintragen

Feil Thomas — Sat, 24 Jan 2009 07:27:03 +0000

Hier finden Sie ein Pauschalangebot zur Markeneintragung:

http://www.shopanwalt.de/DE-Markeneintragung-Wortmarke_detail_108_41.html