Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Waldorf Frommer Vorbereitung Klageverfahren
Walldorf Frommer bereitet Klage vor"Vorbereitung von Gerichtsverfahren" von Waldorf Frommer Anwälte
Kommanditgesellschaft, ab 2011 - kommt die Anklage jetzt? Die Anwälte Waldorf Frommer verwenden diese Formel, um den ermahnten Verbindungsinhabern zu zeigen, dass sie sich 2014 allmählich verengen kann. Er wurde beschuldigt, dass die beiden Spielfilme über seine Internetanbindung über Filesharing-Netzwerke im Netz waren. Aufgrund dieser Copyright-Verletzung wurde er gebeten, eine Abmahnung abzugeben und einen Vergleichsbetrag von EUR 1.566,00 für beide Spielfilme zu zahlen.
Die ermahnte Teilnehmerin hat sowohl die Bitte um Unterlassung als auch die Bezahlung des gebotenen Vergleichsbetrages ignoriert. Verklagt die Anwälte wirklich Waldorf Frommer? Auch kann sich der Abonnent nicht darauf berufen, dass die Anwälte nur München verklagen. Weil solche mehrfachen Abmahnungen den Wert des Streits steigern, was einen juristischen Streit für die Abmahnanwälte lohnenswerter macht.
Zugleich nimmt die Chance ab, dass der ermahnte Verbindungsinhaber beweisen kann, dass die Verletzung nicht über seine Internet-Verbindung erfolgte. Da die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer nicht mehr nur in München verklagen kann, weil der Gerichtstand aufgehoben wurde, dürfte die Häufigkeit der Verfahren nicht mehr mehrere Tausend pro Jahr betragen, aber wir haben bereits mehrere bundesweite Rechtsstreitigkeiten von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer erhalten.
Worauf sollte der Waldorf-Frommer-Mahnbriefträger achten? Der Teilnehmer ist jedoch nur dann als Verursacher oder Unterbrecher einer Verletzung haftbar, wenn er diese auch zu verantworten hat. Die eigentliche Annahme, dass der Eigentümer des Anschlusses für die Verletzung verantwortlich ist, geht immer zu seinen Lasten (BGH NJW 2010, 2061 ff. - "Summer of our life").
Der Abonnent ist daher verpflichtet, Fakten vorzulegen, die diese Tatsachenvermutung wiederlegen. Stillschweigen über die Verletzungsumstände kann daher zu Ungunsten des Teilnehmers sein. Wie geht es nach einer Waldorf-Frommer-Warnung in einer Mehrfachuntersuchung weiter? Es wird dringend empfohlen, mindestens mit einer geänderten Abmahnung zu reagieren.
Der Abonnent geht ohne eine geänderte Unterbrechungserklärung ein überflüssiges Prozessrisiko ein. "Zudem heißt "Vorbereitung auf einen Rechtsstreit" nicht zwangsläufig, dass nun rechtliche Schritte eingeleitet werden. Die Anschlusseigentümerin hat noch die Chance - vermutlich zum letzten Mal - die Sache mit Waldorf Frommer zu vernünftigen Konditionen ohne gerichtliche Schritte auszusetzen. Nach Einreichung der Beschwerde vor dem Gerichtshof ist jedoch die kostengünstige Lösung noch möglich, aber viel schwerer.
Der ermahnte Verbindungsinhaber sollte das Schlagwort "Klagevorbereitung" nutzen, um zu überprüfen, ob er bisher die beste Verteidigung ausgewählt hat oder ob hier noch Verbesserungsbedarf besteht.