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Posts Tagged ‘Unterlassung’
Freitag, Dezember 9th, 2011
Im vorliegenden Fall hat die Klägerin eine Software unter den Bedingungen der Lesser General Public License (LGPL) ins Internet gestellt, so dass die Software unter Einhaltung der Bedingungen der LGPL (Namensnennung des Entwicklers, Offenlegung des Quellcodes und Beifügung einer Kopie der LGPL) von jedermann kostenfrei genutzt werden kann. Nachdem die Klägerin festgestellt hat, dass die Beklagte die Software “X”, in die die Software “G” implementiert war, vertrieb, ohne dass die Bedingungen der LGPL eingehalten wurden, mahnte sie die Beklagte ab. Nachdem die Beklagte trotz Unterlassungserklärung die Software unverändert im Handel weiterverkaufte, wurde sie u.a. auf Auskunft über die Nutzung und Rückruf der Programme verklagt.
Hierzu entschied das Landgericht Bochum mit Urteil vom 20.01.2011 (Az.: 8 O 293/09), dass die Beklagte gemäß §§ 97 UrhG, 242 BGB verpflichtet ist, der Klägerin Auskunft über den Umfang der Nutzung des Programmes zu geben. Die Weitergabe einer der LGPL-Lizenz unterfallenden Software ohne Einhaltung dieser Lizenzbestimmungen rechtfertigt die Auskunft. Auf die speziellen Voraussetzungen des § 101 UrhG kommt es hierbei nicht an.
Darüber hinaus ist die Beklagte nicht zum Rückruf der Programme aus dem Handel verpflichtet. Verpflichtet sich ein Unterlassungsschuldner dazu, es “für jeden Fall der zukünftigen schuldhaften Zuwiderhandlung” zu unterlassen, eine bestimmte Software ohne Weitergabe der LGPL-Lizenz weiterzugeben, umfasst diese Verpflichtung weder ausdrücklich noch konkludent die Verpflichtung zum Rückruf bereits in den Handel gelangter Vervielfältigungsstücke der Software.
Tags: Auskunft, LG Bochum, LGPL-Lizenz, Unterlassung
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Montag, August 15th, 2011
Eine Unterwerfungserklärung stellt ein abstraktes Schuldversprechen oder Schuldanerkenntnis nach den §§ 780, 781 BGB dar, so das Landgericht Köln in einer Entscheidung vom 10.01.2011 (Az. 28 O 423/10). Ähnlich argumentiert auch das Amtsgericht Köln in einer Entscheidung vom 23.01.2007 (Az. 124 C 375/06). Nach Auffassung des Amtsgerichts Köln wurde der Unterlassungsanspruch eines Rechteinhabers anerkannt, wenn der Beklagte eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. Andere Gerichte, beispielsweise das Amtsgericht München sehen dies ähnlich. Mit der Unterlassungserklärung wird ein Unterlassungsanspruch materiell anerkannt. Der hierzu erforderliche Betrag wird durch das Angebot des Rechteinhabers in der Abmahnung und durch die Abgabe der Unterlassungserklärung angenommen. Durch einen solchen Vertrag wird eine neue selbstständige Unterlassungsverpflichtung geschaffen, die den gesetzlichen Unterlassungsanspruch ersetzen soll. Es handelt sich um ein abstraktes Schuldanerkenntnis.
Nach einer solchen Erklärung kann die Rechteinhaberschaft und auch das Angebot eines illegalen Tonträgers nicht mehr bestritten werden, so das Amtsgericht München im Urteil vom 13.07.2010 (Az. 161 C 33080/09).
Tags: Schuldanerkenntnis, Schuldversprechen, Unterlassung, Unterlassungsanspruch
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Freitag, Oktober 29th, 2010
Damit eine Unterlassungserklärung als ernsthaft angesehen wird, soll für zukünftige Verstöße eine Vertragsstrafe versprochen werden. In vielen Abmahnungen ist dazu eine feste Vertragsstrafe in den Entwürfen von Unterlassungserklärungen vorgesehen, die der Abmahnung zumeist gleich beigefügt sind. Hier besteht aus unserer Sicht Änderungsbedarf. Es muss keine Vertragsstrafe in einer konkreten Höhe versprochen werden. Eine geänderte Unterlassungserklärung (modifizierte Unterlassungserklärung) sieht keine feste Vertragsstrafe vor. Da hier in der Praxis immer wieder Formulierungsfehler sich einschleichen, sollte eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen nur mit anwaltlicher Hilfe erstellt werden.
