Die DigiRights Administration GmbH verschickt über die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 290,00 Euro gezahlt werden.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: DigiRights Administration GmbH
Abmahnende Kanzlei: Denecke, von Haxthausen & Partner
Abgemahntes Werk: Frauenarzt & Manny Marc – Disco Pogo
Die DigiProtect GmbH verschickt über die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 290,00 Euro gezahlt werden.
Rechteinhaber: DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH
Abmahnende Kanzlei: Denecke, von Haxthausen & Partner
Abgemahntes Werk: „Rock Die Scheisse Fett“ von Frauenarzt & Manny Marc (Bravo Hits Vol. 70)
Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt für die DigiProtect den Titel “Rock Die Scheisse Fett” von Frauenarzt & Manny Marc ab. Der Titel befindet sich auf den Ballermann Hits 2010 XXL.
Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 290 EUR.
Aus dem Chart Container „Ballermann Hits Die Fußball Party“ wird derzeit von der Kanzlei Deneke von Haxthausen & Partner für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH einzelne Titel des Albums „Die Atzen Frauenarzt & Manny Marc – Atzen Musik“ abgemahnt. Betroffen ist die Tonaufnahme „Frauenarzt & Manny Marc – Disco Pogo“.
Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Betrages in Höhe von € 290,00.
Häufig fragen uns unsere Mandanten, ob es sinnvoll ist, bei solch niedrigen Beträgen anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Wir meinen ja. Eine Unterlassungserklärung hat eine dreißigjährige Gültigkeit und sollte daher mit Vorsicht formuliert werden. Des Weiteren bieten spezialisierte Kanzleien durchaus attraktive Pauschalhonorare an, die aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten ebenfalls eine sinnvolle Beratung ermöglichen.
Auch die Kanzlei Denecke von Haxthausen aus Berlin ist im Juli wieder mit Abmahnungen aktiv. Sie vertritt u.a. die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main. Aktuell ist u.a. der Chart-Container „Ballermann Hits Die Fußball Party“. Es geht u.a. um die Aufnahme „Frauenarzt & Manny Marc – Disco Pogo“.
Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von € 290,00. Damit wird die Kanzlei Denecke von Haxthausen zu den Kanzleien, die eher mit niedrigen Forderungen ins „Abmahnungsrennen“ geht.
Im Rahmen des Schriftverkehrs über eine urheberrechtliche Abmahnung für das Werk „Frauenarzt & Manny Marc – Das geht ab (Wir feiern die ganze Nacht)“ führt die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner aus Berlin wie folgt aus:
„Hinzu kommt, dass seitens Ihrer Mandantschaft zum heutigen Zeitpunkt ohnehin nicht mehr nachvollzogen werden kann, ob dem Anschluss zum relevanten Zeitpunkt die bezeichnete IP-Adresse zugeordnet war.“
Dies ist schon ein eigentümlicher Sarkasmus, den hier die abmahnende Kanzlei an den Tag legt. Nun wäre die Erwartung, dass die abmahnende Kanzlei entsprechende Informationen offen legt, die eine Zuordnung der IP-Adresse zu dem Abmahnopfer nachvollziehbar macht. Dies ist aber leider nicht der Fall. Es bleibt bei den standardmäßigen Formulierungen, dass eine Verwechselung oder falsche Zuordnung ausgeschlossen werden kann, und dass alles „absolut sicher“ ist.
In Anbetracht unserer Beratungserfahrung bei Abmahnungen können wir diese mutige Einschätzung nicht teilen.
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner aus Berlin vor. Die Kanzlei vertritt die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main. Nach den Angaben aus der Abmahnung hat DigiProtect die ausschließlichen Rechte an dem Album Frauenarzt & Manny Marc – Das geht ab (Wir feiern die ganze Nacht) für die Verbreitung im Netzwerk und Tauschbörsen. In der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass die Tonaufnahme auf dem Chart-Container „Der deutsche Hitmix – Die Party No. 8“ enthalten ist. Angeblich soll der Urheberrechtsverstoß über eKad im Januar 2010 begangen worden sein. Die in der Abmahnung wie folgt formulierte Aussage sollte aus unserer Sicht hinterfragt werden:
„Durch die Ihrem Internetanschluss zu diesem Zeitpunkt zugewiesene IP-Adresse … konnten Sie als Anschlussinhaber und somit als Verletzer/Störer eindeutig identifiziert werden.“
Nach unserer Einschätzung ist dies alles nicht so eindeutig, wie in der Abmahnung dargestellt wird.
Zunächst wird verlangt, dass kein weiterer Zugriff über die Tauschbörse auf die Tonaufnahme erfolgt. Weiterhin wird in der Abmahnung eine Zahlung in Höhe von 480,00 € und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.
Diesen Forderungen sollte nicht ohne vorherige anwaltliche Beratung nachgegangen werden. Rechtliche Verpflichtungen sollten nur eingegangen werden, wenn auch die rechtlichen Risiken vor Unterschrift abschätzbar sind.
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main vor. Diese wird vertreten durch die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin. Es geht um das Album „Frauenarzt & Manny Marc – Das geht ab (Wir feiern die ganze Nacht). Der angebliche Urheberrechtsverstoß stammt aus Oktober 2009.
Gefordert wird ein Betrag in Höhe von 480,00 € und eine Unterlassungserklärung. Die Unterlassungserklärung, die der Abmahnung im Entwurf beigefügt ist, enthält eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 €.
