Die EMI Music Germany GmbH & Co. KG mahnt über die Kanzlei Kornmeier & Partner ab. In den Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 450,00 EUR gefordert.
Rechteinhaber: EMI Music Germany GmbH & Co. KG
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
Abgemahntes Werk: Titanium (feat. Sia) – David Guetta
Die GV World GmbH lässt über die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte den Titel “Lucky Trouble” abmahnen. In den Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Geldbetrags gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: GV World GmbH
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
Abgemahntes Werk: “Lucky Trouble”
Die Firma baseprotect GmbH lässt über die Kanzlei Kornmeier & Partner den Film “The Dough” (Bablo) abmahnen. Gefordert wird die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 600 EUR.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Firma baseprotect GmbH
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner
Abgemahntes Werk: “The Dough” (Bablo)
Die Firma baseprotect GmbH lässt über die Kanzlei Kornmeier & Partner den Film “The Dough (Bablo)” abmahnen. Gefordert wird die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 600 EUR.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Firma baseprotect GmbH
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner
Abgemahntes Werk: “The Dough (Bablo)”
Die EMI Music Germany GmbH & Co. KG mahnt durch die Kanzlei Kornmeier & Partner den Song “Sunshine” von David Guetta feat. Avicii ab. In den Abmahnungsschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ein pauschaler Abgeltungsbetrag in Höhe von 450,00 Euro gefordert.
Wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, lassen Sie sich anwaltlich beraten. Vorab finden Sie einige wertvolle Informationen auf unserem Abmahnungsratgeber.
Die EMI Music Germany GmbH & Co. KG mahnt durch die Kanzlei Kornmeier & Partner den Song “Without You” von David Guetta feat. Usher ab. In den Abmahnungsschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ein pauschaler Abgeltungsbetrag in Höhe von 450,00 Euro gefordert.
Wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, lassen Sie sich anwaltlich beraten. Vorab finden Sie einige wertvolle Informationen auf unserem Abmahnungsratgeber.
Uns liegt eine eidesstattliche Versicherung von Ralf Wenzel, Geschäftsführer der Firma Verstigo Internet Services GmbH aus Wettenberg vor. Die Firma Verstigo Internet Services GmbH ist als Ermittlungsfirma in urheberrechtlichen Angelegenheit für die Kanzlei Kornmeier & Partner und die Firma EMI Music Germany GmbH & Co. KG tätig.
In der uns vorliegenden eidesstattlichen Versicherung führt Herr Wenzel aus, dass zwar die von ihm identifizierten Dateien durch die Software CASSIS anhand des Hash-Wertes zweifelsfrei identifiziert werden konnten. Allerdings, so führt Herr Wenzel für die Firma Verstigo Internet Services GmbH aus, wird von einem Mitarbeiter ein Hörabgleich dieser Datei gegen die Original-Tonaufnahme durchgeführt. Wörtlich heißt es dann:
„So wird sichergestellt, dass die zum Hash-Wert gehörende Datei tatsächlich die überwachte Tonaufnahme wiedergibt.“
Hier stellt sich für uns immer wieder die Frage, warum bei der angeblich eindeutigen Ermittlung des urheberrechtlich geschützten Werkes dann noch ein Hörabgleich notwendig ist. Dies lässt sich aus unserer Sicht nur so erklären, dass die Ermittlungsfirmen gerade nicht sicher sind, dass zweifelsfrei und mit 100-prozentiger Sicherheit die richtige Musikdatei erwischt wurde. Ansonsten macht der Mehraufwand, der durch den Hörabgleich entsteht, keinen Sinn. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der Hunderte und Tausende von Musikdateien, die täglich ermittelt werden. Hier Kann schon aus kaufmännischen Erwägungen davon ausgegangen werden, dass auf einen solchen Mehraufwand verzichtet wird, wenn ohne den Hörabgleich bereits eine 100-prozentige Sicherheit vorliegt.
Das heißt im Umkehrschluss, dass die Ermittlungen anhand des Hash-Wertes eben nicht als eindeutige Identifizierung ausreichen.
Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner verschicken im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Song „Who is that chick?“ von David Guetta durch Filesharing. In den Abmahnungsschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Betrages von 450,00 Euro gefordert.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für die GSGR GmbH den Titel „I Surrender“ ab. Der Titel stammt von den Künstlern The Disco Boys und befindet sich auf dem Chart Container „Kontor Top of the Clubs Vol. 47“.
Zu der Rechteinhaberschaft heißt es in der Abmahnung sehr schmal:
„Unsere Mandantin ist Inhaberin ausschließlicher Rechte an der Tonaufnahme …“
Es ist aus unserer Sicht eine Unsitte, dass keine weiteren Nachweise für die Rechteinhaberschaft vorgelegt werden. Bei uns sind schon Fälle aufgetreten, wo zwei abmahnende Kanzleien und zwei unterschiedliche Rechteinhaber behaupten, die ausschließlichen Nutzungsrechte zu haben. Bei der aktuellen Version der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner hat ein Betroffener nicht einmal ansatzweise eine Chance, zu prüfen, ob die Behauptung der ausschließlichen Rechte den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt den Titel “Love Tonight” von der Gruppe The Disco Boys im Auftrage der GSDR GmbH ab.
