Die MIG Film GmbH verschickt über die Kanzlei Schulenberg & Schenk Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 1.298,00 Euro gezahlt werden.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: MIG Film GmbH
Abmahnende Kanzlei: Schulenberg & Schenk
Abgemahntes Werk: Ring of Death
Die G&G Media Foto-Film GmbH verschickt über die Kanzlei Schulenberg und Schenk Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 1.298,00 Euro gezahlt werden.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: G&G Media Foto-Film GmbH
Abmahnende Kanzlei: Schulenberg & Schenk
Abgemahntes Werk: Der deutsche Teenie-Filmer
Die Kanzlei Schulenberg und Schenk mahnt für die G & G Media Foto-Film GmbH den Film “Der deutsche Teenie-Filmer” ab.
Die Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte mahnt ebenfalls Pornofilme ab. Für die Gröger MV GmbH & Co. KG wird aktuell der Film „Private Lustschweine: Reife Vollweiber“ abgemahnt. Die Kanzlei Schulenberg und Schenk fordert einen Schadensersatzbetrag an mit einer Pauschalsumme in Höhe von € 1.298,00. Weiterhin wird erwartet, dass Betroffene eine Unterlassungserklärung abgeben. Neben der zivilrechtlichen Haftung kann durchaus auch eine strafrechtliche Verfolgung drohen. Aus § 106 UrhG ergibt sich, dass bei Rechtsverstößen mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe zu rechnen ist. Bei kleinerer Verstößen wird aber in der Regel eine solche strafrechtliche Verfolgung von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
Die Berlin Media Art e.K. verschickt über die Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte Abmahnungen. Gegenstand solcher Abmahnungen ist u.a. der Pornofilm „Mädels brauchen Pisse“.
Der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung basiert auf dem angeblich öffentlichen Zugänglichmachen des Films. Andere Teilnehmer der Tauschbörse sollen auf die Daten Zugriff gehabt haben. Wenn dies ohne Erlaubnis des Rechteinhabers geschieht, so stellt dies gemäß §§ 15 Abs. 2, 52 Abs. 3 UrhG einen Rechtsverstoß dar. Dann kann der Rechteinhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gemäß § 97 UrhG geltend machen. Dem Rechteinhaber stehen noch weitere Ansprüche zu, die aber in den urheberrechtlichen Abmahnungen meist nicht eingefordert werden.
Die Forever Living Products Germany GmbH mahnt über die Kanzlei Schulenberg und Schenk angebliche Wettbewerbsverstöße in Zusammenhang mit Widerrufsbelehrungen und Impressum ab. Bei den Abmahnungen wird als Gegenstandswert ein Betrag von 10 000 EUR angesetzt.
Bei Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße sollte nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Es besteht die Gefaht, dass bei einem versehentlichen erneuten Verstoß von dem Abmahner Vertragsstrafen gefordert werden.
Der Film “Doctor Anus” wird von der Kanzlei Schulenberg und Schenk wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. Die Urheberrechtsverletzungen sollen in Tauschbörsen begangen worden sein. Die Abmahnungen durch die Kanzlei Schulenberg und Schenk werden im Auftrag der G & G Media Foto-Film GmbH ausgesprochen.
Über die fehlerhaften Ermittlungen von Guardaley und die Entscheidung des LG Berlin vom 03.05.2011 (Az.: 16 O 55/11) haben wir berichtet.
Auch die Kanzlei Schulenberg und Schenk und die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH stützen einen Teil ihrer Abmahnungen auf Ermittlungen von Guardaley. Bezüglich dieser Abmahnungen stellt sich für uns ebenfalls die Frage, ob alle angeblichen Urheberrechtsverletzungen tatsächlich Urheberrechtsverletzungen waren.
