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Posts Tagged ‘Domain’

LG München I: Starkoch Schuhbeck streitet um Domainadresse

Mittwoch, November 30th, 2011

Der Starkoch klagt auf die Herausgabe der Domainadresse Schuhbeck.com. Der Prozess darüber beginnt am 6. Dezember vor dem , wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage der Redaktion -blog.de bestätigte. Der Münchner Sterne-Koch ist bisher unter anderem auf der Schuhbeck-Seite mit der “.de“-Endung zu finden.

Schuhbeck.com ist eine Informationsseite für Religionsunterricht und Computereinsatz an bayerischen Schulen und gehört seit dem 13. März 2004 laut Angaben in dem Online-Tool whois dem Gymnasiallehrer Sebastian Schuhbeck aus Traunstein. Auf der Homepage bezeichnet sich der Lehrer als “Landesbeauftragten für Computereinsatz im Religionsunterricht”.

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LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für werbefinanzierte Links

Montag, November 28th, 2011

Im vorliegenden Fall hatte ein Nutzer seine bei einem Anbieter registrieren lassen. Um zu zeigen, dass die neue Seite erreichbar ist, blendete der Provider automatisch einen Text als Platzhalter ein. Ansonsten hätten die Besucher eine Fehlermeldung erhalten. Zudem waren auf der sogenannten Leerseite vom Webhoster werbefinanzierte Links zu sehen. Der Inhaber einer ähnlichen Marke hat den Domaininhaber abgemahnt und verlangte gegen ihn ein einstweiliges Verfügungsverfahrens auf .

Das hat am 11.11.2011 (Az.: 17 O 706/11) dem Antrag stattgegeben. Der Antragsgegner sei für die Markenrechtsverletzung selbst verantwortlich. Diese setze  neben einer Verwechselungsgefahr  durch eine ähnliche Bezeichnung voraus, dass der Domaininhaber im geschäftlichen Verkehr handelt. Dabei spiele es nach Ansicht der Richter keine Rolle, ob der Domaininhaber die werbefinanzierten Links selbst veranlasst habe.

Beim Registrieren sollten daher Domaininhaber beachten, ob der Web-Hoster oder Domainanbieter die Baustellenseite automatisch mit werbefinanzierten Links versieht. Denn dann besteht auch für Privatleute die Möglichkeit einer kostspieligen .

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Beibehaltung Domainregistrierung – Verstoß gegen Unterlassungserklärung

Donnerstag, April 7th, 2011

Das Landgericht Münster hat in einem Urteil vom 26.04.2010 (Az.: 15 O 428/09) darauf hingewiesen, dass eine beibehaltene einer umstrittenen ein Verstoß gegen eine darstellen kann. Zuvor hatte es eine Namensrechtsverletzung gegeben. Der Domaininhaber erklärte daraufhin, dass die angegriffene Internetseite zwischenzeitlich gelöst worden sei und gab eine ab. Allerdings war die weiterhin auf den Mitbewerber registriert. Es war nur kein Inhalt mehr auf der Webseite abrufbar.

Das Landgericht Münster sah in der bloßen der einen Verstoß gegen die und gab der Klage auf Abgabe der erforderlichen Erklärung zur Löschung der Internetdomain statt.

Daher kann in der Praxis nur der häufig zu lesende Rat wiederholt werden, vor der Anmeldung einer zu prüfen, ob Namens- oder Schutzrechte Dritter verletzt werden.

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Abmahnung Safecor

Freitag, September 4th, 2009

Mit einer “markenrechtlichen ” hat die GmbH Rechte an einer ihr bisher nicht zugeordneten behauptet. Es wird weiterhin gefordert, die Nutzung der einzustellen.

Der Gegenstandswert soll hier 50.000 Euro betragen, womit der abmahnende Anwalt eine Kostenrechnung in Höhe von mehr als 1.300 Euro aufstellen könnte.

Im vorliegenden Fall ist nach hiesiger Ansicht jedoch kein Verstoß gegen gegeben, so dasss abzuwarten bleibt, ob nicht doch eine anderweitige Erledigung der Sache zur Auflösung der Streitigkeit führen kann.

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Abmahnung Domain

Donnerstag, August 27th, 2009

Uns liegt eine aus August 2009 vor, in der eine so genannte “” bei Domains als Markenverstoß abgemahnt wird. Es geht um eine Funktion des Nameservers, bei der jede beliebige Subdomain im Browser eingegeben werden kann und entsprechend auf eine Hauptdomain weitergeleitet wird.

Unser Mandant staunte nicht schlecht, als er wegen dieser bei vielen Internetseiten eingestellten Funktion eine markenrechtliche mit einem Gegenstandswert von 100.000,00 € erhielt und der Anwalt neben der gleich auch einen Betrag in Höhe von brutto € 2.118,44 verlangte.

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