Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Fristlose Kündigung Abfindung
Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist AbfindungAbbruchkompensation: die gängigsten Fehler
Viele sind der Meinung, dass jeder das Recht auf eine Abfindung hat und daher völlig falsch ist. Der Arbeitsrechtler Dr. Bert Howald erläutert die grössten Legenden über Entschädigungen im Kündigungsfall. Wer sich von Mitarbeitern trennt, drängt in der Regel auf eine schnelle Absprache. Wird dem Mitarbeiter eine Aufhebungsvereinbarung unterbreitet, sollte er sich in der Regel sehr rasch entschließen.
In diesem Fall kommen Mitarbeiter oft in Beratungsgespräche mit Missverständnissen über Abfindungen. Abgangsentschädigung bei Kündigung - was ist der Lohn? Berechnung der Abfindung - welche Einflussfaktoren haben auf die Abfindungshöhe? Welche Auswirkungen hat die Entschädigung auf das Arbeitsentgelt? Das Recht auf eine Abfindung aufgrund einer Kündigung ist nach wie vor weit verbreitet.
Ein Abfindungsanspruch besteht im deutschem Recht jedoch nur in Ausnahmefällen. Die Ausnahmeregelungen sind extrem rar; sie haben ihren Ursprung im betrieblichen Personalabbau (z.B. bei Personalabbau, Restrukturierung etc.): Entschädigungsansprüche, z.B. in sogen. "Sozialplänen", sind erdenklich. Müssen z.B. viele Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen, weil es in einer schlechten Verfassung ist, können sich die Gesellschafter auf eine solche Abfindung einigen, müssen sie aber nicht.
Auch bei betriebsbedingter Kündigung kann der Dienstgeber eine Abfindung gewähren, wenn der Dienstnehmer keine Klage gegen die Kündigung einreicht. Wenn keine Klage erhoben wurde, entsteht ein Entschädigungsanspruch. Eine solche Sache bezeichnen die Anwälte als "1a Kündigung", weil die rechtliche Bestimmung dazu in § 1a des Kündigungsschutzes steht.
Beispielsweise muss die Abfindung einen bestimmten Betrag haben. Falls der Dienstgeber nicht zur Zahlung von Abgangsentschädigungen in dieser Summe gewillt ist, wählt er keine "1a-Kündigung", sondern eine "normale" Kündigung, die von einem Streitfall abhängt. Berechnung der Abfindung - welche Einflussfaktoren haben auf die Abfindungshöhe? Maßgeblich können die Dauer der Tätigkeit, das Entgelt und der tatsächliche Kündigungsgrund sein.
Allerdings sollte sich der Mitarbeiter der Umlage bewusst sein: Steuerfreiheit ist für viele eine falsche Annahme. Früher waren Abgangsentschädigungen nicht steuerpflichtig, heute gehört dies der Vergangenheit an. 2. Wenn man den Unternehmer unter Zeitdruck setzt, mehr Abfindung zu zahlen, kann das rasch nachteilig sein. Jeder, der Missbrauch im Betrieb zum Anlass genommen hat, von seinem Auftraggeber eine (höhere) Abfindung zu verlangen, ist in akuter Gefährdung.
Die Arbeitgeberin kann dann mit einer Kündigung und/oder einer strafrechtlichen Verfolgung reagieren (Bauer, Neue Zeitung für Arbeitsrecht 1994, S. 578 ff.). Und dann verlierst du deine Chancen auf eine gerechte Lösung. Mit meinem Auftraggeber vereinbare ich eine Abfindung, das Anstellungsverhältnis endet mit Ablauf der Frist, die Abfindung wird mit Ablauf der Frist zur Zahlung fällig. 3.
Jetzt geht der Unternehmer vor Fristablauf in Konkurs, das Konkursverfahren wird eroeffnet. Und was geschieht jetzt mit meiner Abfindung? Ich kann nicht mehr gegen meinen Auftraggeber klagen. Die Forderung existiert noch, ist aber meist nicht mehr viel. Zweiter Fall: Der Mitarbeiter vereinbart mit dem Auftraggeber eine gütliche Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses mit Zeitablauf.
Das Entgelt ist zum Zeitpunkt der Kündigung zu zahlen. Etwas später beendet sich der Auftraggeber ohne Vorankündigung, weil er nun feststellt, dass der Mitarbeiter ihn beraubt hat. Konsequenz: Die Vergütung ist nach vorherrschender Meinung der Rechtsanwälte fuß. Eine fristlose Kündigung beseitigt die Basis für eine Abfindung. Welche Auswirkungen hat die Entschädigung auf das Arbeitsentgelt?
Im Regelfall bedeutet eine Aufhebungsvereinbarung - und auch andere Hilfen zur Regelung des Arbeitsverhältnisses -, dass das Arbeitsentgelt in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen und für ein Quartal der Anspruchsdauer nicht ausgezahlt wird ("Sperrfrist für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses"). Das bedeutet, dass es gravierende Benachteiligungen in der Arbeitslosigkeitsversicherung gibt, wenn man sich nicht auf eine der wenigen Ausnahmeregelungen verlassen kann, die der Rechtsanwalt mit dem Mitarbeiter treffen sollte.
Ausschlaggebend für die Sperrfrist ist jedoch nicht die Abfindung, sondern die Kündigung des Anstellungsverhältnisses als solches. Das Arbeitsamt darf die Abfindung nicht ohne weiteres auf das Arbeitsentgelt aufrechnen. Bei Nichteinhaltung der Kündigungsfristen und bei Zahlung einer Abfindung erfolgt jedoch auch der Zugriff der Behörde auf die Abfindung (sog.
Die Idee dahinter ist, dass der Mitarbeiter bei einer solchen frühzeitigen Abreise die Arbeitssuche früher als notwendig mitteilt. Im Kündigungsfall hätte der Auftraggeber die Fristen beachten müssen. In solchen FÃ?llen ist davon auszugehen, dass der Auftraggeber die KÃ?ndigungsfrist vom Mitarbeiter in Form einer dementsprechend hohen Abfindung "gekauft" hat.