Abmahnung-Blog.de

Die Verwendung von Textbausteinen birgt durchaus Gefahren in sich.

Im Rahmen der außergerichtlichen Korrespondenz haben wir zunächst eine sehr ausführliche Stellungnahme auf unsere rechtlichen Ausführungen erhalten. Daraufhin haben wir wiederum Stellung genommen, was zunächst nichts Ungewöhnliches ist. Doch dann erhielten wir ein weiteres Schreiben der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte, das allerdings vollkommen identisch mit der ersten Stellungnahme ist. Das heißt, dies ist nicht ganz richtig. Die Frist zur weitergehenden Zahlungs- und Stellungnahme war geändert worden, der Text allerdings gleich.

Für uns stellt sich nun die Frage, ob und mit welcher „Tiefe“ unsere weitere juristische Argumentation tatsächlich gelesen wurde. Die Übersendung eines Standardschreibens, auch wenn dies sich über mehr als 10 Seiten erstreckt, lässt jedenfalls den Verdacht aufkommen, dass die Auseinandersetzung mit unseren Argumenten nicht so intensiv war.

Bei den Waldorf Rechtsanwälten ist zu beobachten, dass der Abmahnung häufig ein Beschluss gemäß § 101 Abs. 9 UrhG beigefügt wird. Allerdings sind die Beschlüsse häufig wenig aussagekräftig. Bei einer aktuellen Abmahnung liegt beispielsweise ein Beschluss des Landgerichts Bielefeld vor, der auf eine Anlage ASt 1 verweist, die – so die Ausführungen des Beschlusses – verschiedene IP-Adressen enthält. Weiterhin wird auf Urheberrechtsverletzungen verwiesen, ohne dass allerdings im Beschluss aufgeführt wird, um welche Werke es sich handelt. Hier kann nicht verifiziert werden, ob der Beschluss zur Abmahnung passt. Dies ist ein häufig anzutreffender Zustand, dass ein Abgemahnter nur sehr spärliche Informationen erhält, aus denen er dann versuchen muss, die Rechtsmäßigkeit der Abmahnung zu prüfen.