Die Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht) mahnt über die Kanzlei Kruse ab. In den Abmahnungen der Kanzlei Kruse wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 980,00 EUR gefordert.
Abmahnungs-Ticker
Rechteinhaber: Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht)
Abmahnende Kanzlei: Anwaltskanzlei Kruse
Abgemahntes Werk: Gluhar v Kino – Film
Die Studija Monolit verschickt über die Rechtsanwälte Kruse Abmahnungen. In den Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin soll ein Betrag von 1.101,80 Euro gezahlt werden.
Rechteinhaber: Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht)
Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwältin Doreen Kruse
Abgemahntes Werk: „Gluhar v Kino“ Film
Im Rahmen des außergerichtlichen Schriftverkehrs von unserem Mandanten wird im Rahmen der Abmahnung zunächst von der Anwaltskanzlei Kruse für die Firma Studija Monolit neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch eine Zahlung in Höhe von € 980,00 gefordert.
Im weiteren Schriftverkehr wird nun ein höherer Betrag gefordert. Auf Basis eines Gegenstandswerts von € 10.000,00 sollen Anwaltskosten in Höhe von € 651,80 gezahlt werden. Des Weiteren wird ein Schadensersatzanspruch von € 450,00 geltend gemacht.
Die Gesamtsumme ergibt dann einen Betrag in Höhe von € 1.101,80.
Leider werden keine juristischen Argumente aufgegriffen und vertieft.
Für uns stellt sich dann bei dem nachfolgenden Absatz immer die Frage, ob die Akte nicht näher angeschaut wird. Es heißt in dem Schreiben von Rechtsanwältin Doreen Kruse wie folgt:
„Sollte Ihre Mandantschaft die strafbewehrte Unterlassungserklärung noch nicht (im Original) abgegeben haben, so hat sie jetzt innerhalb der genannten Frist letztmalig außergerichtlich die Möglichkeit eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.“
Hier kann es doch nur Hopp oder Topp geben. Entweder ist die Unterlassungserklärung im Original in der Akte. Dann ist dieser Absatz überflüssig. Wenn die Unterlassungserklärung nicht im Original in der Akte ist, bedarf es keiner Formulierung im Konjunktiv, sondern dann kann eine entsprechende passende Formulierung formuliert werden.
Die Anwaltskanzlei Kruse aus Dortmund mahnt für die Studija Monolit aus Moskau ab. Aktuell wird nach wie vor das Werk „Gluhar v Kino“ abgemahnt.
Zunächst hatte Frau Rechtsanwältin Doreen Kruse ein Geheimnis um ihren Vornamen gemacht. In den „alten Briefbögen“ wurde nur von einer Rechtsanwaltskanzlei D. Kruse gesprochen. Nunmehr wird auf den Briefbögen der Vorname offen gelegt.
Rechtlich fehlerhaft sind nach wie vor die fehlenden Preisangaben für die Nutzung der 0180-Nummer, über die Frau Rechtsanwältin Doreen Kruse nur erreichbar ist. Beispielsweise bei der Kanzlei Schutt Waetke werden die Telefongebühren ordnungsgemäß angegeben. Dies fehlt bei Frau Rechtsanwältin Doreen Kruse.
Die Vollmacht für die Firma Studija Monolit stammen aus Anfang Mai 2010. Die Abmahnungen wurden zwei bis drei Monate später ausgesprochen. Es handelt sich dabei um eine Generalvollmacht, die bis zum 30.12.2010 läuft.
Da unser Mandant nicht auf das erste Schreiben reagiert hat, wird dann in einem weiteren Schreiben ein Schadensersatz in Höhe von € 450,00 und Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 651,80 gefordert. Daraus ergibt sich eine Gesamtforderung, die Frau Rechtsanwältin Kruse geltend macht, in Höhe von € 1.101,80.
