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Posts Tagged ‘Unterlassung’

Abmahnung für Happy Times Productions durch Rechtsanwalt Auffenberg

Dienstag, Juli 6th, 2010

Hier finden Sie Informationen zu einer aktuellen , die im Namen der Firma durch Rechtsanwalt Stefan versandt wird:

http://www.die-.de/wordpress/--selbst-ist-die-frau--happy-times-productions

Haben auch Sie eine erhalten?

Gerne informieren wir Sie zunächst grundsätzlich und unverbindlich:

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : Kanzlei@recht-freundlich.de, 0511/47390609

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Update Abmahnung durch Rechtsanwalt Kuhn für Küchen Schmidt, Paderborn

Dienstag, Juli 6th, 2010

Uns wurde heute von einer weiteren berichtet, die Herr Rechtsanwalt im Namen seines Mandanten (, Paderborn) ausgebracht hat.

(siehe auch hier: http://www.die-abmahnung.de/wordpress/abmahnung-envkv-durch-rechtsanwalt-michael-kuhn-im-auftrage-der-firma-kuechen-schmidt-aus-paderborn)

Es geht dabei unter anderem erneut um einen angeblichen Verstoß gegen Vorschriften hinsichtlich der Energieverbrauchskennzeichnung.

Haben auch Sie eine derartige erhalten, so infomieren wir Sie gerne über grundsätzliche Möglichkeiten, die Sie für die auf ein solches Abmahnschreiben haben.

Feil Rechtsanwälte, . 0511/ 47390601, : 0511/47390609, : kanzlei@recht-freundlich.de

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Abmahnung von küchen schmidt aus Paderborn durch Rechtsanwalt Michael Kuhn

Freitag, Juni 4th, 2010

Hier gibt es Informationen zu aktuellen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen aus dem Hause , Paderborn, die durch Herrn Rechtsanwalt Michael versandt werden:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/abmahnung-envkv-durch-rechtsanwalt-michael-kuhn-im-auftrage-der-firma-kuechen-schmidt-aus-paderborn

Nähere allgemeine Informationen zum Thema Abmahnungen im Wettbewerbsrecht geben wir Ihnen gerne.

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, 0511/47390609, : kanzlei@recht-freundlich.de

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Abmahnung Rasch Rechtsanwälte Lena Meyer-Landrut

Dienstag, Juni 1st, 2010

Die Universal Music GmbH mahnt über die Titel der Germann Top ab. Betroffen sind u.a. Titel von Meyer-Landrut: Satellite, Bee und Love me.

Auch die Titel “Geboren um zu leben” von Unheilig sowie “Hoffnung” von werden genannt. Wie üblich werden 1200 EUR und die Abgabe einer gefordert.

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BGH I ZR 121/08 – ab jetzt unbekümmert Musik tauschen?

Montag, Mai 17th, 2010

Kann man jetzt unbekümmert oder sonstige geschützte Werke im öffentlich zur Verfügung stellen bzw. “öffentlich zugänglich machen”, wie das Gesetz es nennt?

Die Antwort auf diese Frage lautet weiterhin ganz klar “nein”.

Die Rechteinhaber haben weiterhin aus dem Urherrechtsgesetz die Mögilchkeit, Ansprüche gegen diejenigen geltend zu machen, die unberechtigt gechützte Werke herunterladen und damit kopieren oder auch für andere öffentlich zugänglichmachen, wie es regelmäßig in Internettauschbörsen geschieht.

Wichtig: Das Urteil betrifft im Speziellen den Umstand, dass der durch die in Anspruch genommene nicht der Täter oder auch ein Teilnehmer an der rechtswidrigen Tat war. Dies konnte im Verfahren bewiesen werden.

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Wie ist das mit der Unterlassungsforderung nach dem Urteil des BGH vom 12.05.2010?

Freitag, Mai 14th, 2010

Der hat in einer viel beachteten vom 12.05.2010 die Unterlassungsansprüche des Rechteinhabers auch gegen denjenigen bejaht, der selbst die angebliche Verletzungshandlung nicht begangen hat.

Aus diesem Grund wird man weiterhin darauf gefasst sein müssen, dass die Rechteinhaber, die derzeit bereits gegen das vorgehen, dies auch zukünftig tun.

Allein die Forderung auf gegen denjenigen, der die Verletzungshandlung selbst nicht begangen hat, geht nunmehr ins Leere, während die der (bis ,- ) noch von dem berechtigt Abgemahnten gefordert werden können. Hinsichtlich der Beweislast zu der Frage welche Person die Verletzung begangen hat, sind die Ausführugen des im Volltext der Entscheidungsgründe abzuwarten.

