Anwaltskanzlei Waldorf Frommer

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München ist auf Medienrecht spezialisiert und derzeit die größte Warnkanzlei in Deutschland.

Warnung von Waldorf Frommer vor "15:17 nach Paris" - richtig handeln

Einer unserer Kunden hat im Namen der Warner Bros. entertainment gGmbH ein Mahnschreiben der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer erhalten. Er wird beschuldigt, das kopiergeschützte Kunstwerk "15:17 nach Paris" auf einer Internetbörse anzubieten, es übermittelt und einer großen Zahl von Menschen zugänglich gemacht zu haben. "15:17 nach Paris" ist ein amerikanisches Theaterstück von Clint Eastwood aus dem Jahr 2018 Der Spielfilm handelt von drei mutigen amerikanischen Jugendlichen, die einen Terroranschlag auf den Thalys-Zug Nr. 9364 von Amsterdam nach Paris auf ihrer Europa-Tournee am 21. August 2015 vereitelt haben.

Der Brief vom 11.06. 2018 beschuldigt unseren Kunden, diesen Film zu teilen. Waldorf Frommer konnte mit einem früheren Gerichtsbeschluss einen Informationsanspruch nach 101 Abs. 9 des Gesetzes durchsetzen und somit die Daten unseres Kunden über seinen Internet-Provider einholen. Oft ist der Eigentümer des Anschlusses nicht der Verursacher und im Streitfall kann die Nebenbelastung der Offenlegung berücksichtigt werden, die ggf. eine Haftungsverpflichtung auslösen kann.

Bedauerlicherweise sind die Voraussetzungen für diese Nebenbelastung je nach Gericht unterschiedlich. Sollten Sie weitere Informationen zu Ihrem individuellen Fall haben, kontaktieren Sie uns bitte für ein kostenloses Erstgespräch. Nichtsdestotrotz, nimm den Warnhinweis ernst. Wenden Sie sich nicht an Waldorf Frommer - hier kommt es rasch zu unbedachten Äußerungen, die nicht zurückgezogen werden können.

Unterzeichne nicht die Unterlassungsverpflichtung - dies gilt als Einverständniserklärung. Wir wollen nicht über einen Vergleich verhandeln, sondern jede Bezahlung an die andere Partei unterlassen. Eine Terminvereinbarung in unserem Büro ist nicht erforderlich.

Weitere Warnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer an die Rechtsinhaber

Im Falle einer Verwarnung werden immer mehrere Forderungen vorgebracht. Auf jeden Falle ist die Vorlage einer so genannten Unterlassungsverpflichtung erforderlich, die der Verwirklichung des Rechts auf Unterlassung diente. Gegenwärtig haben wir von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Verwarnungen erhalten, die beispielsweise im Auftrag der Warner Bros. Entertainment und der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GbR herausgegeben wurden.

Warnung - was ist das? Eine Warnung wegen Dateifreigabe soll den unberechtigten Zugang der Öffentlichkeit zu den betreffenden Werken im Netz unterbinden. Werden die Arbeiten eines Rechtsinhabers ohne dessen Zustimmung vertrieben, kann hier eine solche Warnung ausgesprochen werden. Einfach gesagt, geht es für den Abonnenten darum, die Vermutung der Haftung aufzuheben, wenn er sich gegen die gegen ihn erhobenen Forderungen verteidigen will.

Insbesondere im Hinblick auf die so genannte Zweitbelastung der Offenlegung ist die rechtliche Situation alles andere als einleuchtend. Der zweite Teil der Offenlegungspflicht betrifft den Hinweis auf einen anderen Verlauf: Wer - wenn nicht der Eigentümer des Anschlusses - kann als Urheber des behaupteten Verstoßes angesehen werden? Das Ausmaß dieser sekundären Offenlegungslast ist jedoch zweifelhaft.

Zahlungsansprüche, die mit einer Verwarnung erhoben werden, beinhalten immer einen Schadensersatzanspruch und den Ersatz der entstandenen Prozesskosten. Hier wird in den meisten Faellen ein pauschalierter Zahlungsvorschlag gemacht. Diese Behauptungen sollten jedoch unter keinen Umständen ohne Überprüfung aufrechterhalten werden. Für die Bewertung der Haftungssituation ist es ratsam, sich rechtlich beraten zu lassen.

Muß ich eine Unterlassungsverpflichtung abgeben? Der Brief macht auch einen Anspruch auf Unterlassung geltend, der in jedem Einzelfall als Hauptkomponente der Verwarnung anzusehen ist. Rechtlich ist zu berücksichtigen, dass die Unterlassungsverpflichtung - gleich in welcher Ausprägung - eine dauerhafte Verbindlichkeit hat und im Verletzungsfall auch mit einer Konventionalstrafe verbunden ist.

Möglicherweise enthält das Anschreiben bereits eine Abmahnungserklärung als Formular. Allerdings muss gesagt werden, dass die vorgefertigten Formen nie aussagekräftig sind, sondern immer eine Unterlassungsverpflichtung für den jeweiligen Fall erstellt werden sollte. Das aus einer Abmahnungserklärung resultierende Lebenswerk sollte allein schon Anlass genug sein, die juristische Aussagekraft eines Abmahnschreibens richtig zu beurteilen.

Also hängt es immer von der Aufkündigung ab. Daher muss bei der Verarbeitung einer Warnung das Augenmerk auf die richtige Handhabung der Unterlassungsaufforderung gerichtet sein. Ob eine Unterlassungsverpflichtung vorliegt, kann immer nur im konkreten Fall beantwortet werden. Nachdem Sie die Warnung erhalten haben, ist es wichtig, dass Sie einige Regeln einhalten.

Falls eine Abmahnung beigelegt wurde: Niemals die ursprüngliche Abmahnung abgeben! Bieten die Sachverhalte angemessene Chancen, so ist es am besten, alle geltend gemachten Forderungen abzulehnen. Dies ist möglich, wenn der Teilnehmer sich selbst befreien kann und die Nebenpflicht der Offenlegung auch im Rahmen eines Gerichtsverfahrens erfüllbar ist.

Hierbei gilt: Ohne jegliche Haftungsverpflichtung des Verbindungsinhabers sollte keine Versäumniserklärung geliefert werden. Nicht mehr primär geht es um die Summe der einzelnen Forderungen, sondern auch die Nebenbelastung der Darstellung wird angesichts der Entwicklungen in der Gerichtsentscheidung immer wichtiger. Auch ist bekannt, dass in einigen Faellen Zahlungsansprueche von Inkassobueros durchgesetzt werden.

Ich berate Sie auch gern nach einer Mahnung oder Rechtsstreit.