Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil vom 01.10.2009 (Az.: 4 U 119/09) noch einmal darauf hingewiesen, dass eine einstweilige Verfügung eine Dringlichkeit benötigt. Diese ist bei einem Wettbewerbsverstoß nach § 12 Abs. 2 UWG zunächst vermutet. Allerdings wird auch nach der Rechtsprechung des OLG Hamm diese Vermutung regelmäßig widerlegt, wenn zwischen Kenntnis vom Verstoß und der gerichtlichen Geltendmachung mehr als ein Monat vergangen ist.

 Link to this page

 Link to this page

Ähnlich Beiträge:

1. Einstweilige Verfügung Nümann + Lang Hier wird über eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Nümann + Lang berichtet: http://vsberg.blogspot.com/2009/10/einstweilige-verfugungen-numann-lang.html  Link to this page  Link to this...
2. Einstweilige Verfügung Sebastian Kunze Im Rahmen eines Beratungsmandates wird uns eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Detmold vorgelegt. Herr Sebastian Kunze hat diese als Inhaber...
3. Einstweilige Verfügung ohne vorherige Abmahnung Grundsätzlich besteht im Wettbewerbsrecht die Notwendigkeit, vor Beantragung einer einstweiligen Verfügung gegenüber dem Wettbewerber eine Abmahnung auszusprechen, um eine Kostenbelastung...
4. Einstweilige Verfügung Elektrogesetz Hier wird über eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg berichtet, die Verstösse gegen das Elektrogesetz (ElektroG) behandelt: http://www.elektrog-blog.de/urteile/elektrog-einstweilig-verfugung  Link to...
5. Einstweilige Verfügung Allmedia GmbH Uns wird eine einstweilige Verfügung der Allmedia GmbH vorgelegt. Diese wird vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Zingsheim. Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzung sind...

Tags: 01.10.2009, 4 U 119/09, Dringlichkeit, Einstweilige Verfügung, OLG Hamm

This entry was posted on Dienstag, Dezember 8th, 2009 at 02:57 and is filed under Urteile. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.