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Posts Tagged ‘Schulenberg und Schenk’
Montag, August 29th, 2011
Die Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte mahnt ebenfalls Pornofilme ab. Für die Gröger MV GmbH & Co. KG wird aktuell der Film „Private Lustschweine: Reife Vollweiber“ abgemahnt. Die Kanzlei Schulenberg und Schenk fordert einen Schadensersatzbetrag an mit einer Pauschalsumme in Höhe von € 1.298,00. Weiterhin wird erwartet, dass Betroffene eine Unterlassungserklärung abgeben. Neben der zivilrechtlichen Haftung kann durchaus auch eine strafrechtliche Verfolgung drohen. Aus § 106 UrhG ergibt sich, dass bei Rechtsverstößen mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe zu rechnen ist. Bei kleinerer Verstößen wird aber in der Regel eine solche strafrechtliche Verfolgung von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
Tags: Gröger MV GmbH & Co.KG, Private Lustschweine, Reife Vollweiber, Schulenberg und Schenk
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Montag, August 29th, 2011
Die Berlin Media Art e.K. verschickt über die Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte Abmahnungen. Gegenstand solcher Abmahnungen ist u.a. der Pornofilm „Mädels brauchen Pisse“.
Der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung basiert auf dem angeblich öffentlichen Zugänglichmachen des Films. Andere Teilnehmer der Tauschbörse sollen auf die Daten Zugriff gehabt haben. Wenn dies ohne Erlaubnis des Rechteinhabers geschieht, so stellt dies gemäß §§ 15 Abs. 2, 52 Abs. 3 UrhG einen Rechtsverstoß dar. Dann kann der Rechteinhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gemäß § 97 UrhG geltend machen. Dem Rechteinhaber stehen noch weitere Ansprüche zu, die aber in den urheberrechtlichen Abmahnungen meist nicht eingefordert werden.
Tags: Berlin Media Art, Mädels brauchen Pisse, Schulenberg und Schenk
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