Verletzung Urheberrecht Fotos Strafe

). eine empfindliche Vertragsstrafe an den Urheber zu zahlen. Unkenntnis schützt nicht vor Strafe. eine Vertragsstrafe gegen diese Unterlassungserklärung zu zahlen. Bei Verletzung unberechtigter Bildrechte kann es zu Schadensersatzansprüchen kommen.

Copyright: Wie hoch ist die Konventionalstrafe bei Bilddiebstahl?

Das Verfahren vor dem Landgericht München befasste sich im Kern mit der Fragestellung, wie hoch die zu beurteilende Konventionalstrafe bei Verletzung einer strafrechtlichen Unterlassungspflicht sein kann. Im Rechtsstreit vor dem Landgericht München legte der Angeklagte Rechtsmittel gegen das Gericht München ein, in dem er wegen wiederholter Verwendung eines urheberrechtlichen Bildes des Beschwerdeführers auf seiner Website zur Zahlung von 5100 Euro an den Beschwerdeführer verpflichtet wurde.

Die ermahnte Musikalienhändlerin hatte bereits eine strafrechtliche Abmahnung wegen einer Copyright-Verletzung an einem urheberrechtlich abgesicherten Bild des Beschwerdeführers vorgenommen. Im Prozess stellte das Landgericht fest, dass die Summe dieser Vertragsverletzungen durch den Kläger unverhältnismäßig hoch war. Die Bemessungsgrundlage muss daher von Umständen wie z. B. Unternehmensart und Reichweite, Umsatzvolumen und möglicher Ertrag, Schweregrad und Ausmass der Verletzung, dem Fehlverhalten des Verletzers, dem Risiko möglicher künftiger Verstöße und dem späteren Handeln des Verletzers abhängt.

Entsprechend den obigen Vorgaben reduzierte das Landgericht die Schätzung des Klägers von 5100 Euro auf 1500 Euro, da der Musikhändler nur ein kleines umsatzschwaches Geschäft führt und mit dem Foto keinen erkennbaren Profit erwirtschaften konnte. Schlussfolgerung: Die Vertragsstrafenhöhe für Verstöße gegen die Unterlassungspflichten nach einer Verletzung des Urheberrechts kann prinzipiell von der warnenden Partei nach pflichtgemäßem Ermessen festgelegt werden.

Beispielsweise müssen die oben aufgeführten Faktoren bei der Ermittlung der Warnhöhe berücksichtigt werden.

Fotodiebstahl kann kostspielig sein - Janke + Schult / Spezialist für Copyright

Ein Auktionshaus bei Auktionen, eine Website oder ein Internet-Shop ohne Bild ist heute kaum noch zu haben. In Anbetracht der vielen Profi-Produktaufnahmen der Produzenten und dem von ihnen verwöhntem Kundenauge fragt sich für viele Internet-Händler, woher man ein attraktives Bild bekommt? Wenn man sich die Website des Anbieters oder des Mitbewerbers ansieht und mit dem Ziehen & Ablegen eines dort gezeigten Fotos auf den eigenen Rechner kopierte, erscheint das Phänomen für viele als behoben.

Die so " erworbenen " Fotos werden dann entweder direkt in das eigene Online-Angebot eingelesen. Bei mehr oder weniger großem Publikumserfolg wird ein sogenanntes Softrandering am Gegenstand durchgeführt, das Motiv verspiegelt, ein Shadow eingefügt und der Copyright-Vermerk gelöscht oder sogar der eigene Namen auf das (fremde!) Photo aufgesetzt. Auch wenn der Kauf geglückt ist, kommt die unangenehme Verwunderung oft schon nach wenigen Tagen in einem eingeschriebenen Brief: Eine Warnung vor Urheberrechtsverletzungen, z.B. wegen der unbefugten Nutzung eines Fotos.

Sie erfordert die Bezahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten. Darüber hinaus sollte innerhalb einer unangenehm knappen Zeit (' 1 Woche) eine Unterlassungs- und Haftungserklärung erfolgen, in der man sich für jeden weiteren Verstoß zu einer Konventionalstrafe auffordert. Stellt der Autor jedoch während einer eBay-Auktion fest, dass sein Bild ohne seine Einwilligung genutzt wird, kann er den Verstoß dem Versteigerer melden und das Gebot mit sofortiger Wirkung auflösen.

