Nachfrist

Zusätzlicher Zeitraum: Was es heißt und wann es eingestellt ist.

Die Periode ist eine bestimmte oder bestimmbare Periode. Wie lange dauert eine Nachfrist? Eine Neuheitsschonfrist ist nach dem allgemeinen Verständnis des Wortes dann die Zeit nach der Zeit. Bei der ersten Fälligkeit wird der Zahlungspflichtige in Zahlungsverzug gebracht, die zweite Fälligkeit gibt ihm die Möglichkeit, die Dienstleistung erneut zu erweisen.

Ab wann gilt eine Nachfrist? Eine solche Nachfrist spielt im Verzugsrecht in der bisherigen Version des 326 BGB eine wichtige Rolle. 3. Nach Ablauf dieser Fristen kann ein Vertragsrücktritt oder Schadenersatz nur nach Fristsetzung unterbleiben. Eine Nachfrist ist oft angebracht, wenn sich die Verhältnisse nach der Nachfrist geändert haben und die Gefahr einer Zahlung durch den Zahlungspflichtigen gegeben ist.

Wenn Sie irgendwelche Zweifel über die Neuheitsschonfrist haben, ist die Suche im Netz sicherlich nützlich, aber oft unbefriedigend. In der Regel kann ein Kooperationsjurist der Rechtsanwaltshotline alle Einzelfragen am Telefon innerhalb weniger Minuten klären oder in komplizierten Situationen im Zuge der ersten Telefonberatung bereitstellen.

Wie ist eine "angemessene Nachfrist"?

Der BGH behandelt in einer erst kürzlich bekannt gemachten Verfügung (Aktenzeichen: VIII ZR 254/08 - Nachbesserung bei gebraucht-PKW ) die in der Praxis immer wieder auftretende Fragestellung, ob ein bestimmter Tag oder eine konkrete Nachfrist für die "angemessene Nachfrist" festgelegt werden muss, z.B. bei Verspätung oder der "angemessenen Nachfrist".

Nun hat der BGH diese umstrittene Frage entschieden: Es genügt, die Forderung der Dienstleistung mit den Worten "innerhalb einer angemessenen Zeit" oder "sofort" oder "so rasch wie möglich" zu kombinieren. Es sollte auch in Zukunft ratsam sein, hier mit klaren Erläuterungen zu wirken (Frist bis....). Eine Möglichkeit ist auch die Festlegung der Fristen für die Mängelbeseitigung zusammen mit dem Unterhaltspflichtigen.

BGH, Versurt. vom 11. August 2009 - VIII ZR 254/08 - VergabeR 2010, 46 - PKW-Kauf - Gebrauchtwagen-Schadenersatzansprüche nach § 281 I BGB - Fristetzung muss nicht nach dem Zeitplan ermittelt werden, auch nicht in der konkreten Zeitvorgabe - "Mit der Aufforderung zur Ausführung oder zum Nacherfüllen " innerhalb einer angemessenen Frist ", "sofort " oder "so zügig wie möglich ", wird eine Frist festgesetzt, die sich nach den Umständen des Einzelfalles richten kann".

• die Zweckbestimmung der Vorschrift verlangt hinreichend die Erfüllung innerhalb "angemessener Zeit", "ohne Verzögerung" oder wie hier "ohne Verzögerung". Es stimmt, dass der Debitor dann unsicher ist, welcher Zeitpunkt ihm für die Erfüllung oder spätere Erfüllung zur Verfügung steht. In vielen Faellen ist diese Unsicherheit aber auch dann gegeben, wenn eine bestimmte Zeitspanne angegeben ist, und zwar immer dann, wenn die vom Glaeubiger festgelegte Zeitspanne zu kurz ist.

Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs ist eine solche nicht ungültig, sondern legt eine entsprechende Nachfrist fest, die vom Bundesgerichtshof in einem weiteren Verfahren festgelegt werden kann (BGH, Entscheidung vom 21. 6. 1985 - V ZR 134/84, NJW 1985, 2640, unter 11 a m.w.N.). Zur Setzung einer Nachfrist nach § 281 Abs. 1 BGB reicht es daher aus, wenn der Zahlungsempfänger durch sofortige oder sofortige Ausführung oder einen vergleichbaren Wortlaut klarstellt, dass dem Zahlungspflichtigen nur eine begrenzte Erfüllungsfrist zur Verfügung steht.