Anwalt Markenrecht

Warenzeichenrecht

Moechten Sie eine Handelsmarke eintragen lassen? Sind Ihre Schutzrechte beeinträchtigt? Warum werden Sie der Markenverletzung beschuldigt? Die Kanzlei berät Firmen, Start-ups und Freelancer in allen markenrechtlichen Fragen. Als Fachanwältin für Immaterialgüterrecht mit Schwerpunkt Markenrecht berät Sie unser Rechtsanwalt Alexander Beyer, LL.M., gern und zeitnah.

Sie werden von der Entstehung und Registrierung bis zur Wahrung und Geltendmachung Ihrer Schutzrechte beraten und durchgesetzt. Nachfolgend finden Sie einen ersten Einblick in unser Leistungsangebot im Markenrecht. Sollten Sie eine Verwarnung wegen einer Markenverletzung empfangen haben, ist es zwingend erforderlich, dass Sie unsere Informationen zum korrekten Benehmen im Falle einer Verwarnung durchlesen.

Das ist Markenrecht? Markenrecht ist das geistige Eigentumsrecht der Industrie. Das Markenrecht ist in Deutschland vor allem durch das MarkenG vereinheitlicht. Sie regelt unter anderem, wie der Schutz einer Schutzmarke zustande kommt und welche Rechte dem Markeninhaber zuerkannt werden. Ein Brand kann ein enormer immaterieller Wert für Ihr Geschäft sein.

Es gibt Ihnen die Gelegenheit, Ihre Waren und Leistungen von denen anderer Firmen zu differenzieren und sich vom Wettbewerb abzuheben. Zudem transportiert eine Handelsmarke für den Verbraucher Qualitäten, erzeugt Selbstvertrauen und sichert Wiedererkennung. Erst ein adäquater Markenschutz garantiert, dass diese Merkmale beibehalten werden.

Markenrecht ist ein ausschließliches Recht. Dementsprechend haben Sie allein das Recht, Ihre Handelsmarke für die beanspruchte Ware und Dienstleistung zu verwenden. Gleichzeitig räumt Ihnen das Markenrecht ein Verbotsrecht ein. Sie können damit Dritten verbieten, gleiche oder gleichartige Kennzeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Leistungen zu verwenden, wenn die Gefahr einer Verwechslung besteht.

Sie können Ihre Handelsmarke auch als Immaterialgüterrecht veräußern oder an Dritte auslizenzieren. Ihr Markenrecht kann daher auch ein wertvoller Vermögenswert sein. Unsere markenrechtlichen Serviceleistungen umfassen insbesondere: Was ist eine Handelsmarke? Ein Warenzeichen ist eine gesetzlich geschützte Bezeichnung, die dazu bestimmt ist, die Waren oder Dienste eines bestimmten Herstellers von denen anderer Firmen zu trennen.

Noch bis 1995 wurden Markennamen als Markenzeichen geführt. Die Benennung ergibt sich aus der Tatsache, dass bis 1979 nur für Waren und nicht für Leistungen Schutz gewährt werden konnte. Was für Arten von Handelsmarken gibt es? Die gebräuchlichsten Markentypen sind: Beispiele für namhafte Farben sind die Magenta-Farbe der Telekom AG oder das "Nivea Blue" der Beiersdorf AG.

Das sind dreidimensionale Entwürfe. Inwiefern wird der Schutz einer Handelsmarke geschaffen? Der Schutz der Marken ist das Ergebnis von: Registrierung im Verzeichnis des DPMA nach Bekanntheitsgrad. Muß ich eine Handelsmarke für ein bestimmtes Warenzeichen eintragen? Nein, der Verkauf eines neuen Produkts oder das Anbieten von neuen Leistungen unter einer gewissen Handelsmarke ist auch ohne Markeneintragung möglich.

Ohne einen entsprechenden Antrag ist jedoch das hohe Sicherheitsrisiko gegeben, dass auch Dritte das Kennzeichen verwenden oder gar als Warenzeichen eintragen. Was sind die Anforderungen für die Registrierung? Beim Einreichen einer Schutzrechtsanmeldung ist zwischen formalen und inhaltlichen Anforderungen zu differenzieren. Die vom DPMA zur VerfÃ?gung gestellten FormblÃ?tter mÃ?ssen ausgefÃ?llt werden.

Für Wort-/Bildmarken muss die zugehörige Graphik in einer gewissen Bildauflösung beim DPMA hinterlegt werden. Ein materielles Erfordernis ist, dass es keine sogenannten sog. Absoluthindernisse gibt (§ 8 MarkenG). Überprüft das Amt, ob meine Schutzmarke Rechte Dritter verletzen? Nein, eine Schutzmarke wird auch dann registriert, wenn sie Rechte Dritter verletzen. Neben den Formvorschriften überprüfen die Ämter nur, ob es für die Schutzverweigerung ein absolutes Schutzhindernis gibt.

