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Posts Tagged ‘Unterlassung’

LG Bochum: Auskunfts- und Rückrufverpflichtung bei Nichteinhaltung einer LGPL-Lizenz

Freitag, Dezember 9th, 2011

Im vorliegenden Fall hat die Klägerin eine Software unter den Bedingungen der Lesser General Public License (LGPL) ins Internet gestellt, so dass die Software unter Einhaltung der Bedingungen der LGPL (Namensnennung des Entwicklers, Offenlegung des Quellcodes und Beifügung einer Kopie der LGPL) von jedermann kostenfrei genutzt werden kann. Nachdem die Klägerin festgestellt hat, dass die Beklagte die Software “X”, in die die Software “G” implementiert war, vertrieb, ohne dass die Bedingungen der LGPL eingehalten wurden, mahnte sie die Beklagte ab. Nachdem die Beklagte trotz  die Software unverändert im Handel weiterverkaufte, wurde sie u.a. auf über die Nutzung und Rückruf der Programme verklagt.

Hierzu entschied das Landgericht Bochum mit Urteil vom 20.01.2011 (Az.: 8 O 293/09), dass die Beklagte gemäß §§ 97 UrhG, 242 BGB verpflichtet ist, der Klägerin über den Umfang der Nutzung des Programmes zu geben. Die Weitergabe einer der unterfallenden Software ohne Einhaltung dieser Lizenzbestimmungen rechtfertigt die . Auf die speziellen Voraussetzungen des § 101 UrhG kommt es hierbei nicht an.

Darüber hinaus ist die Beklagte nicht zum Rückruf der Programme aus dem Handel verpflichtet. Verpflichtet sich ein Unterlassungsschuldner dazu, es “für jeden Fall der zukünftigen schuldhaften Zuwiderhandlung” zu unterlassen, eine bestimmte Software ohne Weitergabe der weiterzugeben, umfasst diese Verpflichtung weder ausdrücklich noch konkludent die Verpflichtung zum Rückruf bereits in den Handel gelangter Vervielfältigungsstücke der Software.

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Unterlassungserklärung ist ein abstraktes Schuldanerkenntnis

Montag, August 15th, 2011

Eine Unterwerfungserklärung stellt ein abstraktes oder nach den §§ 780, 781 BGB dar, so das Landgericht Köln in einer Entscheidung vom 10.01.2011 (Az. 28 O 423/10). Ähnlich argumentiert auch das Amtsgericht Köln in einer Entscheidung vom 23.01.2007 (Az. 124 C 375/06). Nach Auffassung des Amtsgerichts Köln wurde der eines Rechteinhabers anerkannt, wenn der Beklagte eine abgegeben hat. Andere Gerichte, beispielsweise das Amtsgericht München sehen dies ähnlich. Mit der wird ein materiell anerkannt. Der hierzu erforderliche Betrag wird durch das des Rechteinhabers in der und durch die Abgabe der angenommen. Durch einen solchen Vertrag wird eine neue selbstständige Unterlassungsverpflichtung geschaffen, die den gesetzlichen ersetzen soll. Es handelt sich um ein abstraktes .

Nach einer solchen Erklärung kann die Rechteinhaberschaft und auch das eines illegalen Tonträgers nicht mehr bestritten werden, so das Amtsgericht München im Urteil vom 13.07.2010 (Az. 161 C 33080/09).

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Mahnbescheid und keine Unterlassungsklage?

Montag, Mai 16th, 2011

Bei einigen Rechteinhabern beobachten wir, dass nach den Abmahnungen für die Anwaltsgebühren ein Inkassounternehmen beauftragt wird und auch Mahnbescheide beantragt werden. Der , der ursprünglich mit in der geltend gemacht wurde, fällt dann offensichtlich unter den Tisch. Hier könnte der Eindruck entstehen, dass es offensichtlich doch nur um die geht.

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Was ist eine Vertragsstrafe?

Freitag, Oktober 29th, 2010

Damit eine als ernsthaft angesehen wird, soll für zukünftige Verstöße eine versprochen werden. In vielen Abmahnungen ist dazu eine feste in den Entwürfen von Unterlassungserklärungen vorgesehen, die der zumeist gleich beigefügt sind. Hier besteht aus unserer Sicht Änderungsbedarf. Es muss keine in einer konkreten Höhe versprochen werden. Eine geänderte (modifizierte ) sieht keine feste vor. Da hier in der Praxis immer wieder Formulierungsfehler sich einschleichen, sollte eine mit einem Vertragsstrafeversprechen nur mit anwaltlicher erstellt werden.

