Kostenlose Abmahnungs-Hotline
Rufen Sie uns an – MO bis FR von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Sie erhalten kurzfristig eine kostenlose Ersteinschätzung.
0800 / 100 41 04
Posts Tagged ‘Zahlung’
Montag, Mai 17th, 2010
Kann man jetzt unbekümmert Musik oder sonstige geschützte Werke im Internet öffentlich zur Verfügung stellen bzw. “öffentlich zugänglich machen”, wie das Gesetz es nennt?
Die Antwort auf diese Frage lautet weiterhin ganz klar “nein”.
Die Rechteinhaber haben weiterhin aus dem Urherrechtsgesetz die Mögilchkeit, Ansprüche gegen diejenigen geltend zu machen, die unberechtigt gechützte Werke herunterladen und damit kopieren oder auch für andere öffentlich zugänglichmachen, wie es regelmäßig in Internettauschbörsen geschieht.
Wichtig: Das Urteil betrifft im Speziellen den Umstand, dass der durch die Abmahnung in Anspruch genommene nicht der Täter oder auch ein Teilnehmer an der rechtswidrigen Tat war. Dies konnte im Verfahren bewiesen werden.
Tags: 100, Abmahnung, BGH, Euro, Filesharing, I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens, Schadensersatz, Unterlassung, WLAN, Zahlung
Posted in Urheberrecht, Urteile | No Comments »
Mittwoch, Mai 12th, 2010
Die Filmwerke “The Women” und “Igor” sind Gegenstand einer Abmahnnug, die die Kanzlei Waldorf derzeit ausbringt.
Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefodert. Die Unterlassugerklärung, die der Abmahnung beigefügt ist, sollte jedoch nicht ohne vorherige Information über die möglichen Folgen unterzeichnet und versandt werden.
Weiterhin wird mit der Abmahnung ein Vergleich insoweit angeboten, als dass der Abgemahnte gegen eine Zahlung in Höhe von insgesamt 1566,- Euro und die Abgabe der Unterlassungserklärung die Sache beenden können soll.
BItte reagieren Sie nicht übereilt und informieren Sie sich, BEVOR Sie gegenüber der abmahnenden Seite reagieren.
Nähere Informationen erhalten Sie gerne telefonisch: 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 1566, Abmahnung, Constantin Film Verleih, Euro, Hilfe, Igor, Information, The Women, Unterlassung, Waldorf, was tun, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Mittwoch, Mai 12th, 2010
Die Kanzlei Lihl mahnt derzeit angebliche Verstöße gegen Rechte der EuroVideo Bildprogramm GmbH an dem Werk “Die fünf Menschen, die Dir im Himmel begegnen ab.
Der Adressat der Abmahnung wird einerseits dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, andererseits zudem eine Zahlung in Höhe von 475,- Euro als Vergleichsbetrag zu leisten. Damit soll die Sache erledigt werden können.
Wir raten davon ab, die Unterlassungserklärung, die die abmahnende Seite versendet, ohne Kenntnisse davon zu unterzeichnen, was es für Reaktionsmöglichkeiten gibt und welche Chancen und Risiken damit jeweils verbunden sind.
Gerne beraten wir Sie insoweit.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 475 Euro, Abmahnung, Beratung, Chancen, Die fünf Menschen die dir im Himmel begegnen, EuroVideo Bildprogramm GmbH, Hilfe, Information, Lihl, Reaktion, Risiko, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnwarner | No Comments »
Mittwoch, Mai 12th, 2010
Derzeit versendet die Kanzlei Kornmeier und Partner Abmahnungen im Auftrage der GSDR GmbH.
Bei einer solchen Abmahnung geht es dann beispielsweise um angebliche Verletzungen an Rechten betreffend des Liedes “Rhythm Of Love” des Interpreten “DJ Sequenza”.
Das Werk soll im konkreten Fall auf dem Sampler “Dream Dance Vol 55″ vorhanden gewesen und Gegenstand einer Verletzung durch das öffentliche Zugänglichmachen in einer peer-to-peer- Tauschbörse gewesen sein.
