Das Amtsgericht Frankfurt a.M. (Az. 31 C 1078/09) hat am 29.1.2010 eine Klage des Unternehmens DigiProtect, das IP-Adressen von Tauschbörsen-Nutzern erhebt, auf Erstattung der Anwaltsgebühren für eine Abmahnung eines Tauschbörsennutzers in Höhe von 651,80 Euro abgewiesen.
Hintergrund der Entscheidung ist ein im November im Internet aufgetauchtes Schreiben, das nahelegt, dass Herr Kornmeier, der Rechtsanwalt von DigiProtect, nach niedrigeren Pauschalsätzen arbeitet. Da im Rahmen des Prozesses die genauen Pauschalhonorare nicht offengelegt worden sind, hat der Amtsrichter die Klage insofern abgewiesen.
Sollten sich andere Gerichte dieser Entscheidung anschließen, könnte dies vielen Abmahn-Unternehmen das Geschäftsmodell kaputtmachen.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Link to this page
Ähnlich Beiträge:
- Abmahnung Digiprotect von Kenne und Partner Hier wird über eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kenne und Partner für Digiprotect berichtet: http://www.readmore.de/index.php?cont=forum/thread&page=1&threadid=37791 Es geht um das Musikstück “Sono...
- DigiProtect verliert Filesharing-Prozess Ein interessantes Interview zu einer Entscheidung des AG Frankfurt, die zuungunsten von DigiProtect ausgegangen ist: http://www.zahnarzt-dr-mueller.com/PDF/Interview%20mit%20RA%20Karsten%20Gulden.pdf Link to this page...
- Update DigiProtect Uns wird eine weitere Abmahnung von DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus Frankfurt vorgelegt. Vertreten wird DigiProtect von...
- Abmahnung DigiProtect „Eisblume – Eisblumen (German Top 100)“ Im Rahmen eines Beratungsmandats liegt uns eine Abmahnung der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus Frankfurt am...
- Abmahnung DigiProtect Uns wird eine aktuelle Abmahnung von der Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH aus Frankfurt vorgelegt. Diese wird...
Tags: 29.01.2010, 31 C 1078/09, AG Frankfurt, DigiProtect, Niederlage
[...] [...]
Hier noch ein Link:
http://www.heise.de/tp/blogs/6/147022