Wir beobachten in der Praxis, dass verschiedenste Chart Container bei Abmahnungen betroffen sind. Eine der eher seltenen Chart Container sind die „Germany’s Next Topmodel 2010 – Official Catwalk Hits“. Dieser Chart Container enthält den Titel „Get Shaky“ von Ian Carey. Dieser Titel wird durch die Kanzlei Kornmeier & Partner abgemahnt.
Aus dem Chartcontainer “The Dome Summer 2010” wird derzeit durch die GSGR GmbH der Titel “Bob Sinclair – I Wanna (mit Sahara feat. Shaggy)“ abgemahnt. Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt versandt.
Für den angeblichen Urheberrechtsverstoß aus Juli 2010 wird neben der Unterlassungserklärung eine Zahlung in Höhe von € 450,00 verlangt.
Interessant ist immer wieder auch der teilweise in den Abmahnungen geltend gemachte Auskunftsanspruch gem. § 101 UrhG. Dies ist insbesondere für die Betroffenen nicht leistbar, die nach der Abmahnung für sich noch nicht einmal klären können, wie der angebliche Urheberrechtsverstoß überhaupt zustande gekommen sein soll. Ein Trost: Bisher werden die Auskunftsansprüche zum Glück eher stiefmütterlich behandelt.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner ist dafür bekannt, dass sie bei Abmahnungen standardmäßig einen Betrag in Höhe von € 450,00 fordert. Sicherlich hat es auch in der Vergangenheit Ausreißer gegeben, nunmehr beobachten wir aber, dass für die GSDR für die Aufnahme „I Surrrender“ von The Disco Boys ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von € 750,00 gefordert wird.
Hier stellt sich für uns die Frage, warum plötzlich höhere Summen gefordert werden?
Aus dem Chart Container „Sunshine Live Vol. 34” wird der Titel „I Surrender“ von The Disco Boys abgemahnt. Die Abmahnung spricht die Kanzlei Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH aus.
Der angebliche Urheberrechtsverstoß soll ebenfalls aus Juli 2010 stammen.
Wie üblich fordert die Kanzlei Kornmeier & Partner die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Betrages in Höhe von € 450,00.
Aus den BRAVO Hits 68 wird nach wie vor durch die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH der Titel „Get Shaky“ von Ian Carey abgemahnt. Auch diesem Schreiben liegt mal wieder keine Vollmacht bei. Es wird behauptet, dass eine ordnungsgemäße Bevollmächtigung vorliegt.
Wir haben allerdings in der letzten Zeit durchaus Fälle erlebt, wo zwei unterschiedliche Rechteinhaber behauptet haben, dass sie die ausschließlichen Nutzungsrechte haben. Daher wäre es aus unserer Sicht für die Transparenz extrem förderlich, wenn den Abmahnungen auch Vollmachten beigelegt werden. Anderenfalls verstärkt sich der Eindruck, dass die Abmahnungen sich verselbstständigen und allein in der Hand der abmahnenden Kanzleien liegen.
Hier wird berichtet, dass die Kanzlei Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH den Titel “I Wanna” von Bob Sinclair & Sahara feat. Shaggy abmahnt.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH ab. Unter anderem wird der Titel „Walk the Line“ von Laurent Wolf abgemahnt. In der uns vorliegenden Abmahnung um die German Top 50, die angeblich im März heruntergeladen bzw. im Rahmen des Filesharings Dritten angeboten worden sein sollen. In der Überschrift der Abmahnung wird allerdings auf die Bezeichnung „Various Artists/Offizielle Dance Charts Top 50“ vom 15.02.2010 verwiesen.
Hier stellt sich die Frage, welcher Chart Container nun gemeint ist.
Derzeit versendet die Kanzlei Kornmeier und Partner Abmahnungen im Auftrage der GSDR GmbH.
Bei einer solchen Abmahnung geht es dann beispielsweise um angebliche Verletzungen an Rechten betreffend des Liedes “Rhythm Of Love” des Interpreten “DJ Sequenza”.
Das Werk soll im konkreten Fall auf dem Sampler “Dream Dance Vol 55″ vorhanden gewesen und Gegenstand einer Verletzung durch das öffentliche Zugänglichmachen in einer peer-to-peer- Tauschbörse gewesen sein.
Weil jedoch eine Berechtigung zum öffentlich Zugägnlichmachen auf diesem Wege nicht vorliegt oder zum angeblichen Verstoßzeitpunkt vorgelegen hat, ist derjenige, der “erwischt” wurde, anerkanntermaßen aber zudem auch derjenige, dessen Anschluss genutzt wurde, gehalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben und damit eine Verpflichtung für die Zukunft einzugehen, eine solche Rechtsverletzung nicht mehr zu begehen.
Es ist allerdings nicht dazu zu raten, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die der Abmahner jeweils mit übersendet, da darin regelmäßig auch die Übernahme der Kosten für die Abmahnung versprochen wird. Teileise finden sich in den vorformulierten Unterlassugserklärungen einiger Abmahner auch Formulierungen, die direkt besagen, dass der Unmterzeichnende auch der Verletzer ist.
Im konkreten Fall der Abmahnung zum Werk “DJ Sequenza – Rhythm Of Love” der GSDR GmbH wird von Seiten der Kanzlei Kornmeier auch noch dazu aufgefordert, eine Vergleichszahlung in Höhe von 450,- Euro zu leisten.
Gerne informieren wir Sie weiterhin zunächst über Reaktionsmöglichkeiten, Chancen und Risiken sowie die Kosten, die bei einer Vertretung durch uns entstehen würden.
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