Weil jedoch eine Berechtigung zum öffentlich Zugägnlichmachen auf diesem Wege nicht vorliegt oder zum angeblichen Verstoßzeitpunkt vorgelegen hat, ist derjenige, der “erwischt” wurde, anerkanntermaßen aber zudem auch derjenige, dessen Anschluss genutzt wurde, gehalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben und damit eine Verpflichtung für die Zukunft einzugehen, eine solche Rechtsverletzung nicht mehr zu begehen.
Es ist allerdings nicht dazu zu raten, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die der Abmahner jeweils mit übersendet, da darin regelmäßig auch die Übernahme der Kosten für die Abmahnung versprochen wird. Teileise finden sich in den vorformulierten Unterlassugserklärungen einiger Abmahner auch Formulierungen, die direkt besagen, dass der Unmterzeichnende auch der Verletzer ist.
Im konkreten Fall der Abmahnung zum Werk “DJ Sequenza – Rhythm Of Love” der GSDR GmbH wird von Seiten der Kanzlei Kornmeier auch noch dazu aufgefordert, eine Vergleichszahlung in Höhe von 450,- Euro zu leisten.
Gerne informieren wir Sie weiterhin zunächst über Reaktionsmöglichkeiten, Chancen und Risiken sowie die Kosten, die bei einer Vertretung durch uns entstehen würden.
Feil Rechtsanwälte, Tel.
0800 / 100 41 04
oder per Email
boenig@recht-freundlich.de
Tags: 450, Abmahnung, Beratung, DJ Sequenza, Euro, GSDR, Hilfe, Information, Kornmeier & Partner, Kornmeier und Partner, Rhythm Of Love, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Dienstag, Mai 11th, 2010
Das Filmwerk Poppsternchen Vol. 2 ist ausweislich einer Abmahung, die für die Maniax Media Ltd. durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl ausgesprochen wurde Gegenstand von Rechtsverletzungen geworden, weil es in Tauschbörsen im Internet ohne Berechtigung öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll.
Unter anderem unter Angabe von IP-Adresse, Datum und Uhrzeit sowie des Dateinamens wird der Adressat der Abmahnung dazu aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und zudem einen Vergleich einzugehen, der auf dem Angebot basiert, die Angelegenheit gegen eine Zahlung in Höhe von 475,- Euro zu leisten.
Wir raten davon ab, eine Unterschrift zu leisten, ohne sich zuvor darüber informiert zu haben, welche Optionen welche Risiken und/ oder Chancen bieten.
Gerne informieren wir Sie.
Feil Rechtsanwälte, Tel.
0800 / 100 41 04
oder per Email
boenig@recht-freundlich.de
Tags: 475, Abmahnung, Beratung, Euro, Hilfe, Information, Lihl, Maniax Media Ltd., Poppsternchen, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | 1 Comment »
Dienstag, Mai 11th, 2010
Diue Kanzlei Schalast und Partner spricht derzeit urherberrechtliche Abmahnungen für die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus, bei denen es um eine angebliche Rechtsverletzung bezüglich der Tonaufnahme “Luxusärm – S o Laut Ich Kann” geht.
Es wird neben der Abgabe einer strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 480,- Euro gefordert.
Wir raten davon ab, sich ohen eingehende vorherige Information zu den möglichen Handlungsalternativen und den damit verbundenen potenziellen Vor- und Nachteilen mit der abmahnenden Seite in Verbindung zu setzen.
Gerne können Sie uns hierzu kontaktieren:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 480, Abmahnung, DigiProtect, Euro, Luxuslärm, Schalast und Partner, So Laut Ich Kann, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnschutz, Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Freitag, Mai 7th, 2010
Durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt im Auftrage der Ino Handel & Vertriebs GmbH angebliche Urheberrechtsverstöße an dem Werk “Mobile Hausmeister 1″ ab.
Der Adressat einer solchen Abmahnung soll das genannte Werk in Internettauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein.
Daraus resultierend soll der Abmahnende einen Anspruch auf die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung ebenso haben, wie auf Zahlung von Schadens- und Aufwendungsersatz.
Als Vergleichsangebot wird eine Zahlung in Höhe von 710,- Euro benannt, mit der die Sache erledigt werden könne.
Wir raten davon ab, die von der Gegenseite vorgelegte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, ohne sich vorher über die möglichen Risiken und Konsequenzen ausführlich informiert zu haben.
