Abmahnung Verjährung

Warnung Jahre später: Wann ist die Dateifreigabe zeitverzögert?

Dies ist es, was Warnung Anwälte machen und senden ihre stämmigen Behauptungen auch nach Jahren. Es gibt aber auch Termine für nachweisbare Verstöße von Nutzern. Fachanwälte antworten mit hohen Anforderungen auch bei geringfügigen Verletzungen der Rechtsinhaber des Material. Aber wann sind die Reklamationen zeitlich befristet? "Verwarnungen werden nach drei Jahren sowohl im Hinblick auf die Anwaltskosten als auch auf Schadensersatzansprüche verjährt", sagt Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Dies gelte auch für das mit der Abmahnung verbundene Unterlassungsrecht. Damit sind alle Warnungen von 2011 oder früher bereits gegenstandslos. "Aufgrund unserer Beratungstätigkeit können wir jedoch feststellen, dass einige Anwälte und Inkassounternehmen trotzdem die Durchsetzung dieser Forderung anstreben - obwohl viele Klagen auf Nutzung von Tauschgeschäften bereits durchgesetzt sind.

Wer solche Briefe erhält, sollte nicht vorzeitig zahlen, sondern sich im Zweifelsfalle rechtlich beraten lassen", empfiehlt der Sachverständige. Aber auch andere Verweise in den Warnungen, die von einer Verjährung von zehn Jahren ausgegangen sind, sollten nicht aufschrecken. Dementsprechend wird in solchen Briefen häufig auf ein Bundesgerichtsurteil vom 16. Februar 2015 Bezug genommen.

Nach Angaben des Verbraucherzentrums ging es jedoch um eine nicht gerechtfertigte Anreicherung durch die Bereitstellung von Fotos im Intranet. "Es gibt viele gute Argumente, warum die Lösung nicht auf das Filesharing zutrifft ", sagt er. Auch das Landgericht Bielefeld (Az. 42 C 368/13) schließt sich mit seinem Beschluss vom Juni 2014 der Auffassung der Verbraucherschützerin an, dass Anforderungen aus Filesharing-Warnungen nach drei Jahren erloschen sind.

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Verjährung von Unterlassungsansprüchen

Bei Tauschbörsen bestehen diverse Rechte und Pflichten, für die jeweils andere Fristen gelten: Darüber hinaus werden Nebenforderungen für Anwaltshonorare, Auslagenersatz und Schadenersatz erhoben. Häufig werden diese Finanzforderungen als Hauptforderungen mißverstanden. Finanzielle Schäden, vor allem Anwalts- und Aufwendungsersatzansprüche, sind jedoch nur Nebenschäden des Unterlassungsanspruchs. Darüber hinaus haben die Gesetzesnovelle ab 2013 dafür Sorge getragen, dass die Anwaltshonorare nun in der Regel den deutlich geringeren Anteil der Klagen einnehmen.

Finanziell gesehen macht der Schadensersatz, vor allem für Musikalien und Filme, inzwischen den mit Abstand grössten Teil der monetären Forderungen aus. Hatte der Berechtigte beispielsweise im Jahr 2012 von dem Zeichner gehört, kann er seine Unterlassungsansprüche noch bis Ende 2015 durchsetzen. Wenn er im Jahr 2015 erfahren sollte, dass beispielsweise der Familiensohn der Urheberrechtsverletzer war, wird die Verjährungsfrist für seinen eigenen Sohn erst Ende 2017 enden In einigen Warnungen wird die Versäumnis für Handlungen vor Jahren behauptet.

Das ist nur erlaubt, wenn der Zahlungsempfänger lange auf eine Abmahnung wartet, obwohl er die Gelegenheit hatte, das Recht durchzusetzen. Die so zwischen der gemahnten Partei und dem Rechtsinhaber geschlossene Unterlassungsvereinbarung ist eine Dauerschuldverpflichtung, wie z.B. ein Pachtvertrag, und ist daher weder befristet noch befristet.

Haben Sie schon einmal davon erfahren, dass jemand nach 30 Jahren aus seiner Ferienwohnung umziehen musste, weil der Vertrag nicht mehr gültig war? Das Beispiel zeigt, wie sinnlos die Dissertation mit der 30-jährigen Verjährung ist. Die reguläre Verjährung von 3 Jahren zum Jahreswechsel bezieht sich auf die Mahnkosten. Dieser Zeitraum wird jedoch erst am Ende des Kalenderjahres beginnen, in dem der Rechtsinhaber von der Verletzung des Urheberrechts und der Persönlichkeit des Zahlungspflichtigen erfährt.

Der Verjährungszeitraum läuft also erst ab, wenn der Internet-Provider die Verbindungsdaten an den Rechtsinhaber oder dessen Rechtsanwälte weitergegeben hat. Zum Beispiel, wenn die Verletzung fand im Jahr 2012, aber die Warnung kam nicht vor 2013, es hängt immer davon ab, wann der Kreditgeber davon erfuhr. Erst wenn die Verhältnisse und der Störenfried oder Täter 2012 bekannt wären, wäre die Sache bis Ende 2015 in Kraft getreten.

Nach geltendem Recht verjähren diese Forderungen in 10 Jahren gemäß 102 S. 2 des Gesetzes, 852 BGB. Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs ist es jedoch schwierig, vor Gericht Schadensersatz zu fordern, da nur der Verursacher selbst dafür verantwortlich ist. Ein Schadensersatzanspruch ist daher erst nach dem Ende der oben genannten 3-jährigen Verjährung zu erwarten.

Bei Beantragung und Zustellung einer Mahnung setzt sie die Verjährung um wenigstens 6 Monaten aus. Bei Beantragung vor dem Jahresende und rechtzeitiger Zustellung (teilweise im neuen Jahr) setzt die Mahnung die Verjährungsfrist um 6 Monaten aus. Nach Ablauf der 6-monatigen Frist wird die verbleibende Laufzeit bis zum Ende der Verjährungsfrist addiert.

Geht eine Mahnung Ende 2015 oder zu Beginn des Jahres 2016 ein, kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Forderungen zum Ende des 30. Juni 2016 auslaufen. Der Aussetzungseffekt tritt jedoch nur ein, wenn die in der Mahnung behaupteten Forderungen ausreichend individuell sind. Er muss in der Lage sein zu begreifen, welche Forderung gegen ihn vorgebracht wird.

Nach Auffassung einiger Gerichtshöfe erfüllt die Bezeichnung "Unfallentschädigung von xxx" diese nicht. Dabei sind die Aufwendungen insbesondere in Rechtskosten und Schadenersatz zu unterteilen.