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Posts Tagged ‘Hamburg’

Weiterhin Lady Gaga, The Fame, durch Rasch Rechtsanwälte

Freitag, August 13th, 2010

Nach wie vor mahnt die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg angebliche Urheberrechtsverstöße bezüglich des Werkes” von ab. Der Rechteinhaber, die Universal Music GmbH, soll demnach festgestellt haben, das von der in der genannten Anschrift das entsprechende Album öffentlich zugänglich gemacht wurde.

Gefordert wird neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Erfüllung von Schadens- und Aufwendungsersatzforderungen, die allerdings mit einer Pauschalzahlung in Höhe von 1.200,- erledigt werden könne.

Höhere Vergleichszahlung gegenüber früherer

Gegenüber den in der letzten Zeit auch von der Kanzlei Rasch versandten Abmahnungen hinsichtlich einzelner Musikstücke wird hier eine höhere Vergleichszahlung gefordert. Schaut man sich die Argumentation der Universal Music GmbH an, so ist nicht ganz schnell eingängig, weshalb Unterschiede zwischen der angeblichen Verletzung an einem Album und der an einer Reihe von Einzelwerken oder auch nur einem Einzelwerk gemacht werden, denn es kommt dem Rechteinhaber ausweislich der Abmahungen wohl darauf an, dass der Abgemahnte es zukünftig unterlässt, derartige Rechtsverletzungen zu begehen.

Weiterhin ist auch den einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen, die Rasch Rechtsanwälte vorlegen, zu entnehmen, dass die Gerichte nicht wirklich eine Bezifferung der Kosten nach der der (seien es 10 oder 30) vornehmen, sondern schlicht schätzen und dies bei mehreren hundert Titeln sodann in anderer Höhe, als in den Fällen einzelner Verletzungshandlungen.

Feil Rechtsanwälte bieten Hilfe bei

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Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 /100 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de

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Äußerungen auf einer Homepage

Dienstag, November 3rd, 2009

Das hat in einem vom 8 (Az.: 325 O 122/08) den Satz „Jetzt ist auf der Homepage H…-D…-Literatur eine neue Aktion von Lügen, Verdrehungen, Herabsetzungen, Schmähungen und Unterstellungen angelaufen“ als zulässig angesehen. Eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Betroffenen liege nicht vor. Hintergrund war, dass das die streitgegenständlichen Äußerungen als „gerechtfertigten Gegenschlag“ ansah. Die überspitzten und polemischen Äußerungen seien durch das vorangegangene Verhalten des Angegriffenen gerechtfertigt. Damit kann ein verbaler Angriff in der Weise beantwortet werden, dass dieser geeignet ist, eine gleichwertige Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung zu entfalten. Hier darf ein entsprechender „Ausgleich“ stattfinden.

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Urteil gegen Thomas Horn

Mittwoch, Juli 29th, 2009

Uns wird ein des Landgerichts vorgelegt. Herr Horn hat verloren und die einstweilige Verfügung wurde aufgehoben. Abgemahnt wurde die angeblich rechtswidrige Nutzung einer Wort-Bildmarke.

Der schönste Satz des Landgerichts: “Dem Antragsteller steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu.”

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Abmahnung Schiffsbuchhandlung Fuchs

Freitag, Juli 3rd, 2009

Uns wird eine urheberrechtliche der Fuchs, dort von Herrn , aus Juni 2009 vorgelegt. Gerügt wird die angeblich urheberrechtswidrige Nutzung von Fotografien im Bereich Schiffsfotos. Verlangt wird für die angeblich unerlaubte Nutzung einer Abbildung der Betrag von € 75,00 pro Bild. Geschildert wird uns allerdings auch, dass Fälle vorhanden sind, in denen bis zu € 1.800,00 verlangt wird. Hier der entsprechende Link.

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