Gerne informieren wir Sie unter der Telefonnummer 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 710, Abmahnung, Beller, Euro, Greuter, Mobile Hausmeister, Negele, Pornofilm, Unterlassung, Zahlung, Zimmel
Posted in Abmahnschutz, Urheberrecht | 1 Comment »
Mittwoch, Mai 5th, 2010
Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt derzeit weiterhin angebliche Urheberrechtsverstöße ab, die das Filmwerk “Mr. Banker Films - Stump – The Band” betreffen sollen.
Das Abmahnschreiben umfasst 9 Seiten und besteht neben einer Reihe an Zitaten gerichtlicher Entscheidungen unter anderem auch aus dem Vorschlag zur Erledigung der Sache gegen Abgabe der dem Schreiben beigefügten Unterlassungserklärung und Zahlug in Höhe von 965,- Euro.
Wir raten davon ab, sich ohne vorherige Information der abmahnenden Seite gegenüber zu äußern. Zunächst sollten verschiedene Handlungsalternativen geprüft und deren mögliche Risiken und Chancen erkannt werden.
Tags: 965, Abmahnung, Aufforderung, Beller, Euro, Greuter, MIG Film, Mr. Banker Films, Negele, Stump, The Band, Unterlassung, Zahlung, Zimmel
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Mittwoch, Mai 5th, 2010
Die Kanzlei Negele – Zimmel – Greuter – Beller mahnt derzeit angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht an dem Filmwerk “Island Of The Condemned” der Firma Savoy Film ab.
Gegenstand sollen Aktivitäten des Abgemahnten in Tauschbörsen im Internet sein.
Aus der angeblichen Verletzung resultieren nach dem den Ausführungen der Abmahnenden sowohl Unterlassungs- als auch Zahlungsansprüche, die durch Übersendung der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserkärung und durch Zahlung in Höhe von 965,- erledigt sein sollen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach unserer Ansicht das Unterschreiben der Unterlassungserklärung oder die Zahlung ohne vorherige rechtlicheBeratung nicht sinnvoll ist.
Wir informieren Sie gerne auch weitergehend vorab:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 965, Abmahnung, Beller, Euro, Greuter, Island Of The Condemned, Negele, Savoy Film, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Zahlung, Zimmel
Posted in Abmahnschutz, Urheberrecht | No Comments »
Mittwoch, April 28th, 2010
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt derzeit wieder angebliche Vertsöße gegen Rechte an dem Filmwerk “Milk” ab.
Der Film soll von dem Adressaten des Abmahnschreibens in einer Tauschbörse öffentlich zugägnlich gemacht worden sein, ohne dass dieser die notwendigen Rechte gehabt hätte.
In der Folge werden mit dem Schreiben sowohl Unterlassungs- als auch Zahlungsansprüche behauptet und geltend gemacht.
Der Abgemahnte wird dazu aufgefrodert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und zudem eine Betrag in Höhe von 956,- Euro zu bezahlen, um damit die Angelegenheit endgültig zu erledigen.
Haben auch Sie eine solche Abmahnung erhalten?
Wir raten dringend dazu, sich zunächst über die Reaktionsoptionen und die damit evtl. verbundenen Risiken zu informieren, BEVOR Sie gegenüber der abmahnenden Seite reagieren.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 956, Abmahnung, Beratung, Constantin Film Verleih GmbH, Euro, Film, Filmwerk, Frist, Hilfe, Milk, Reaktion, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Vergleich, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Dienstag, April 27th, 2010
Der Film mit dem oben genannten Titel ist derzeit Gegenstand von seitens der Kanzlei BaungartenBrandt im Auftrage der KSM ausgebrachten Abmahnungen.
Weitere Informationen finden Sie hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/der-fall-ted-bundy-abmahnung-durch-baumgartenbrand-fur-ksm
Tags: Abmahnung, Der Fall Ted Bundy, Euro, Geld, Unterlassungserklärung, Unterlasung, Urherberrecht, Vergleich, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Montag, April 26th, 2010
Es ist große Vorsicht geboten, wenn man einen Artikel im Internet anbieten möchte und die Bezeichnung des Artikels entweder nicht kennt oder schlicht durch eine andere – vielleicht schöner klingende – Bezeichnung ersetzen möchte.
