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Posts Tagged ‘Microsoft’

Abmahnung Microsoft durch FPS Rechtsanwälte

Dienstag, Januar 31st, 2012

Uns liegt eine aktuelle von vor, die einen angeblich rechtswidrigen Verkauf einer Windows XP OEM-Version beanstanden. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Erteilung von Auskünften und die Zahlung von Anwaltsgebühren in Höhe von 1820 EUR.

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BGH: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Zertifikate

Mittwoch, November 23rd, 2011

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit Urteil vom 6.10.2011 (Az.: I ZR 6/10) entschieden, dass Echtheitszertifikate für Computerprogramme nur mit Zustimmung des Unternehmens auf Datenträgern angebracht und verkauft werden dürfen. In dem vorliegenden Fall, hatte ein Computerhändler von Firmen gebrauchte Rechner aufgekauft als auch die Sicherungs-CDs auf denen Programme von installiert waren. Diese sogenannten Recovery-CDs sind an einen Computer gebunden, auf dem auch das Echtheitszertifikat aufgeklebt ist. 

Der Händler löste diese Zertifikate ab und kombinierte die Software auf andere Computer, die er dann weiter verkaufte. Er  hatte argumentiert, dass die Geräte und Datenträger mit Zustimmung vom in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gelangt seien, so dass  § 24 MarkenG gelte. Dem widersprachen die Karlsruher Richter in ihrer Urteilsbegründung: Mit der “Umetikettierung” des Zertifikats habe der Händler vorgetäuscht, dass die Verbindung zwischen Rechner und Software genehmigt habe und dafür die Gewähr übernehme. Dies sei jedoch nicht der Fall, da die Echtheitszertifikate zuvor an Computern nicht aber an den Datenträgern angebracht worden waren. Nach Ansicht der Richter verletzte der Händler laut Urteil die Markenrechte von . Die Karlsruher Richter bestätigend damit die Urteile des Landgerichts und Oberlandesgerichts Frankfurt, in denen der Händler dazu verurteilt wurde Lizenzgebühren zahlen, wenn er gebrauchte -Programme auf Computer installiert.

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Hacker-Angriffer auf Microsofts YouTube-Kanal und NPD.de

Donnerstag, Oktober 27th, 2011

In den USA wurden neben Polzeibehörden auch der Software-Riese durch Hacker attackiert. Micorsoft bekam Ärger mit seinem YouTube-Kanal. Anstelle der dort gelagerten Videos waren am Sonntag nur zwei vier-Sekunden-Spots mit den kryptischen Mitteilungen “Wir sponsorn” und “Mach uns einen Hintergrund für eine Sub-Box!” zu sehen.

Auch in Deutschland waren die Hacker nicht untätig. Ziel der Angriffe war wie schon im September die NPD. Diesmal sollten aber nicht Informationen gesammelt, sondern nur die Seite lahmgelegt werden. Mittels einer DDoS-Attacke, eines Massenangriffs gleichzeitig operierender Computer, wurde die Seite am Samstag in die Knie gezwungen. Auch die Frankfurter Web-Präsenz der Rechtsextremen wurde zum Angriffsziel. Möglicher Grund war wohl der Versuch einiger NPD-Aktivisten, die Frankfurter Occupy-Demonstration zum Verteilen von Flugblättern zu nutzen.

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Abmahnung Microsoft – Beratungsmandat

Montag, August 30th, 2010

Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine von zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Hintergründe der rechtlichen Auseinandersetzung mit unserem Mandanten sind von behauptete Markenverletzungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Gebrauchtsoftware.

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Auch schön: China: Microsoft wegen Urheberrechtsverletzung verklagt

Donnerstag, November 19th, 2009

Es erwischt auch die Großen:

http://11k2.wordpress.com/2009/11/18/china-microsoft-wegen-urheberrechtsverletzung-verklagt/

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