Die ist nicht bereits für den mit der genannten Verstoß zu zahlen, sondern nur für zukünftige Verstöße, die begangen werden. Der mit der genannte Verstoß löst noch keine aus.

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“The Final” Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MIG Film

Freitag, Oktober 15th, 2010

Das Filmwerk “The Final” ist Gegenstand urherberrechtlicher Abmahnungen, die die Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die MIG GmbH versendet.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

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Camino Filmverleih GmbH mahnt bezüglich des Films “Die Beschissenheit der Dinge” ab

Donnerstag, Oktober 14th, 2010

Weitere Informationen zu den aktuellen Abmahnungen finden Sie auch hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/die-beschissenheit-der-dinge-abmahnung-durch-lampmann-behn-rosenbaum

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Herr Kindervater lässt allein abmahnen – durch Fareds – Turn back Time

Dienstag, September 7th, 2010

Die Kanzlei aus mahnt derzeit auch für Herrn Jens – der bisher auch in Abmahnungen mit Herrn Frank Bülles aufgefallen war – allein ab.

Es geht dabei um das Werk “”.

Näheres erfahren Sie auch hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/fareds-mahnt-fuer-herrn-kindervater-ab-turn-back-time

, Tel. 0800 / 4104, Email: boenig@recht-freundlich.de

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U+C mahnt weiterhin für DigiProtect ab und wird schneller

Freitag, September 3rd, 2010

Informationen zu Abmahnungen der Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH erhalten Sie unter anderem hier:

http://www.abmahnung-pornofilm.de/informationen/confessions-of-a-virgin-2010-abmahnung-durch-uc

Dabei geht es um pornografische Filme. Die hat jedoch ausweislich einer größeren weiterer Abmahnungen auch eine Reihe anderer Werke “unter Vertrag”…

siehe hierzu:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/?s=digiprotect

Wichtig ist, dass Sie nicht übereilt reagieren und sich zunächst über Möglichkeiten und Risiken des weiteren Vorgehens informieren.

Tel. 0800 41 04

Email: boenig@recht-freundlich.de

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Amtsgericht Frankfurt zur Frage der Abmahnkosten

Dienstag, August 17th, 2010

In einer Entscheidung des Amtgserichts Frankfurt wurde Stellug zu der Frage bezogen, ob das landgerichtlich durchgeführte Auskunftsverfahren “automatisch” dazu führt, dass die Anwendbarkeit der “ auf ,-” , gem. § 97a II UrhG, entfällt.

Weitere Informationen finden Sie hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/gilt-97a-urhg-auch-beim-filesharing-amtsgericht-frankfurt-30-c-235309-01-02-2010

Wichtig:

Informieren Sie sich, BEVOR Sie auf eine reagieren! Rufen Sie nicht die Abmahner direkt an und lassen Sie sich nicht auf Gespräche ein, in denen Sie evtl. zu viele Informationen an die Abmahner geben!

, Tel. 0800 / 4104, Email: kanzlei@recht-freundlich.de

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U+C für Koch Media, wg. OSS 117, Er selbst ist sich genug

Montag, August 16th, 2010

Abmahnungen wegen des Werkes “, ” versendet derzeit die Kanzlei im Auftrage der GmbH.

Nähere Informationen erhalten Sie hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/oss-117-er-selbst-ist-sich-genug-abmahnung-durch-uc-fuer-die-koch-media-gmbh

Sofern Sie sich zunächst allgemein zum Thema Abmahnungen informieren möchten, erreichen Sie uns telefonisch unter 0800 / 41 04 oder per Email: kanzlei@recht-freundlich.de

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Weiterhin Lady Gaga, The Fame, durch Rasch Rechtsanwälte

Freitag, August 13th, 2010

Nach wie vor mahnt die Kanzlei Rechtsanwälte aus Hamburg angebliche Urheberrechtsverstöße bezüglich des Werkes “The Fame” von Lady Gaga ab. Der Rechteinhaber, die , soll demnach festgestellt haben, das von der in der genannten Anschrift das entsprechende Album öffentlich zugänglich gemacht wurde.