Mit der Verwarnung soll der Rechtsverletzer auf seine Rechtsverletzung aufmerksam gemacht werden, um ihm die Gelegenheit zu geben, diese aussergerichtlich zu ahnden. Damit sind alle Warnungen, sei es aus dem BGB, dem Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht, gleichwertig, dass der Rechtsverletzer verpflichtet sein kann, unverzüglich von der Verletzungshandlung Abstand zu nehmen (Unterlassungsanspruch).

Im Falle einer urheberrechtlichen Verwarnung ist der Verletzer auch zum Schadenersatz nach § 97 Urhebergesetz (UrhG) verpflichtet. 2. Somit werden bereits bei der unberechtigten Einfügung eines Einzelbildes in eine eBay-Auktion mit einer Laufzeit von 7 Tagen beträchtliche Summen geschuldet. Zusätzlich zu Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen kann gegen denjenigen, der gemahnt wurde, Informationen darüber, woher er das Fotomaterial erhalten hat und in welchem Ausmaß er es bisher verwendet hat (Auskunftsrecht), geltend gemacht werden.

Jedes Bild oder fotografische Werk, wie ein "Foto" im Recht genannt wird, ist unter der Voraussetzung eines bestimmten Schöpfungsgrades abgesichert, §§ 2 Nr. 5, 72 UrhG. Aus diesem Grund sind auch Funktionsfotos, Objektfotos und professionelle Architekturfotos durch das Urheberrecht geschÃ?tzt. Somit ist alles, was nicht "blind fotografiert" wurde, schutzwürdig, sofern es sich um ein aussagekräftiges Bild handelte.

Die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung eines Fotos, d.h. die Veröffentlichung im Netz, bedarf der vorherigen (!) Genehmigung des Urheberrechts. Die Nutzungshandlungen sind zunächst dem Autor exklusiv reserviert, so dass er die Gelegenheit hat, eine entsprechende Vergütung für sein Schaffen zu erwirken.

Sie dürfen ein Photo im Netz nicht ohne die Einwilligung des Photographen oder einer dazu berechtigten Person verwenden. Gleichgültig, ob das gesicherte Bildmaterial aus dem Netz vervielfältigt und im Netz wiederverwendet wird, das ausländische Digitalbild gedruckt und in eigenen Drucksachen weiterverwendet wird, oder ob das eingescannte Photo und dann die Digitalversion auf die eigene Internetpräsenz eingestellt wird, es besteht ein Verstoß.

Das unberechtigte Einfügen von Fotos in Werbebanner, deren Nutzung für E-Cards sowie deren Nutzung für Werbung in Offline-Printmedien ist daher untersagt. Die Person, die die Rechte an dem jeweiligen Bild besitzt, ist prinzipiell zur Verwarnung ermächtigt. Dies ist in der Regel der Photograph als Autor des Fotos selbst oder die Bildagentur, für die er arbeitet.

Wenn eine Bildagentur z.B. für einen Produzenten Produktbilder produziert und dem Produzenten ausschließliche Verwendungsrechte gewährt hat, kann der Produzent selbst die Verletzung seiner Rechte an den Fotos mahnen. Jetzt kann jeder sagen, dass das Bild von ihm ist und somit lustig Warnung Kosten sammeln. Wenn die strittige Zulassung von der gemahnten Partei kommt und es sich um einen sehr wenigen (!) Fehlerfall handelte, kann die Urheberrechte des Mahnenden (!) umstritten sein.

Im Zweifelsfall ist jedoch zu beachten, dass die Autorenschaft gerichtlich nachgewiesen werden muss. Der Urhebernachweis eines Fotos wird immer durch Einsendung des hochauflösenden Bilds oder der Fotodatei erbracht. Es wird davon ausgegangen, dass nur der Autor oder der Eigentümer der exklusiven Rechte an einer Aufzeichnung die größere Auflösungen hat.