Die Vertragsstrafe ist nicht bereits für den mit der Abmahnung genannten Verstoß zu zahlen, sondern nur für zukünftige Verstöße, die begangen werden. Der mit der Abmahnung genannte Verstoß löst noch keine Vertragsstrafe aus.
Tags: Unterlassung, Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe
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Freitag, Oktober 15th, 2010
Das Filmwerk “The Final” ist Gegenstand urherberrechtlicher Abmahnungen, die die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die MIG Film GmbH versendet.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.
Tags: 850, Abmahnung, Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, MIG Film GmbH, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Urheberrecht, Vergleich, Zahlung
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Dienstag, September 7th, 2010
Die Kanzlei Fareds aus Hamburg mahnt derzeit auch für Herrn Jens Kindervater – der bisher auch in Abmahnungen mit Herrn Frank Bülles aufgefallen war – allein ab.
Es geht dabei um das Werk “Turn back Time”.
Näheres erfahren Sie auch hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/fareds-mahnt-fuer-herrn-kindervater-ab-turn-back-time
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 /100 4104, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: Abmahnung, Fareds, Kindervater, Turn back Time, Unterlassung, Zahlung
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Freitag, September 3rd, 2010
Informationen zu Abmahnungen der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH erhalten Sie unter anderem hier:
http://www.abmahnung-pornofilm.de/informationen/confessions-of-a-virgin-2010-abmahnung-durch-uc
Dabei geht es um pornografische Filme. Die DigiProtect hat jedoch ausweislich einer größeren Anzahl weiterer Abmahnungen auch eine Reihe anderer Werke “unter Vertrag”…
siehe hierzu:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/?s=digiprotect
Wichtig ist, dass Sie nicht übereilt reagieren und sich zunächst über Möglichkeiten und Risiken des weiteren Vorgehens informieren.
Feil Rechtsanwälte
Tel. 0800 100 41 04
Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: Abmahnung, DigiProtect, Film, Information, Musik, Porno, Unterlassung
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Dienstag, August 17th, 2010
In einer Entscheidung des Amtgserichts Frankfurt wurde Stellug zu der Frage bezogen, ob das landgerichtlich durchgeführte Auskunftsverfahren “automatisch” dazu führt, dass die Anwendbarkeit der “Deckelung auf 100,-” Euro, gem. § 97a II UrhG, entfällt.
Weitere Informationen finden Sie hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/gilt-97a-urhg-auch-beim-filesharing-amtsgericht-frankfurt-30-c-235309-01-02-2010
Wichtig:
Informieren Sie sich, BEVOR Sie auf eine Abmahnung reagieren! Rufen Sie nicht die Abmahner direkt an und lassen Sie sich nicht auf Gespräche ein, in denen Sie evtl. zu viele Informationen an die Abmahner geben!
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 / 100 4104, Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Tags: 100, Abmahnkosten, Abmahnung, Amtsgericht Frankfurt, Deckelung, Euro, Unterlassung, Urheberrecht, Zahlung, § 97a II UrhG
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Montag, August 16th, 2010
Abmahnungen wegen des Werkes “OSS 117, Er selbst ist sich genug” versendet derzeit die Kanzlei U+C im Auftrage der Koch Media GmbH.
Nähere Informationen erhalten Sie hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/oss-117-er-selbst-ist-sich-genug-abmahnung-durch-uc-fuer-die-koch-media-gmbh
Sofern Sie sich zunächst allgemein zum Thema Abmahnungen informieren möchten, erreichen Sie uns telefonisch unter 0800 / 100 41 04 oder per Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Tags: Abmahnung, Er selbst ist sich genug, Koch media, OSS 117, U+C, Unterlassung, Urmann und Collegen, Zahlung
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Freitag, August 13th, 2010
Nach wie vor mahnt die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg angebliche Urheberrechtsverstöße bezüglich des Werkes “The Fame” von Lady Gaga ab. Der Rechteinhaber, die Universal Music GmbH, soll demnach festgestellt haben, das von der in der Abmahnung genannten Anschrift das entsprechende Album öffentlich zugänglich gemacht wurde.
Gefordert wird neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Erfüllung von Schadens- und Aufwendungsersatzforderungen, die allerdings mit einer Pauschalzahlung in Höhe von 1.200,- Euro erledigt werden könne.
Höhere Vergleichszahlung gegenüber früherer Abmahnung
Gegenüber den in der letzten Zeit auch von der Kanzlei Rasch versandten Abmahnungen hinsichtlich einzelner Musikstücke wird hier eine höhere Vergleichszahlung gefordert. Schaut man sich die Argumentation der Universal Music GmbH an, so ist nicht ganz schnell eingängig, weshalb Unterschiede zwischen der angeblichen Verletzung an einem Album und der an einer Reihe von Einzelwerken oder auch nur einem Einzelwerk gemacht werden, denn es kommt dem Rechteinhaber ausweislich der Abmahungen wohl darauf an, dass der Abgemahnte es zukünftig unterlässt, derartige Rechtsverletzungen zu begehen.