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Abmahnung Waldorf – Constantin Film Verleih GmbH – “The Women” + “Igor”

Mittwoch, Mai 12th, 2010

Die Filmwerke “” und “” sind Gegenstand einer Abmahnnug, die die Kanzlei derzeit ausbringt.

Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten gefodert. Die Unterlassugerklärung, die der Abmahnung beigefügt ist, sollte jedoch nicht ohne vorherige über die möglichen Folgen unterzeichnet und versandt werden.

Weiterhin wird mit der Abmahnung ein Vergleich insoweit angeboten, als dass der Abgemahnte gegen eine in Höhe von insgesamt 1566,- und die Abgabe der die Sache beenden können soll.

BItte reagieren Sie nicht übereilt und informieren Sie sich,  BEVOR Sie gegenüber der abmahnenden Seite reagieren.

Nähere Informationen erhalten Sie gerne telefonisch: 0511/47390601 oder per : boenig@recht-freundlich.de

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Die fünf Menschen, die Dir im Himmel begegnen

Mittwoch, Mai 12th, 2010

Die Kanzlei mahnt derzeit angebliche Verstöße gegen Rechte der EuroVideo Bildprogramm GmbH an dem Werk “Die fünf Menschen, die Dir im Himmel begegnen ab.

Der Adressat der wird einerseits dazu aufgefordert, eine abzugeben, andererseits zudem eine in Höhe von 475,- als Vergleichsbetrag zu leisten. Damit soll die Sache erledigt werden können.

Wir raten davon ab, die , die die abmahnende Seite versendet, ohne Kenntnisse davon zu unterzeichnen, was es für Reaktionsmöglichkeiten gibt und welche und Risiken damit jeweils verbunden sind.

Gerne beraten wir Sie insoweit.

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung DJ Sequenza – Rhythm Of Love – Various Artists/ Dream Dance Vol. 55″ durch GSDR GmbH über Kornmeier und Partner

Mittwoch, Mai 12th, 2010

Derzeit versendet die Kanzlei Abmahnungen im Auftrage der GSDR GmbH.

Bei einer solchen geht es dann beispielsweise um angebliche Verletzungen an Rechten betreffend des Liedes “” des Interpreten “”.

Das Werk soll im konkreten Fall auf dem Sampler “Dream Dance Vol 55″ vorhanden gewesen und Gegenstand einer Verletzung durch das öffentliche Zugänglichmachen in einer peer-to-peer- Tauschbörse gewesen sein.

Weil jedoch eine Berechtigung zum öffentlich Zugägnlichmachen auf diesem Wege nicht vorliegt oder zum angeblichen Verstoßzeitpunkt vorgelegen hat, ist derjenige, der “erwischt” wurde, anerkanntermaßen aber zudem auch derjenige, dessen Anschluss genutzt wurde, gehalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben und damit eine für die Zukunft einzugehen, eine solche Rechtsverletzung nicht mehr zu begehen.

Es ist allerdings nicht dazu zu raten, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die der Abmahner jeweils mit übersendet, da darin regelmäßig auch die Übernahme der für die versprochen wird. Teileise finden sich in den vorformulierten Unterlassugserklärungen einiger Abmahner auch Formulierungen, die direkt besagen, dass der Unmterzeichnende auch der Verletzer ist.

Im konkreten Fall der zum Werk “” der GSDR GmbH wird von Seiten der Kanzlei Kornmeier auch noch dazu aufgefordert, eine Vergleichszahlung in Höhe von 450,- zu leisten.

Gerne informieren wir Sie weiterhin zunächst über Reaktionsmöglichkeiten, und Risiken sowie die , die bei einer Vertretung durch uns entstehen würden.

Feil Rechtsanwälte, Tel.

0800 / 100 41 04

oder per Email

boenig@recht-freundlich.de

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Maniax Media Ltd. – Rechtsanwalt Lihl – Poppsternchen Vol. 2

Dienstag, Mai 11th, 2010

Das Filmwerk Vol. 2 ist ausweislich einer Abmahung, die für die Maniax Media Ltd. durch die Rechtsanwaltskanzlei ausgesprochen wurde Gegenstand von Rechtsverletzungen geworden, weil es in Tauschbörsen im ohne Berechtigung öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll.

Unter anderem unter Angabe von IP-Adresse, Datum und Uhrzeit sowie des Dateinamens wird der Adressat der dazu aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und zudem einen Vergleich einzugehen, der auf dem basiert, die Angelegenheit gegen eine Zahlung in Höhe von 475,- zu leisten.

