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Posts Tagged ‘Datenschutz’

Google Analytics und Datenschutz

Donnerstag, September 8th, 2011

http://www.recht-freundlich.de/google-analytics-und-datenschutz

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Braucht meine Homepage eine Datenschutzerklärung?

Montag, Juni 20th, 2011

Zur Frage, wann eine auf der eigenen Homepage vorgehalten werden muss.

http://www.heise.de/resale/artikel/Braucht-meine-…

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Datenschutzhinweise in AGB

Donnerstag, April 28th, 2011

Einige -Betreiber veröffentlichen in Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen () auch die notwendigen Datenschutzhinweise. Wir raten dringend von einer solchen Darstellung und Verquickung der Datenschutzhinweise mit dem ab. Unter der Überschrift „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „“ wird ein Kunde keine Hinweise zum erwarten. Daher sollte bei einem im , bei eBay-Auktionen oder bei Amazon ein ständig verfügbarer Link, beispielsweise mit der Bezeichnung „“ auf die verweisen.

Wenn in der der Hinweis enthalten ist, dass Kundendaten nur für die Abwicklung des Kaufvertrages genutzt werden, sollte dies auch den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Kann beispielsweise ein Newsletter abonniert werden, wird die E-Mail-Adresse auch zu Marketing- oder Werbezwecken genutzt. Dann ist ein entsprechender Hinweis auch in die mit aufzunehmen. Gleiches gilt für Bonitätsprüfungen, wenn diese ohne vorherige Einwilligung durchgeführt werden.

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Datenschutz bei Google Analytics – Kritik an digitalen Fährtenlesern

Freitag, Februar 11th, 2011

http://www.lto.de/de/html/...

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U + C Rechtsanwälte und der Datenschutz

Freitag, September 3rd, 2010

In den Abmahnungen der U + C Rechtsanwälte findet sich ein Hinweis , der wie folgt lautet:

„Wir informieren Sie hiermit, dass die in diesem Schreiben enthaltenen personenbezogenen Daten von uns gespeichert wurden. Eine Weitergabe der Daten ist nicht erfolgt. Weitere personenbezogene Daten sind hier nicht gespeichert.“

Daraus lassen sich nach unserer Auffassung zwei Dinge ablesen:

1.       Eine zweite von Rechtsanwälte kann es nicht geben. Denn es heißt hier deutlich, dass keine weiteren personenbezogenen Daten gespeichert sind.

2.       Eigentlich gibt es für die Rechtsanwälte eine Pflicht, den Mandanten über den Fortgang seiner Rechtsangelegenheit zu informieren. Dies sieht das Standesrecht so vor. Nach den oben zitierten Informationen zum erfolgt aber offensichtlich keine Information des Mandanten. Ansonsten würde ja eine Weitergabe der Daten erfolgen. Lässt sich daraus herleiten, dass sich die Abmahntätigkeit weitgehend verselbständigt?

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Leitfaden Datenschutz für Online-Shops

Donnerstag, August 5th, 2010

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um den elektronischen Handel gibt ein neuer E-Commerce-. Shop-Auswahl, E-Commerce-Recht, Zahlungsabwicklung, Risiko- und Forderungsmanagement sowie der Verkauf ins Ausland auf sind zentrale Themen des kostenlosen PDF-Dokuments.

http://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/e-business/aktuell/leitfaden16.html

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Abmahnung Datenschutz und Soziale Netzwerke

Freitag, November 13th, 2009

Die hat gewirkt. Die sozialen Netzwerke wollen den mehr achten.

http://www.zeit.de/newsticker/2009/11/12/iptc-hfk-20091112-70-22981586xml

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Abmahnung nach Verstoß gegen Datenschutz

Donnerstag, Oktober 22nd, 2009

Das hat mit Urteil vom 0 (Az.: 103 O 104/08) entschieden, dass der Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften im Wettbewerbsrecht zu einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch führt, der mit einer geahndet werden kann. Im vorliegenden Sachverhalt hatte ein Mitbewerber den E-Mail-Schriftverkehr mit seinem Konkurrenten ohne dessen Einverständnis nebst Kontonummer, Name und Anschrift in einem eBay-Forum veröffentlicht. Das nahm einen Verstoß gegen § 28 BDSG und damit zugleich einen Wettbewerbsverstoß i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG an. Als Streitwert wurden € 10.000,00 festgesetzt. Das hat den Unterlassungsanspruch sodann mit Urteil vom 0 auf den Widerspruch des Antragsgegners hin betätigt. Als Anspruchsgrundlagen für den Unterlassungsanspruch nannte das Gericht die §§ 3, 4 Nr. 7, Nr. 11, 8 UWG.

Soweit ersichtlich, stellt diese Entscheidung eine der wenigen gerichtlichen Beschlüsse zu dem Zusammenwirken der Verletzung datenschutzrechtlicher Normen und dem Wettbewerbsrecht dar.

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Österreich: Abmahnung wegen Datenschutz

Mittwoch, August 26th, 2009

Und auch in Österreich wird abgemahnt, wie hier nachzulesen ist. Es geht um eine wegen angeblicher Verstöße gegen Datenschutzvorschriften.

http://www.ad.or.at/index.php?/archives/24-unzulaessige-Abmahnung-wegen-Verstoss-gegen-Datenschutzgesetz.html

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Auskunftsanspruch gegen Proinkasso

Mittwoch, Juni 3rd, 2009

Alle Betroffenen, die von der GmbH eine Mahnung erhalten haben, sollten ihren datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch geltend machen. Hier können gesetzliche Ansprüche gegenüber durchgesetzt werden. Sollte eine überhaupt nicht oder nur unvollständig erteilt werden, können Sie diesen auch gerichtlich durchsetzen. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt ggf. die Kosten des Gerichtsverfahrens. Wir unterstützen Sie gern in Ihrem aktiven Vorgehen.

Hier unser Musterschreiben:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

nach den vorliegenden Informationen haben Sie über mich Daten gespeichert.

Hiermit mache ich von meinem Auskunftsrecht nach den datenschutzrechtlichen Regelungen Gebrauch. Ich fordere Sie auf, mir folgende Auskünfte zu erteilen:

1.         Welche Daten sind über mich gespeichert?

2.       An welche Personen und Stellen wurden meine Daten übermittelt? Sind meine Daten unberechtigterweise genutzt worden, wie dies offensichtlich nach den Pressemitteilungen mit diversen Kundendaten erfolgt ist?

3.       Für welchen Verwendungszweck wurden die über mich bei Ihnen gespeicherten Daten eingesetzt?

Nach § 19 VII BDSG ist die unentgeltlich zu erteilen.

Abschließend bitte ich um Mitteilung, welcher Mitarbeiter bei Ihnen betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist und welcher Aufsichtsbehörde Sie unterstehen.

Für den Eingang Ihrer Nachricht habe ich mir eine Frist bis zum XX. Juni 2009 notiert.

Mit freundlichen Grüßen”

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