In einer außergerichtlichen Angelegenheit liegt uns eine Reaktion der Anwaltskanzlei Doreen Kruse aus Dortmund bezüglich einer Abmahnung der Firma Studija Monolith vor. Das Schreiben ist offensichtlich in einer gewissen Eile erstellt worden. Es wird eine Kopie der eidesstattlichen Versicherung der Mandantschaft von Frau Kruse angekündigt, die die Rechteinhaberschaft bestätigt. Diese eidesstattliche Versicherung wurde aber dann doch nicht überreicht.
Das Schreiben enthält die üblichen Zitate aus Urteilen. Auch wird darauf verwiesen, dass die Firma Logistep AG nach dem Gutachten eines „unabhängigen EDV-Sachverständigen“ zuverlässig und fehlerfrei Ergebnisse liefert. Wie bei vielen anderen Kanzleien, die urheberrechtliche Abmahnungen versenden, wird dies in den Raum gestellt, ohne dass Belege vorgelegt werden.
Um diesen Gesichtspunkt abzuschwächen, verweist Rechtsanwältin Kruse dann darauf, dass einem Abmahnungsschreiben keine Nachweise beigefügt werden müssen. Dies ist vom Grundprinzip sicher richtig. Es stellt sich aber die Frage, warum die abmahnenden Kanzleien so sparsam mit Beweisen sind. Hier wird – wenn denn alles so fehlerfrei und zuverlässig funktioniert – aus unserer Sicht unnötigerweise der Verdacht genährt, es gehe doch alles nicht mit rechten Dingen zu. Hier müsste es eigentlich das Interesse der Rechteinhaber sein, für möglichst große Klarheit zu sorgen.
Weiterhin heißt es in der Abmahnung wie folgt:
„Soweit Sie nicht über die technischen Kenntnisse verfügen, ist es also erforderlich und zumutbar, sich hierfür Dritter zu bedienen. Die damit verbundenen Kosten stehen in keinem Verhältnis zu den möglichen Rechtsverletzungen.“
Hier ist wohl hinsichtlich der Textbausteine noch nachzuarbeiten. Da das Schreiben an uns als Kanzlei adressiert war, ist der Hinweis auf unsere technischen Kenntnisse wohl nicht richtig.
Rechtsanwältin Doreen Kruse aus Dortmund mahnt weiter für die Firma Studija Monolit aus Moskau ab. Betroffen ist der Film “Gluhar v Kino”. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 980 EUR.
Uns teilte soeben ein Anrufer mit, dass die Firma Studija Monolit auf telefonische Nachfrage mitteilte, in der Garibaldi Straße 28 in Moskau kein Büro zu haben.
Dies ist aber die Adresse, die Rechtsanwältin Doreen Kruse in ihren Abmahnungen angibt.
Hier ist auch die offizielle Internetseite der Studija Monolit mit einer anderen Adresse: http://www.pkmonolit.ru/deutsch.php
Address:
Studio Monolit
4a Nowodanilowskaja naberezhnaya
Moskau, 117105
Tel.: + 7 495 510 22 55
Email:
monolit@monolit-records.ru
Die Rechtsanwaltskanzlei Kruse aus mahnt derzeit augenscheinlich angebliche Verletzungen an Rechten bezüglich des Werkes “Gluhar v Kino” ab.
Es handelt sich ausweislich einer hierher vorgelegten Abmahnung um ein solches Werk, an dem die Firma Studija Monolit (eine GmbH nach russischem Recht) die entsprechenden Rechte besitzt.
Dem Adressaten der Nachricht wird dargelegt, dass gegen ihn ein Unterlassungs- und ein Zahlungsanspruch bestehen würde.
Als Angebot wird formuliert, dass man bei Übersendung der Unterlassungserklärung und Zahlung in Höhe von 980,- auf der Abmahnerseite auf die Verfolgung weitergehender Ansprüche verzichten würde.
Wir raten davon ab, ohne eingehende vorherige Information die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Man bindet sich im Zweifel 30 Jahre lang an eine Verpflichtung, die eventuell nicht direkt überschaubar ist und sollte daher genau wissen, was man unterschreibt und welche anderweitigen Optionsmöglichkeiten mit welchen eventuellen Folgen es gibt.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511 47390601, Fax 0511 47390609, Email kanzlei@recht-freundlich.de
