Abmahnung via Email

"Kein Vorwarnung ohne vorherige Kontaktaufnahme"

"Kein Vorwarnung ohne vorherige Kontaktaufnahme." Effektiver Ersatz für Warnungen, nutzlose Haftungsausschlüsse oder gar Ihr eigenes Warnrisiko? Eine Warnung bekommen? Es gibt noch immer mehr oder weniger detaillierte Verweise auf Websites, mit denen Betreiber von Websites versucht, kostspielige Warnungen, z.B. wegen Verletzung von Wettbewerbs- oder Eigentumsrechten, zu verbieten. Anti-Mahnklauseln haben jedoch keinen Einfluss auf den Anspruch auf Mahnungen und damit verbundene Kostenerstattungsansprüche.

Bei Inanspruchnahme einer Anti-Mahnklausel sind auch die Aufwendungen für berechtigte Unterlassungsansprüche an den Mahner zu erstatten. Ausnahmen: Wer mahnt und auf der eigenen Webseite sogar eine Anti-Warnklausel einsetzt, benimmt sich nach Ansicht des OG Hamm und auch des OG Düsseldorf widersprechend und verzichtet auf den Erstattungsanspruch für Warnkosten (OG Düsseldorf, Urteile vom 23.09.2017, Az. I-20 U 79/17; OG Düsseldorf, Urteile vom 26.01.2016, Az. I-20 U 52/15; OG Hamm, Urteile vom 31.01.2012, Az. I-4 U 169/11).

Zudem stellt die Anti-Mahnklausel ein gesondertes Warnrisiko dar, das inzwischen verstärkt, vor allem von der Wettkampfzentrale, betrieben wird. Weil Warnungen zum Teil als Mittel der Prozessvermeidung explizit vorgegeben sind, z.B. nach 12 Abs. 1 S. 1 UWG. Es ist zu beachten, dass der Kreditgeber ohne das Institute of Caution unmittelbar klagen oder eine einstweilige Anordnung verlangen müsse.

Beide würden für den Debitor höhere Ausgaben im Zusammenhang mit der gerichtlichen Abmahnung bedeuten, z.B. zusätzliche Gerichtskosten. Mahnungen sollen den Debitor daher nicht abschrecken, sondern ihm vielmehr dazu verhelfen, überflüssige Verfahren und Ausgaben zu ersparen. Deshalb sind dem Zahlungsempfänger mindestens die "notwendigen Auslagen" (= Abmahnkosten) zu erstatten (vgl. 12 Abs. 1 S. 2 UWG).

Anti-Erinnerungsklauseln können Warnungen nicht ausschließen, sondern erst auslösen. "Kein Vorwarnung ohne Voranmeldung! Sollten der veröffentlichte Text oder die Darstellung dieser Seite Rechte Dritter oder rechtliche Vorschriften verletzt haben, wird um eine kostenfreie Mitteilung gebeten. "Keine Warnung ohne Voranmeldung! Sollten der veröffentlichte Text oder die Darstellung dieser Seite Rechte Dritter oder rechtliche Vorschriften verletzt haben, wird um eine kostenfreie Mitteilung gebeten.

Das Beseitigen einer möglichen Schutzrechtsverletzung durch den Schutzrechtsinhaber darf nicht ohne unsere Einwilligung erfolgen. Gleichwohl werden wir alle Ihnen ohne vorherigen Kontakt entstehenden Aufwendungen vollständig ablehnen und ggf. Widerklage wegen Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen erheben. "Juristische Informationen für Anwälte: Um unnötige Rechtsstreitigkeiten und unnötige Ausgaben zu vermeiden, nehmen Sie bitte vorab Kontakt mit uns auf, wenn Sie Beschwerden haben.