Die Notwendigkeit der genauen Überlegung, ob man einen angebotenen Artikel umbenennt und wie man ihn benennt, ist der Kennzeichenschutz, der ewtwa für eine eingetragene Marke bestehen kann. Nur der Inhaber der Marke darf danach entscheiden, welche Artikel mit der Marke gekennzeichnet werden dürfen.
Schnell kann man sich so einer Markenrechtsverletzung schuldig machen, die erhebliche Folgen haben kann. Hierzu zählen neben Auskunftsansprüchen auch solche auf Herausgabe des erlangten Gewinns und auch Ersatzansprüche der dem Markeninhaber entstandenen Kosten.
Da in MArkenstreitverfahren die Gegenstandswerte/ Streitwerte sehr schnell sehr hoch angesetzt werden (regelmäßig kommt man auf einen Gegenstandswert in Höhe von 50.000 Euro), bestehen auch große finanzielle Risiken.
Wenn Sie eine Ahbmahnung erhalten, weil Sie angeblich Rechte eines Markeninhabers verletzt haben sollen, so ist dringend anzuraten, sich schnellstmöglich professionell beraten zu lassen, um nicht weitere Gefahren und Risiken entstehen zu lassen.
Sie erreichen uns unter der Rufnummer: 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 50.000 Euro, Abmahnung, Angebot, Aufwendungsersatz, Auskunft, Beratung, eingetragen, Gebühren, Gegenstandswert, Hilfe, Internet, Kennzeichenrecht, Marke, Markenrecht, Schadensersatz, Unterlassung, Zahlung
Posted in Markenrecht | 1 Comment »
Freitag, April 23rd, 2010
Informationen zu einer derzeit durch die Kanzlei Schmietenknop (CSR) ausgesprochene Abmahnung für die Gröger MV GmbH & Co. KG erhalten Sie hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/private-lustschweine-mein-erstes-mal-mit-onkel-tom-groger-mv
Es geht dabei um den Film mit dem im Betreff genannten Titel.
Wünschen Sie weitere Informationen in diesem Zusammenhang, so erreichen Sie uns
telefonisch: 0511/47390601 oder per Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 650, Abmahnung, csr, Euro, GMV, Gröger MV, Schmietenknop, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Zahlung
Posted in Abmahnwarner | No Comments »
Dienstag, April 13th, 2010
Die Kanzlei Nümann und Lang spricht derzeit scheinbar urheberrechtliche Abmahnungen im Auftrage der Firma Tunnel Records GmbH aus Hamburg aus. Eine solche wurde uns zur Prüfung vorgelegt.
Gegenstand sind angebliche Rechtsverletzungen an den Werken “Hamburg Rulez 09″ und How can I save you” der Künstler “DJ Dean Meets Barbarez” und “Accuface”.
Nähere Informatoinen finden Sie auch hier:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/numann-lang-fur-tunnel-records-zwei-musiktitel-%e2%80%93-59000-e
Gerne geben wir auch weitere allgemeine Informationen. Kontaktieren Sie uns:
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Email: boenig@recht-freundlich.de
Tags: 590, Abmahnung, Accuface, DJ Dean, Euro, meets Barbarez, Musik, Tunnel Records GmbH, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnschutz, Urheberrecht | No Comments »
Dienstag, März 23rd, 2010
Es gibt aktuelle Berichte dazu, dass der Musiker Bushido selbst zur Zahlung von Schadnesersatz verurteilt worden sein soll, da er die Musik anderer verfremdet und als eigene ausgegeben haben soll.
Hier lesen Sie mehr:
http://www.die-abmahnung.de/wordpress/bushido-verurteilt-abmahnungen-korrekt
Tags: Abmahnung, Anfechtung, Bushido, Filesharing, Musik, Rückzahlung, Unterlassung, Verpflichtung, Widerspruch, Zahlung
Posted in Urheberrecht, Urteile | No Comments »
Mittwoch, März 10th, 2010
Die Musketier GmbH & Co. KG mahnt offenbar angebliche Rechtsverletzungen an dem Werk “Russische Schönheiten” ab.