Gefordert wird neben der strafbewehrten auch die Erfüllung von Schadens- und Aufwendungsersatzforderungen, die allerdings mit einer Pauschalzahlung in Höhe von 1.200,- erledigt werden könne.

Höhere Vergleichszahlung gegenüber früherer

Gegenüber den in der letzten Zeit auch von der Kanzlei versandten Abmahnungen hinsichtlich einzelner Musikstücke wird hier eine höhere Vergleichszahlung gefordert. Schaut man sich die Argumentation der an, so ist nicht ganz schnell eingängig, weshalb Unterschiede zwischen der angeblichen Verletzung an einem Album und der an einer Reihe von Einzelwerken oder auch nur einem Einzelwerk gemacht werden, denn es kommt dem Rechteinhaber ausweislich der Abmahungen wohl darauf an, dass der Abgemahnte es zukünftig unterlässt, derartige Rechtsverletzungen zu begehen.

Weiterhin ist auch den einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen, die Rechtsanwälte vorlegen, zu entnehmen, dass die Gerichte nicht wirklich eine Bezifferung der Kosten nach der der Titel (seien es 10 oder 30) vornehmen, sondern schlicht schätzen und dies bei mehreren hundert Titeln sodann in anderer Höhe, als in den Fällen einzelner Verletzungshandlungen.

Feil Rechtsanwälte bieten Hilfe bei

Haben auch Sie eine erhalten? Informieren Sie sich eingehend über die möglichen Reaktionen und die damit verbundenen Chancen und Risiken!

Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 / 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de

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Kokoda, Abmahnung für die KSM GmbH durch BaumgartenBrandt

Donnerstag, August 12th, 2010

Die KSM GmbH lässt angebliche Verstöße gegen Rechte an dem Filmwerk “” durch die Kanzlei abmahnen.

Hier gibt es weitere Informationen:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/baumgarten-brandt-ksm-gmbh-kokoda

Haben auch Sie eine erhgalten? Informieren Sie sich zu den möglichen Reaktionen und den damit verbundenen Risiken und Chancen:

, Tel. 0800/4104, Email: kanzlei@recht-freundlich.de

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Drohen mehrere Abmahnungen, wenn ich schon eine erhalten habe?

Donnerstag, August 12th, 2010

Sind Sie abgemahnt worden, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Rechte an einem Werk, welches auf einem wie oder den Top bzw. zu finden ?

Dann besteht die relativ hohe Wahrscheinlichkeit, dass Sie nicht nur Adressat einer einzelnen werden, sondern dass auch andere Rechteinhaber sich alsbald an Sie wenden und ihrerseits Ansprüche behaupten werden.

Auch aus diesem Grund ist es mehr als sinnvoll, genau zu erwägen, wie man in der konkreten Situation reagiert.

Wir informieren Sie zunächst allgemein und unverbindlich.

, Tel. 0800 41 04, Kanzlei@recht-freundlich.de

Weitere Hinweise zum Thema erhalten Sie auch hier: http://www.die-abmahnung.de/wordpress/mehrere-abmahnungen-ohne-dass-man-irgendetwas-heruntergeladen-hat

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Abmahnung Telepool GmbH – Baby on Board

Montag, August 9th, 2010

Die lässt durch die Kanzlei Abmahnungen versenden, die sich auf angebliche Verletzungen an Urheber- bzw. Leistungsschutzrechten hinsichtlich des Filmwerks “” beziehen.

Weitere Informationen finden Sie hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/abmahnung-baby-on-board-fuer-telepool-gmbh-durch-baumgarten-brandt

, Tel. 0800/ 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de

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Werden Verstöße geduldet?

Montag, August 9th, 2010

Die ApS lässt Urheberrechtsverstöße durch die Kanzlei BaumgartenBrandt abmahnen.

Es fällt allerdings auf, dass scheinbar zunächst über längere Zeiträume Verstöße “beobachtet” werden, bevor man sich überlegt, dass man ebensolche Verstöße unterbinden möchte.

Näheres dazu:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/rechteinhaber-duldet-verletzungshandlung

Haben auch Sie eine erhalten?