Weiterhin ist auch den einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen, die Rasch Rechtsanwälte vorlegen, zu entnehmen, dass die Gerichte nicht wirklich eine Bezifferung der Kosten nach der Anzahl der Titel (seien es 10 oder 30) vornehmen, sondern schlicht schätzen und dies bei mehreren hundert Titeln sodann in anderer Höhe, als in den Fällen einzelner Verletzungshandlungen.
Feil Rechtsanwälte bieten Hilfe bei Abmahnung
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Informieren Sie sich eingehend über die möglichen Reaktionen und die damit verbundenen Chancen und Risiken!
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 /100 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 1200, 500, Abmahnung, Anzahl, Euro, Gegenstandswert, Hamburg, Lady Gaga, Rasch Rechtsanwälte, streitwert, The Fame, Titel, Universal Music GmbH, Unterlassung, Unterschied, Vergleich, Zahlung
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Donnerstag, August 12th, 2010
Die KSM GmbH lässt angebliche Verstöße gegen Rechte an dem Filmwerk “Kokoda” durch die Kanzlei Baumgarten Brandt abmahnen.
Hier gibt es weitere Informationen:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/baumgarten-brandt-ksm-gmbh-kokoda
Haben auch Sie eine Abmahnung erhgalten? Informieren Sie sich zu den möglichen Reaktionen und den damit verbundenen Risiken und Chancen:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800/1004104, Email: kanzlei@recht-freundlich.de
Tags: 850, Abmahnung, Baumgarten Brandt, Euro, Film, Kokoda, Unterlassung, Vergleich, Zahlung
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Donnerstag, August 12th, 2010
Sind Sie abgemahnt worden, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Rechte an einem Werk, welches auf einem Sampler wie Bravo Hits oder den Top 100 bzw. Top 50 Single Charts zu finden ?
Dann besteht die relativ hohe Wahrscheinlichkeit, dass Sie nicht nur Adressat einer einzelnen Abmahnung werden, sondern dass auch andere Rechteinhaber sich alsbald an Sie wenden und ihrerseits Ansprüche behaupten werden.
Auch aus diesem Grund ist es mehr als sinnvoll, genau zu erwägen, wie man in der konkreten Situation reagiert.
Wir informieren Sie zunächst allgemein und unverbindlich.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 100 41 04, Kanzlei@recht-freundlich.de
Weitere Hinweise zum Thema erhalten Sie auch hier: http://www.die-abmahnung.de/wordpress/mehrere-abmahnungen-ohne-dass-man-irgendetwas-heruntergeladen-hat
Tags: Abmahnung, Angebot, Bravo Hits, Feil Rechtsanwälte, mehrfach, Musik, Ratenzahlung, Sampler, Single Charts, Top 100, Top 50, Unterlassung, Zahlung
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Montag, August 9th, 2010
Die Telepool GmbH lässt durch die Kanzlei Baumgarten Brandt Abmahnungen versenden, die sich auf angebliche Verletzungen an Urheber- bzw. Leistungsschutzrechten hinsichtlich des Filmwerks “BABY ON BOARD” beziehen.
Weitere Informationen finden Sie hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/abmahnung-baby-on-board-fuer-telepool-gmbh-durch-baumgarten-brandt
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800/ 100 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: Abmahnung, Baby on board, Beratung, Hilfe, Information, Telepool GmbH, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Zahlung
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Montag, August 9th, 2010
Die Zentropa ApS lässt Urheberrechtsverstöße durch die Kanzlei BaumgartenBrandt abmahnen.
Es fällt allerdings auf, dass scheinbar zunächst über längere Zeiträume Verstöße “beobachtet” werden, bevor man sich überlegt, dass man ebensolche Verstöße unterbinden möchte.
Näheres dazu:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/rechteinhaber-duldet-verletzungshandlung
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten?
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800 / 100 41 04, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: Abmahnung, Baumgarten Brandt, längerer Zeitraum, Monate, Unterlassung, Vergleich, Zahlung, Zentropa
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Montag, August 9th, 2010
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt weiterhin ab, geht allerdings anscheinen dazu über, den Abgemahnten in bestimmten Fällen eine vergleichsweise Erledigung gegen Zahlung in Höhe von 500,- Euro anzubieten. Im konkreten Fall geht es um das Werk “Alors On Danse” des Künstlers “Stromae”.
