Nach wie vor mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner für die Superstar Entertainment GmbH & Co. KG ab. Betroffen ist u.a. „Tobias Schulz – Guten Morgen Sonnenschein“ aus dem Chart-Container „Various Artists/Bravo Hits 67“. Nach unseren Erfahrungen besteht die Gefahr von Mehrfachabmahnungen. Dies sollte bei allen Entscheidungen mit berücksichtigt werden.
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt wieder ab. Die Abmahnungen werden im Auftrag von der Ministry of Sound Recordings versandt und betreffen das Werk “Moby – Wait For Me”.
Die geforderte Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige anwaltliche Beratung abgegeben werden. Eine sofortige Zahlung können wir ebenfalls nicht empfehlen.
Nutzen Sie unsere kostenlose Abmahnungs-Hotline (MO – FR 9.00 bis 18.00 Uhr – außer an gesetzlichen Feiertagen):
und die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung Ihrer Rechtsposition:
http://abmahnung-blog.de/urteile/kostenlose-ersteinschaetzung
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für die Superstar Entertainment GmbH & Co. KG zurzeit das Werk „Guten Morgen Sonnenschein“ von Tobias Schulz ab. Dieses Werk ist auf dem Chart Container „Various Artists BRAVO Hits 67“ enthalten.
Wir beobachten zurzeit vermehrt, dass Mandanten mehrere Abmahnungen erhalten, die sich alle auf diesen Chart Container beziehen. Wer also eine Abmahnung erhalten hat, muss damit rechnen, dass er von anderen Rechteinhabern noch einmal angeschrieben wird.
Im Rahmen eines Beratungsmandats liegt uns eine Abmahnung der Superstar Entertainment GmbH & Co. KG vor. Es geht um das Lied „Guten Morgen Sonnenschein“ des Künstlers Tobias Schulz. Die Abmahnung wurde übersandt von den Rechtsanwälten Kornmeier & Partner, die auch aus anderen Abmahnungsfällen bekannt sind.
Es wird in der Abmahnung behauptet, dass Daten „beweissicher dokumentiert“ sind. Die Verstöße stammen aus Oktober 2009 und werden nunmehr Mitte Januar 2010 abgemahnt.
Ein Beschluss des Landgerichts Köln vom 06.11.2009 gemäß § 101 Abs. 9 UrhG ist beigefügt.
Weiter heißt es in der Abmahnung:
„Das Ziel unserer Mandantschaft ist es zunächst, die rechtswidrige Verwertung der im Betreff genannten Tonaufnahme unverzüglich zu beenden.“
Deshalb soll die im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet werden. Von einer Unterzeichnung ohne weitergehende rechtliche Prüfung ist dringend abzuraten.
Auch eine Zahlung des geforderten einmaligen Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 € kann so nicht angeraten werden. Es wird eine Schadensersatzanzahlung behauptet. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Kosten des Abmahnschreibens sowie anteilige Anwalts- und Gerichtskosten zu erstatten sind. Die angeblichen Zahlungsansprüche werden aber nicht weiter spezifiziert, sondern es wird gleich ein „Vergleichsbetrag“ in Höhe von 450,00 € gefordert.
Abschließend wird in der Abmahnung deutlichst darauf hingewiesen, dass gemäß § 32 ZPO bei einer unerlaubten Handlung das Gericht zuständig ist, in dessen Bezirk die beanstandete Handlung begangen worden ist. Dann wird darauf verwiesen, dass die im Internet eingestellte Datei an jedem Ort abgerufen werden konnte. Daher sei dann das Frankfurter Gericht zuständig. Offensichtlich erhofft sich die Kanzlei Kornmeier & Partner eine bessere Ausgangsposition vor den Frankfurter Gerichten.
Hier der aktuelle Bericht der FTD.
Die Redaktion von gulli.com, persönlich vertreten durch Lars Sobiraj, hat letzte Woche eine Strafanzeige gegen Rechtsanwalt Dr. Udo Kornmeier bzw. Kornmeier & Partner erstattet. Am 25.11. wurde uns das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitgeteilt.
http://www.gulli.com/news/gulli-erstattet-strafanzeige-gegen-kanzlei-kornmeier-2009-11-29
Im Internet wird berichtet, dass die Kanzlei Kornmeier und Partner für die Firma Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH abmahnt. Es geht um “Moby-Wait For Me”.
Gern können Sie uns am Monatg ab 8.30 Uhr anrufen. Wir beraten Sie gern bei der Abwehr von Abmahnungen.
Im Rahmen einer Beratung wird uns eine weitere Abmahnung der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main vorgelegt. DigiProtect wird vertreten durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner.
Es geht um das Werk „VA – Kontor House of House Vol. 7 (2009)“ und das Stück „Aquagen – Hard to say I’m sorry“.
Auch in dieser Abmahnung verlangt die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von € 450,00. Es wird bei dieser Abmahnung eine Kopie des Beschlusses des Landgerichts Köln beigelegt, ohne dass die dazugehörige Anlage ASt. 6 beigefügt ist.
Wie sonst auch wird hier nur mit begrenzten Informationen gearbeitet, um möglichst die Abmahnopfer durch die bruchstückhaften Informationen zu verunsichern. Eine Besonderheit ist, dass in dem Beschluss des Landgerichts Köln auf das Werk „Aquagen – So Far so Good“ Bezug genommen wird. Abgemahnt wurde aber das Stück „Aquagen – Hard to say I’m sorry“.
Dies wird sicherlich im Rahmen des Beratungsmandates zu klären sein. Die vorgelegte und von den Rechtsanwälten Kornmeier & Partner entworfene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte so jedenfalls nicht unterschrieben werden.
Über die Firma DigiProtect lässt der Filmproduzent Johzn Stagliano Inc. abmahnen. Es geht um den Film “Fuck Slaves”. Diesmal wird DigiProtect von der Kanzlei Kornmeier und Partner vertreten. Eine entsprechende Abmahnung liegt uns vor.
Es fallen in der letzten Zeit vermehrt Abmahnungen des vermeintlichen Rechteinhabers DigiProtect auf.
Gefordert wird wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes eine pauschale Summe in Höhe von 450,- Euro und die Unterlassungserklärung. Diese wird als Schadensersatz erhoben, aber nicht im Detail einzelnen Schadenspositionen der Höhe nach zugeordnet.
Die Abmahnungen im Bereich des Filesharing sind immer wieder Gegenstand von Beratungsaufträgen und immer wieder werden Umstände deutlich, die Angriffspunkte/ Abwehrmöglichkeiten gegen die Abmahnungen darstellen.
Es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte in derzeit laufenden Verfahren im Hnblick auf die Kostenerstattung der anwaltlichen Vergütung durch die Abgemahnten urteilen.