Wir raten davon ab, eine Unterschrift zu leisten, ohne sich zuvor darüber informiert zu haben, welche Optionen welche Risiken und/ oder bieten.

Gerne informieren wir Sie.

Feil Rechtsanwälte, .

0800 / 41 04

oder per Email

boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung für “Deadline – Stell Dich Deiner Angst”

Dienstag, Mai 11th, 2010

Die Rechtsanwaltskanzlei mahnt angebliche Urheberrechtsverstöße an dem Werk “” ab, an wechem die Firma die entsprechenden Rechte halten soll.

Gegenstand der Abmahnung ist das angebliche öffentliche Zugänglichmachen in einer Internettauschbörse, was durch die Rechteinhaberin bzw. durch ein von dort beauftragtes Antipiracy Unternehmen festgestellt worden sein soll.

Neben einer Reihe von Ausführungen zu den angeblichen Haftungsgründen findet sich in dem Schreiben auch die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungs- Verpflichtungserklärung. Diese Erklärung ist dem Schreiben zudem direkt beigefügt.

Es soll – neben der abzugebenden Erklärung – auch eine Vergleichzahlung in Höhe von 475,- geleistet werden, womit die Angelegeneheit sodann beendet werden könnte.

Zur Abgabe der Unterlassungserklärung und zur werden gleichlaufende Fristen gesetzt, die im konkreten Fall 11 Tage betragen. Diese Fristen mögen zunächst kurz erscheinen, stellen sich jedoch im Vergleich zu anderen abmahnenden Kanzleien als nicht die kürzesten dar.

Wir raten davon ab, die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da damit auch auch direkt eine Zahlungsverpflichtung übernommen würde, von der nicht klar ist, ob diese überhaupt so besteht.

Jedenfalls sollten Sie sich  VOR einer REAKTION gegenüber der Abmahnerseite über die Möglichkeiten und Risiken informieren, die mit einer Reaktion verbunden sein können.

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : 0511/47390609, : boenig@recht-freundlich.de

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Luxuslärm – So Laut Ich Kann – DigiProtect

Dienstag, Mai 11th, 2010

Diue Kanzlei spricht derzeit urherberrechtliche Abmahnungen für die Firma Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus, bei denen es um eine angebliche Rechtsverletzung bezüglich der Tonaufnahme “Luxusärm – S o Laut Ich Kann” geht.

Es wird neben der Abgabe einer strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch die eines Vergleichsbetrages in Höhe von 480,- gefordert.

Wir raten davon ab, sich ohen eingehende vorherige zu den möglichen Handlungsalternativen und den damit verbundenen potenziellen Vor- und Nachteilen mit der abmahnenden Seite in Verbindung zu setzen.

Gerne können Sie uns hierzu kontaktieren:

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung “Mobile Hausmeister” durch Negele Zimmel Greuter Beller

Freitag, Mai 7th, 2010

Durch die Kanzlei Negele, , , Beller mahnt im Auftrage der Ino Handel & Vertriebs GmbH angebliche Urheberrechtsverstöße an dem Werk “ 1″ ab.

Der Adressat einer solchen soll das genannte Werk in Internettauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein.

Daraus resultierend soll der Abmahnende einen Anspruch auf die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung ebenso haben, wie auf von Schadens- und .

Als Vergleichsangebot wird eine in Höhe von 710,- Euro benannt, mit der die Sache erledigt werden könne.

Wir raten davon ab, die von der Gegenseite vorgelegte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, ohne sich vorher über die möglichen Risiken und Konsequenzen ausführlich informiert zu haben.

Gerne informieren wir Sie unter der Telefonnummer 0511/47390601 oder per : boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung durch Negele-Zimmel-Greuter-Beller – Mr. Banker Films – Stump – The Band – MIG Film

Mittwoch, Mai 5th, 2010

Die Kanzlei Negele, Zimmel, , mahnt derzeit weiterhin angebliche Urheberrechtsverstöße ab, die das Filmwerk “ - – The Band” betreffen sollen.

Das Abmahnschreiben umfasst 9 Seiten und besteht neben einer Reihe an Zitaten gerichtlicher Entscheidungen unter anderem auch aus dem Vorschlag zur Erledigung der Sache gegen Abgabe der dem Schreiben beigefügten und Zahlug in Höhe von 965,- .

Wir raten davon ab, sich ohne vorherige der abmahnenden Seite gegenüber zu äußern. Zunächst sollten verschiedene Handlungsalternativen geprüft und deren mögliche Risiken und erkannt werden.