Bei der alltäglichen Verwendung von digitalen Bildmaterialien im Netz oder in Druckmedien wird die Bildauflösung reduziert, um die Datenmenge zu reduzieren. Zusätzlich kann mit einer Bildbearbeitungssoftware festgestellt werden, ob die Vorlage und das Bild ein und dasselbe sind. Es sollte vor diesem Hintergrund nicht wirklich einer großen Erklärung bedarf, dass es nicht möglich ist, die Autorenschaft einfach durch Anbringung des eigenen Namens oder des auf einem ausländischen Bild angebrachten © nachzuweisen.

Die Entfernung einer ausländischen Urheberrechtsmarke kann die Höhe des Schadenersatzes auf das Doppelte erhöhen (siehe unten) und im geschäftlichen Bereich bedeutet dies eine sogenannte Förderung ausländischer Rechte und damit eine Verletzung des Wettbewerbsrechts. Was ist die Schadensberechnung im Urheberrecht? Für Schäden, die durch die unberechtigte Verwendung der Fotos entstehen, ist der Verletzer gemäß 97 Abs. 1 UrhG zum Schadenersatz an den Autorinnen und Autoren verpflichtet. 2.

Weil der Mahner die Fotos nicht selbst gemacht hat, hätte er leicht feststellen können, dass er nicht berechtigt war, die Fotos zu verwenden, wenn er die nötige Vorsicht walten ließ. Der Autor hat drei Optionen zur Ermittlung der Vergütung: Er beansprucht entweder den konkreten und oft nicht bezifferbaren Schadensersatz oder er fordert die Übergabe des Verletzergewinns.

Anschließend ist der (Lizenz-)Betrag zu entrichten, den der Rechtsverletzer dem Photographen für die Verwendung des Fotomaterials hätte bezahlen müssen, wenn beide einen regulären Nutzungsvertrag abgeschlossen hätten. Dies ist eine Erfindung, daher wird nicht in Betracht gezogen, ob die Vertragsparteien ein solches Abkommen wirklich hätten abschließen wollen. Außerdem wird beachtet, ob der Autor bei unberechtigtem Einfügen des Bilds benannt wird.

Hierauf hat der Autor einen Rechtsanspruch gemäß 13 USG. Wenn der Copyright-Vermerk nicht beigefügt oder gar aufgehoben wird, anerkennt die Rechtsprechung die Zunahme des Schadens um 100%. Prinzipiell werden die mit der Verwarnung verbundenen Gebühren von demjenigen getragen, der als Verletzer von Rechten verwarnt wurde. Rechtsgrundlagen dafür ergeben sich zum einen aus dem Urheberrecht und zum anderen aus den Prinzipien der so genannten Verwaltung ohne Mandat des BGB.

Nach der Rechtsprechung ist es im Sinne der ermahnten Partei, über die von ihr verursachten Rechtsverletzungen durch eine außergerichtliche Verwarnung informiert zu werden. Eine Warnung für die Verwendung von Fotos bekommen - was tun? Auf jeden Falle sollte die Verwarnung ernst zu nehmen und von den Gegnern innerhalb der vorgegebenen Fristen beantwortet werden.

Entschuldigungen wie, ich wußte nicht, daß du das nicht darfst, oder die allgemeine Aussage, daß du das Bild von einem Freund oder Kunden bekommen hast, hilft nicht. Dabei ist es unerheblich, ob das Bild für einen persönlichen oder kommerziellen Internet-Auftritt verwendet wird. In der Tat gibt es zwei Fragen: Erstens, ob ich überhaupt gezwungen bin, eine Waffenstillstandserklärung zu unterschreiben.

Zweitens die Fragestellung, ob ich die vorgefertigte Deklaration, die der Warnung beigefügt ist, regelmässig abgeben muss. Erstens: Es stimmt, dass niemand gezwungen werden kann, eine Waffenstillstandserklärung abzulegen. In vielen Faellen ist jedoch eine juristische Ueberpruefung der Warnung von Vorteil. Dies alles schränkt die zukünftige (Vertragsstrafe) strafbare Handlungsfreiheit des Mahners ein.

Darüber hinaus können der geforderte Schadenersatz oder die Kosten des Rechtsanwalts wegen eines unzureichenden Streitwerts zu hoch sein. Diese Deklaration kann weit reichende Auswirkungen auf künftige Handlungen haben, besonders im Falle einer kommerziellen Präsenz im Netz. Autor und Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Janke, MLE, Fachanwalt für Urheber- und Presserecht.