Näheres finden Sie auch hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/rasch-rechtsanwaelte-veraendert-preispolitik
Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten oder Fragen? Rufen Sie uns an:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0800/100 41 04, Fax: 0511/47390609, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 500, Abmahnung, Alors On Danse, Euro, Musik, Rasch, Stromae, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Urheberrecht, Vergleich, Zahlung
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Mittwoch, Juli 21st, 2010
Die Kanzlei Kornmeier & Partner spricht derzeit offenabr Abmahungen aus, die das Werk “The Disco Boys – I Surrender – Various Artists” betreffen.
In dem Schreiben wird von dem Abgemahnten sodann die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung gefordert. Weiterhin wird angeboten, die Angelegenheit insgesamt gegen Zahung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 480,- Euro zu beenden.
Mit der Unterzeichnung der Unterlassungserklärung würde man sich auch direkt zur Zahlug des Vergleichsbetrages verpflichten.
Neben demn Umstand, dass man regelmäßig nicht direkt wird erfassen können, welche Tragweite die Unterschrift unter einer solchen Unterlassungserklärung haben kann, sollte man auch kein Anerkenntnis hinsichtlich der Zahlungsverpflichtung abgeben, ohne sich zuvor über die möglichen Handlugsalternativen zu informieren.
Gerne beraten wir Sie auch zunächst allgemein:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: feil@recht-freundlich.de
Tags: 480, Abmahnung, Disco bos, Discoboys, GSDR, i surrender, Kornmeier, Unterlassung, Zahlung
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Mittwoch, Juli 21st, 2010
Die Kanzlei BaumgartenBrandt mahnt derzeit auch angebliche Urheberrechtsvestöße ab, die an Werken der I-ON New Media GmbH begangen worden sein sollen.
Hier finden Sie weitere Informationen:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/baumgarten-brandt-fuer-i-on-new-media-gmbh
Bei Beratungswünschen erreichen Sie uns unter der Rufnummer 0511/47390601 oder per Email über kanzlei@recht-freundlich.de
Tags: 850, Abmahnung, Baumgarten Brandt, Euro, I-ON New Media GmbH, Information, Unterlassung, Zahlung
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Donnerstag, Juli 15th, 2010
Die Rechtsanwaltskanzlei Kruse aus mahnt derzeit augenscheinlich angebliche Verletzungen an Rechten bezüglich des Werkes “Gluhar v Kino” ab.
Es handelt sich ausweislich einer hierher vorgelegten Abmahnung um ein solches Werk, an dem die Firma Studija Monolit (eine GmbH nach russischem Recht) die entsprechenden Rechte besitzt.
Dem Adressaten der Nachricht wird dargelegt, dass gegen ihn ein Unterlassungs- und ein Zahlungsanspruch bestehen würde.
Als Angebot wird formuliert, dass man bei Übersendung der Unterlassungserklärung und Zahlung in Höhe von 980,- auf der Abmahnerseite auf die Verfolgung weitergehender Ansprüche verzichten würde.
Wir raten davon ab, ohne eingehende vorherige Information die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Man bindet sich im Zweifel 30 Jahre lang an eine Verpflichtung, die eventuell nicht direkt überschaubar ist und sollte daher genau wissen, was man unterschreibt und welche anderweitigen Optionsmöglichkeiten mit welchen eventuellen Folgen es gibt.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511 47390601, Fax 0511 47390609, Email kanzlei@recht-freundlich.de
Tags: 980 Euro, Abmahnung, Moskau, Rechtsanwaltskanzlei Kruse, Studija Monolit, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Urheberrecht, Zahlung
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Donnerstag, Juli 8th, 2010
Die Kanzlei Nümann und Lang mahnt weiterhin angebliche Rechtverletzungen bezüglich des Werkes “Pyromania” ab, an dem die Herren Peifer, Eshuijs und Reuter die entsprechenden Rehcte halten sollen.
Weitere Informationen erhalten Sie auch hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/eshuijs-peifer-reuter-nuemann-und-lang-und-pyromania
Gerne informieren wir Sie zunächst allgemein hinsichtlich der “Abmahnungssituation” und der damit verbundenen Reaktionsmöglichkeiten. Sie können uns dazu auch direkt Ihre Abmahnung für eine erste grobe Einschätzung per Email übersenden.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511 47 39 06 01, Email: Kanzlei@recht-freundlich.de, Fax: 0511 47 39 06 09
Tags: 450 Euro, Abmahnung, Eshuijs, Hilfe, modifizierte Unterlassungserklärung, Nümman und Lang, Peifer, Reaktion, Rechtsanwalt, Reuter, Unterlassung, Zahlung
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