Falsches Impressum Melden

Achtung: Aufdruck falsch? Rechtsanwälte Mahmoudi

Wenn Sie beim Schreiben des Imprints für die Webseite Ihres Hauses nicht vorsichtig sind, müssen Sie unter UmstÃ? Die Gefahr von Bußgeldern oder Verwarnungen besteht. Der SuchbegriffCaution Impressum boomt. Hat aber jeder Irrtum in einem Impressum Anspruch auf eine Warnung? Was kostet eine Warnung bei einem fehlerhaften Abdruck?

Was sind Pflichtinformationen in einem Impressum? Eine Antwort findet sich insbesondere im TMG (Telemediengesetz). Ein Impressum? Was ist das? Ein Impressum enthält gesetzliche Quellenangaben für Veröffentlichungen. Eine Webseite ist auch eine Veröffentlichung in diesem Sinn - und dazu zählen auch gewerblich nutzbare Facebook-Seiten. Da sich die Abdruckpflicht nach 5 Abs. 1 TMG auch auf Internet-Auftritte von Firmen in Social Networks erstreckt.

Was für Warnungen gibt es? Die Verwarnung für ein Impressum ist etwas anderes als eine Verwaltungsübertretung. Kein Automaten, kein Aufdruck, keine Warnung. Zuerst muss ein Teilnehmer einen fehlenden oder falschen Aufdruck melden. Verweist eine Warnung auf ein Impressum, kann dies unterschiedliche Ursachen haben: Dieses Impressum ist nicht von jeder einzelnen Webseite aus zugänglich.

Einen Aufdruck gibt es nicht. Die Vermutung, dass viele Warnungen mit der Intention herausgegeben werden, eine weitere Einkommensquelle für Wettbewerber zu erschließen, ist nicht gänzlich auszuschließen. Solange das Gesetz jedoch eine Abdruckpflicht vorschreibt, ist es vollkommen rechtmäßig, einen Anwalt mit der Wahrnehmung dieser Belange zu betrauen.

Wird ein Rechtsanwalt eingeschaltet, entstehen dadurch Mehrkosten, die die Mahnung zu verkraften hat - natürlich nur, soweit die Mahnung gerechtfertigt ist. Handelt es sich um ein falsches Impressum und liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, kann der streitige Betrag bis zu 5.000 EUR ausmachen. Der Warnhinweis für ein Impressum kann daher mit bis zu 500 EUR - zuzüglich des geforderten Schadensersatzes - in Verbindung gebracht werden.

In Anbetracht der zunehmenden Häufigkeit von Warnwellen neigen die Gerichtshöfe dazu, die streitigen Beträge zu senken - vor allem bei einem Impressum. Wie kann ich bei einer Warnung wegen fehlender Prägung vorgehen? Wird eine Verwarnung wegen eines Abdrucks ausgesprochen, hat dies in vielen FÃ?llen keine RechtsgÃ?ltigkeit. Eine Verwarnung des angeblich Geschädigten wegen eines Abdrucks ist dann aber nicht möglich.

Im Falle einer begründeten Verwarnung wird der Betrag oft viel zu hoch festgesetzt. Sollten Sie eine Warnung wegen fehlender Aufdrucke bekommen haben, bitte anrufen!