, Tel. 0800 / 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de

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Rasch Rechtsanwälte “bieten Vergleich für 500,- an”

Montag, August 9th, 2010

Die Kanzlei mahnt weiterhin ab, geht allerdings anscheinen dazu über, den Abgemahnten in bestimmten Fällen eine vergleichsweise Erledigung gegen in Höhe von 500,- anzubieten. Im konkreten Fall geht es um das Werk “” des Künstlers “”.

Näheres finden Sie auch hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/rasch-rechtsanwaelte-veraendert-preispolitik

Haben Sie auch eine erhalten oder Fragen? Rufen Sie uns an:

, Tel. 0800/ 41 04, Fax: 0511/47390609, Email: boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung durch die GSDR GmbH – The Disco Boys – I Surrender – Various Artists – The Discoboys Vol. 10

Mittwoch, Juli 21st, 2010

Die Kanzlei & Partner spricht derzeit offenabr Abmahungen aus, die das Werk “The Disco Boys – – Various Artists” betreffen.

In dem Schreiben wird von dem Abgemahnten sodann die Abgabe einer strafbewährten gefordert. Weiterhin wird angeboten, die Angelegenheit insgesamt gegen Zahung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 480,- zu beenden.

Mit der Unterzeichnung der würde man sich auch direkt zur Zahlug des Vergleichsbetrages verpflichten.

Neben demn Umstand, dass man regelmäßig nicht direkt wird erfassen können, welche Tragweite die Unterschrift unter einer solchen haben kann, sollte man auch kein Anerkenntnis hinsichtlich der Zahlungsverpflichtung abgeben, ohne sich zuvor über die möglichen Handlugsalternativen zu informieren.

Gerne beraten wir Sie auch zunächst allgemein:

, Tel. 0511/47390601, Email: feil@recht-freundlich.de

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Abmahnung durch Kanzlei Baumgarten Brandt für I-ON New Media

Mittwoch, Juli 21st, 2010

Die Kanzlei BaumgartenBrandt mahnt derzeit auch angebliche Urheberrechtsvestöße ab, die an Werken der begangen worden sein sollen.

Hier finden Sie weitere Informationen:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/baumgarten-brandt-fuer-i-on-new-media-gmbh

Bei Beratungswünschen erreichen Sie uns unter der Rufnummer 0511/47390601 oder per Email über kanzlei@recht-freundlich.de

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Abmahnung für Studija Monolit durch Rechtsanwaltskanzlei Kruse

Donnerstag, Juli 15th, 2010

Die aus mahnt derzeit augenscheinlich angebliche Verletzungen an Rechten bezüglich des Werkes “Gluhar v Kino” ab.

Es handelt sich ausweislich einer hierher vorgelegten um ein solches Werk, an dem die Firma (eine GmbH nach russischem Recht) die entsprechenden Rechte besitzt.

Dem Adressaten der Nachricht wird dargelegt, dass gegen ihn ein Unterlassungs- und ein Zahlungsanspruch bestehen würde.

Als wird formuliert, dass man bei Übersendung der und in Höhe von 980,- auf der Abmahnerseite auf die Verfolgung weitergehender Ansprüche verzichten würde.

Wir raten davon ab, ohne eingehende vorherige die zu unterzeichnen. Man bindet sich im Zweifel 30 Jahre lang an eine Verpflichtung, die eventuell nicht direkt überschaubar ist und sollte daher genau wissen, was man unterschreibt und welche anderweitigen Optionsmöglichkeiten mit welchen eventuellen Folgen es gibt.

, Tel. 0511 47390601, Fax 0511 47390609, Email kanzlei@recht-freundlich.de

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Pyromania von Peifer, Eshuijs, Reuter – Abmahnung durch Nümann und Lang

Donnerstag, Juli 8th, 2010

Die Kanzlei Nümann und Lang mahnt weiterhin angebliche Rechtverletzungen bezüglich des Werkes “Pyromania” ab, an dem die Herren , und die entsprechenden Rehcte halten sollen.

Weitere Informationen erhalten Sie auch hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/eshuijs-peifer-reuter-nuemann-und-lang-und-pyromania

Gerne informieren wir Sie zunächst allgemein hinsichtlich der “Abmahnungssituation” und der damit verbundenen Reaktionsmöglichkeiten. Sie können uns dazu auch direkt Ihre für eine erste grobe Einschätzung per Email übersenden.

, Tel. 0511   47 39 06 01, Email: Kanzlei@recht-freundlich.de, Fax: 0511  47 39 06 09

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