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Abmahnung Savoy Film- Island Of The Condemned

Mittwoch, Mai 5th, 2010

Die Kanzlei Negele – mahnt derzeit angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Filmwerk “” der Firma  ab.

Gegenstand sollen Aktivitäten des Abgemahnten in Tauschbörsen im Internet sein.

Aus der angeblichen Verletzung resultieren nach dem den Ausführungen der Abmahnenden sowohl Unterlassungs- als auch Zahlungsansprüche, die durch Übersendung der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserkärung und durch Zahlung in Höhe von 965,- erledigt sein sollen.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach unserer Ansicht das Unterschreiben der oder die Zahlung ohne vorherige rechtlicheBeratung nicht sinnvoll ist.

Wir informieren Sie gerne auch weitergehend vorab:

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung Markenrecht – Vorsicht bei Angeboten im Internet – Namensrecht – Kennzeichenrecht

Montag, April 26th, 2010

Es ist große Vorsicht geboten, wenn man einen Artikel im Internet anbieten möchte und die Bezeichnung des Artikels entweder nicht kennt oder schlicht durch eine andere – vielleicht schöner klingende – Bezeichnung ersetzen möchte.

Die Notwendigkeit der genauen Überlegung, ob man einen angebotenen Artikel umbenennt und wie man ihn benennt, ist der Kennzeichenschutz, der ewtwa für eine eingetragene bestehen kann. Nur der Inhaber der darf danach entscheiden, welche Artikel mit der gekennzeichnet werden dürfen.

Schnell kann man sich so einer Markenrechtsverletzung schuldig machen, die erhebliche Folgen haben kann. Hierzu zählen neben Auskunftsansprüchen auch solche auf Herausgabe des erlangten Gewinns und auch Ersatzansprüche der dem Markeninhaber entstandenen .

Da in MArkenstreitverfahren die Gegenstandswerte/ Streitwerte sehr schnell sehr hoch angesetzt werden (regelmäßig kommt man auf einen Gegenstandswert in Höhe von ), bestehen auch große finanzielle Risiken.

Wenn Sie eine Ahbmahnung erhalten, weil Sie angeblich Rechte eines Markeninhabers verletzt haben sollen, so ist dringend anzuraten, sich schnellstmöglich professionell beraten zu lassen, um nicht weitere Gefahren und Risiken entstehen zu lassen.

Sie erreichen uns unter der Rufnummer: 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung bzgl. “Private Lustschweine – Mein erstes Mal mit Onkel Tom” für die Gröger MV GmbH & Co. KG (GMV)

Freitag, April 23rd, 2010

Informationen zu einer derzeit durch die Kanzlei () ausgesprochene für die GmbH & Co. KG erhalten Sie hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/private-lustschweine-mein-erstes-mal-mit-onkel-tom-groger-mv

Es geht dabei um den Film mit dem im Betreff genannten Titel.

Wünschen Sie weitere Informationen in diesem Zusammenhang, so erreichen Sie uns

telefonisch: 0511/47390601 oder per : boenig@recht-freundlich.de

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Abmahnung für Tunnel Records Hamburg

Dienstag, April 13th, 2010

Die Kanzlei Nümann und Lang spricht derzeit scheinbar urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrage der Firma Tunnel Records GmbH aus Hamburg aus. Eine solche wurde uns zur Prüfung vorgelegt.

Gegenstand sind angebliche Rechtsverletzungen an den Werken “Hamburg Rulez 09″ und How can I save you” der Künstler “ ” und “”.

Nähere Informatoinen finden Sie auch hier:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/numann-lang-fur-tunnel-records-zwei-musiktitel-%e2%80%93-59000-e

Gerne geben wir auch weitere allgemeine Informationen. Kontaktieren Sie uns:

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47390601, : boenig@recht-freundlich.de

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Bushido verurteilt?

Dienstag, März 23rd, 2010

Es gibt aktuelle Berichte dazu, dass der Musiker selbst zur von Schadnesersatz verurteilt worden sein soll, da er die anderer verfremdet und als eigene ausgegeben haben soll.

Hier lesen Sie mehr:

http://www.die-abmahnung.de/wordpress/bushido-verurteilt-abmahnungen-korrekt

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Abmahnung Musketier GmbH & Co. KG

Mittwoch, März 10th, 2010

Die mahnt offenbar angebliche Rechtsverletzungen an dem Werk “” ab.

Hier finden Sie weitere Details.

Feil Rechtsanwälte, . 0511/47 39 06 01, 0511/47 39 06 09, : Kanzlei(at)recht-freundlich.de

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