Es wird daher nachdrücklich empfohlen, eine vorhergehende Suche nach gleichen oder vergleichbaren Handelsmarken durchzufÃ?hren. Andernfalls kommt es im Fall einer Markenrechtsverletzung zu einem kostspieligen Markenstreit. Welche Waren / Leistungen soll die Schutzmarke eintragen? Für einige Waren und Leistungen werden Schutzrechte registriert, die Sie bei der Registrierung im sogenannten Waren- und Leistungsverzeichnis anführen.

Dann wird der Schutzbereich Ihrer Handelsmarke festgelegt. Nach der Nizzaer Klassifikation (NCL) werden alle Waren und Leistungen in 45 Kategorien eingeteilt (34 für Waren und 11 für Dienstleistungen). Das NCL enthält weltweit definierte Verzeichnisse spezifischer Waren und Leistungen mit rund 900 Begriffen. Falls Sie sich nicht sicher sind, welche Ware/Dienstleistung Sie in den nächsten Jahren unter der Dachmarke verkaufen werden, ist es besser, die Liste zu erweitern.

Wo gibt es Warenzeichenschutz? Sofern Sie eine Schutzmarke beim DPMA eintragen ließen, existiert der Schutz nur in Deutschland. Dies bedeutet, dass Sie Ihre Marken nicht verbieten können, wenn ein Dritter Ihre Marken in gleicher oder vergleichbarer Weise in einem anderen Staat verwendet. Sie können einen Schutz Ihrer Marken europaweit erhalten, indem Sie eine Handelsmarke der EU (früher eine Gemeinschaftsmarke) beim Patentamt der EU (EUIPO) mit Hauptsitz in Alicante anmelden und eintragen.

Zusätzlich ist es auch möglich, für bestimmte Staaten außerhalb der EU markenrechtlichen Schutz zu erwirken. Wie viel kosten Markenanmeldungen? Für die Einreichung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung beim DPMA fallen eine Gebühr von 300,00 bzw. 290 für eine elektronische Registrierung an. Die EUIPO fordert eine Gebühr von 850,00 für die Beantragung einer EU-Marke.

Abweichend von der DPMA-Gebühr ist jedoch nur eine Klasse von Waren oder Dienstleistungen in dieser Grundvergütung inbegriffen. Wenn Sie einen Schutz für zwei Kategorien beantragen, kosten diese 900,00 ?. Inwieweit ist der Schutz einer Marke gültig? Der Schutz der Marke dauert zunächst 10 Jahre ab dem Datum der Einreichung. Grundsätzlich ist es möglich, den Schutz der Marke ein ganzes Jahr lang beizubehalten.

Der Verlängerungsbeitrag beim DPMA beläuft sich auf 750,00 (bis zu drei Klassen) und beim EUIPO auf 850,00 Euro. Wie verhält es sich, wenn meine neue registrierte Handelsmarke frühere Schutzrechte bricht? Dann kann der Markeninhaber der jüngeren Marken die Registrierung innerhalb von drei Monaten nach ihrer Bekanntmachung ablehnen.

Der Widerspruchsbeitrag beim DPMA beläuft sich auf 120,00 ? und beim EUIPO auf 320,00 ?. Ist die Widerspruchsfrist abgelaufen, hat der Markeninhaber die Option, eine Nichtigkeitsklage bei den zuständigen Behörden einzureichen. Wie lange dauert eine Warenzeichenverletzung? Ein Markenrechtsverstoß ist gegeben, wenn eine sogenannte Verletzungsgefahr vorlag. Dies ist der fall, wenn potenzielle Käufer glauben, dass die betreffenden Waren oder Leistungen von denselben oder ökonomisch verwandten Firmen sind.

Es gibt eine Interaktion zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der Marken (Klang, Schriftart, Bedeutung), dem Ähnlichkeitsgrad der Waren/Dienstleistungen und der Unterscheidungskraft der früheren Marken. Was habe ich gegen den Markenverletzer? Werden Ihre Schutzrechte beeinträchtigt, haben Sie Anspruch auf folgende Ansprüche: Was bedeuten die Kennzeichen ® und "TM" oder "SM"?

Die ®-Zusatzangabe soll Dritte darauf aufmerksam machen, dass es sich bei dem Kennzeichen um eine geschütztes, eingetragenes Warenzeichen handeln kann. Sie darf daher nur benutzt werden, wenn das betreffende Kennzeichen auch wirklich als Warenzeichen registriert ist, andernfalls erfolgt eine wettbewerbsschädigende Täuschung. Nach amerikanischem Recht werden die Verweise "TM" (Trade Mark) und "SM" (Service Mark) als Verweise auf nicht registrierte Handelsmarken benutzt und verstand.

Eine Verwarnung wegen einer vermeintlichen Markenverletzung habe ich bekommen.