Herr Erich Öxler, Inhaber der Hitmix Music Agentur mahnt über Anwaltskanzlei Baek Law B & L ab. In den Abmahnungen der Anwaltskanzlei Baek Law B & L wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 650,00 EUR gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Erich Öxler, Inhaber der Hitmix Music Agentur
Abmahnende Kanzlei: Anwaltskanzlei Baek Law B & L
Abgemahntes Werk: „Axel Fischer“ mit dem Titel „Amsterdam“
Abmahnungs-Stenogramm
Rechteinhaber: Herr Erich Öxler, Hitmix Music Agentur
Abmahnende Kanzlei: Baek Law
Abgemahnte Werke : “Tim Toupet“ mit dem Titel “So ein schöner Tag“ – Axel Fischer mit dem Titel „Amsterdam“
Der Erich Öxler als Inhaber der Firma Hitmix Musikagentur verschickt über die Rechtsanwälte Baek Law Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 1.308,09 Euro gezahlt werden.
Das Wichtigste in Kürze:
Rechteinhaber: Erich Öxler als Inhaber der Firma Hitmix Musikagentur
Abmahnende Kanzlei: Baek Law
Abgemahntes Werk: „Amsterdam“ von Axel Fischer
Herr Erich Öxler, c/o DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH verschickt über die Rechtsanwälte Schalast & Partner Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 290,00 Euro gezahlt werden.
Das Wichtigste in Kürze:
Rechteinhaber: Erich Öxler c/o DigiProtect GmbH
Abmahnende Kanzlei: Schalast & Partner
Abgemahntes Werk: „Traum von Afrika“ von Axel Fischer (German Top30 Party Schlager Charts)
Gern können Sie unsere kostenlose Abmahnungs-Hotline unter Telefon: 0800/1004104 nutzen. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns auch Ihre Abmahnung per E-Mail an Feil@recht-freundlich.de oder an Telefax: 0511/473906-09 übermitteln. Bitte teilen Sie uns dann auch Ihre Telefonnummer für Rückrufe und Ihre E-Mail-Adresse mit. Wir melden uns dann kurzfristig mit dem Ergebnis unserer Ersteinschätzung.
Gern unterstützen wir Sie bei der Abwehr der Abmahnung und den Ihnen gegenüber geltend gemachten Rechtsansprüchen.
DigiProtect mahnt über die Kanzlei Schalast und Partner aus den German Top 100 den Titel “Traum von Afrika” von Axel Fischer ab.
Die Kanzlei Schalast & Partner mahnt den Titel “Traum von Afrika” von Axel Fischer ab.
Die Kanzlei Baek Law mahnt auch im August 2010 noch das Lied „Amsterdam“ von Axel Fischer ab. Rechteinhaber ist die Hitmix Agentur, Inhaber Herr Erich Öxler.
Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Betrages in Höhe von € 500,00. Der Abmahnung ist eine „Vergleichsannahmeerklärung“ beigefügt. Dort heißt es:
„Nach Zahlungseingang und Eingang der Unterlassungserklärung sind alle dem Gläubiger in dieser Angelegenheit zustehenden Ersatzansprüche, also auch die gegebenenfalls gegenüber Dritten bestehenden Schadensersatzansprüche, vollständig ausgeglichen.“
Vorsicht: Hier ist im Einzelfall zu prüfen, ob wirklich eine Zahlung von € 500,00 zu Recht gefordert wird.
Auch im März mahnt Rechtsanwalt Peter Kim für Herrn Erich Öxler aus Lauingen ab. Rechtsanwalt Peter Kimm agiert unter der Bezeichnung „Baek Law“. Herr Erich Öxler ist angeblich Urheber des Titels „Amsterdam“ von Axel Fischer. Unter anderem findet sich dieser Titel auf dem Album „German Top 100 Single Charts“. Die Abmahnungen sind wenig aussagekräftig. Beispielsweise wird nicht dargelegt, welches „Dienstleistungsunternehmen“ den angeblichen Urheberrechtsverstoß recherchiert hat.
Weiter heißt es in der Abmahnung:
„Da der ermittelte Telefon- bzw. Internetanschluss auf Ihren Namen angemeldet ist, haften Sie als Anschlussinhaber zivilrechtlich für die festgestellte Urheberrechtsverletzung.“
Aktuell mussten wir allerdings feststellen, dass beispielsweise eine andere Abmahnkanzlei ein Tatdatum falsch angegeben hat. So absolut sicher sind die Ermittlungen offensichtlich nicht. Hier ist eine kritische Betrachtung durchaus angezeigt. Es wird dann dem Abgemahnten vorgerechnet, welche Kosten eigentlich entstehen. Hier sind es 1.025,72 €. Gegenüber dieser Summe nimmt der dann geforderte Pauschalbetrag in Höhe von 500,00 € fast „günstig“ aus. Dennoch sollte ein Betroffener sich von einem solchen Vorschlag nicht beeindrucken lassen. Zum einen gilt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung 30 Jahre, zum anderen sollte im Einzelnen geprüft werden, ob überhaupt ein Zahlungsanspruch seitens des hier genannten Urhebers Erich Öxler besteht.
Auch im März 2010 mahnt Herr Erich Öxler durch die Kanzlei Peter Kim ab. Es geht um die Datei „Axel Fischer“ mit dem Titel „Amsterdam“. Dieses Musikstück ist auf dem Album German Top 100 Single Charts enthalten.
Kanzlei Peter Kim tritt unter der Bezeichnung „Baek Law“ auf. Der angebliche Urheberrechtsverstoß stammt aus November 2009. Zunächst wird in der Abmahnung ein möglicher Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.025,72 € vorgerechnet. Dann heißt es in der Abmahnung:
„Aufgrund der Tatsache, dass ein derartiges Verfahren sehr lange und auch kostenintensiv ist, bieten wir Ihnen eine schnelle, einvernehmliche, außergerichtliche Beendigung der Angelegenheit an. Um weitere Kosten zu vermeiden, schlagen wir Ihnen folgenden außergerichtlichen Vergleich: Zum einen haben Sie die geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zum anderen wären mit der Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 500,00 € sämtliche Auskunfts- und Schadensersatzansprüche vollständig und endgültig abgegolten.“
Im nachfolgenden Absatz wird noch einmal auf die unkomplizierte und kostengünstige Einigung verwiesen. An dieser Stelle wird verschwiegen, dass die Einigung auf einen Pauschalbetrag nicht nur für den Abgemahnten, sondern vielmehr für die Abmahner Vorteile bringt. Zum einen ist nicht sicher, ob ein hier vorgerechneter Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.025,72 € tatsächlich so gerichtlich durchsetzbar ist. Zum anderen liegen die Kostenersparnis und das Interesse an einer schnellen Einigung mehr auf Seiten der Abmahner. Das Angebot einer schnellen Einigung sollte mit großer Zurückhaltung betrachtet werden.
Die der Abmahnung im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist nach unserer Einschätzung auf jeden Fall zu ändern. Die Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € erscheint diesseits zu hoch.
Hier finden sich weitere Informationen über Abmahnungen, die bezüglich des Werkes “Amterdam” von Axel Fischer im Umlauf sind: http://www.die-abmahnung.de/wordpress/axel-fischer-mit-dem-titel-amsterdam