Hier finden Sie weitere Details.
Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47 39 06 01, Fax 0511/47 39 06 09, Email: Kanzlei(at)recht-freundlich.de
Tags: 1298 Euro, Abmahnung, Musketier GmbH & Co. KG, Russische Schönheiten, Unterlassung, Zahlung
Posted in Abmahnwarner, Urheberrecht | No Comments »
Samstag, Februar 6th, 2010
Das Musikwerk “Humanoid” der Gruppe “Tokio Hotel” soll Gegenstand von Rechtsverletzungen geworden sein. Dies ergibt sich aus einer hier vorgelgten Abmahnung, die durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte in Hamburg ausgesprochen wurde. Der Rechteinhaber ist dabei die Universal Music GmbH.
Die Inanspruchnahme des Abgemahnten soll hier, wie in anderen Fällen der Abmahnung durch die Kanzlei Rasch auch, mit einer Zahlung in Höhe von 1.200,- Euro erfolgen, wie auch durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Wir raten davon ab, die vorgelegten Erklärungen in solchen Fällen zu unterschreiben, bevor man sich hinreichend über die möglichen Folgen informiert hat, die immerhin 30 Jahre lang fortwirken können. Unter anderem würde man sich auch mit einer unbedachten Unterschrift direkt zur Zahlung verpflichten, selbst wenn man die vorgeworfene Handlugn gar nicht begangen hat.
Wir beraten Sie gern: Feil Rechtsanwälte, Tel. 0511/47390601, Fax: 0511/47390609, Email: feil@recht-freundlich.de
Tags: 1.200, Beratung, Euro, Hilfe, Humanoid, Rasch Rechtsanwälte, Tokio Hotel, Universal Music GmbH, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Vergleich, Zahlung
Posted in Abmahnwarner | 2 Comments »
Donnerstag, Oktober 22nd, 2009
Auch hier ist wieder bekannt geworden, dass die Firma MKG Motoren Köln GmbH weiterhin Abmahnungen im Bereich von Wettbewerbsverletzungen ausspricht. Vertreten wird die Firma durch die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen.
Bei ausdrücklicher Ablehnung der Unterschrift unter die Unterlassungserklärung wird unserer Information zufolge auch direkt eine entsprechende einstweilige Verfügung von der Abmahnenden beantragt.
Es stellt sich immer wieder die Frage, ob die Abmahnungen, die im Bereich Wettbewerbrecht ausgesprochen werden, auch berechtigt sind. Hierzu sollte man sich vor einer voreiligen Reaktion gegenüber den Abmahnern oder deren Vertreter jedenfalls beraten lassen. Dass mit einer unbedachten Reaktion einhergehende Risiko, gerade auch hinsichtlich der damit entstehenden Kosten, ist sinnvollerweise vorab zu klären.
Tags: Abmahnung, MKG Motoren Köln GmbH, Sagsöz & Partner, Unterlassung, Wettbewerbsrecht, Zahlung
Posted in Abmahnschutz, Abmahnwarner, Andere Rechtsgebiete | No Comments »
Donnerstag, Februar 12th, 2009
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 08.07.2008 (Az.: 13 O 128/05, veröffentlicht unter www.justiz.nrw.de) entschieden, dass allein der Umstand, dass der Kläger bislang keine Zahlungen an seinen Prozessbevollmächtigten geleistet hat und dieser die Gerichtskosten eingezahlt hat, keinen Schluss darauf erlaubt, dass die Abmahnung nur ausgesprochen sei, um einen Gebührentatbestand für den Prozessbevollmächtigten des Klägers zu erzeugen. Ebenso wenig sei die Verwendung einer zum Teil vorgedruckten und zum Teil weiter gefassten Vollmacht als Indiz für eine derartige, nur aus Kostengesichtspunkten erfolgte Abmahnung heranzuziehen.
Das Urteil zeigt, wie schwierig es im Einzelfall ist, den Einwand des Rechtsmissbrauchs gerichtlich durchzusetzen. Es ist wichtig, so viele Informationen wie möglich zu sammeln.
Tags: Prozessbevollmächtigter, Rechtsmissbrauch, Zahlung
Posted in Abmahnschutz | No Comments »
