Jbb Rechtsanwälte

Himmel Deutschland: Warnung von JBB Rechtsanwälte

Die Sky Deutschland AG hat Urheberrechtshinweise für die unerlaubte öffentliche Vervielfältigung von Pay-TV-Programmen der Sky Deutschland Gesellschaft mbH & Co. JBB erklärt in seinem Brief, dass Ihr Kunde, die Sky Deutschland GbR & Co. JBB Rechtsanwälte betrachten die vermeintlich öffentlich-rechtliche Sendung als Verletzung des Urheberrechts und verlangen in der Verwarnung die Vorlage einer Abmahnungserklärung mit Strafklausel.

Diese Forderung kann vom Mahner durch Abschluss eines Abonnementvertrages mit der Sky Deutschland GesmbH & Co. Das kommt auch von der Sky Deutschland GbR & Co. Diese ist an den dafür vorgesehenen Orten von Hand zu vervollständigen, wodurch die Höhe des Schadens bereits von einem Arbeitnehmer der Sky Deutschland GbR bezahlt werden muss.

Die unter dem Gesichtspunkt der Verwarnung behaupteten Forderungen sollten Sie nicht unkontrolliert abtreten. Diese Warnung sollte man ernst nehmen, aber nicht drängen. Bitte informieren Sie sich per Telefon oder E-Mail über die anfallenden Gebühren und Gefahren einer etwaigen Abwehr.

Himmelswarnung von JBB Rechtsanwälte - Deutschlandweit helfen

Wir erhielten wie schon häufig in der vergangenen Zeit wieder Warnungen vom Pay-TV-Sender Sky, konkret von der Sky Deutschland Fernsehgesellschaft. Einer dieser Warnhinweise stammt vom 10.03. 2016, der an ein Hotelzimmer gerichtet ist. Sky Germany Television gGmbH & Co. Die Sky Deutschland Fernsehgesellschaft mbH & Co.

Bei einer der uns zur Verfügung stehenden beispielhaften Warnungen war ermittelt worden, dass die Berichterstattung über die Spiele der Fußball-Bundesliga nach dem Spiel bei unserem Kunden über einen Fernsehsender veröffentlicht wurde, ohne dass ein entsprechendes Abonnement zur Verfügung stand. Die Verwarnung erfordert die Vorlage einer Abmahnungserklärung mit Strafklausel, die dem Begleitschreiben beigefügt ist.

Zugleich wird darauf verwiesen, dass die beigefügte Unterlassungsverpflichtung über die tatsächliche Gesetzesübertretung hinaus geht. Auch die Rechtsanwälte Deutschland TV-Gesellschaft mbH & Co. Zugleich wird bekannt gegeben, dass ein Angestellter von Sky in nächster Zeit mit dem Beschwerdeführer in Kontakt treten wird. In Ermangelung einer Vereinbarung mit dem Angestellten von Sky über einen Sky-Abonnementvertrag würden die Rechtsanwälte von Sky separat an den Adressaten der Abmahnung zurückkehren.

Was ist mit der Warnung zu tun? Wie mit der Warnung umgegangen wird, ist natürlich abhängig von der Beantwortung der Fragestellung, ob die Warnung in der Sache gerechtfertigt ist. Wurde das Sky-Programm ohne entsprechende Subskription ausgestrahlt, muss zunächst festgestellt werden, dass die behaupteten Forderungen aus der Verwarnung zunächst sachlich gerechtfertigt sein können.

Aus der Rechtfertigungsfrage, die zunächst immer an uns gerichtet ist, ergeben sich jedoch die folgenden typischen Fragestellungen des Auftraggebers: Erstens: Wurde ich wirklich überprüft? Weil ich die Möglichkeit ausschliessen kann, dass ich Sky gesendet habe! Wir wurden in der vergangenen Zeit oft mit Warnungen von Sky und der Behauptung unseres Kunden über die fehlende Strahlung in Verbindung gebracht.

In vielen Fällen haben uns unsere Kunden glaubwürdig zugesichert, dass das Angebot der Sky Deutschland TV-Gesellschaft mbH & Co. In vielen Fällen wurden wir auch in Aufträgen darüber informiert, dass die technische Voraussetzung für den Rundfunk überhaupt nicht erfüllt ist. In vielen Fällen ist es aber auch möglich, in geeigneter Konstellation mit Zeitzeugen nachzuweisen, dass eine solche öffentlich-rechtliche Übertragung nicht stattgefunden hat.

Bei dem dort ausführlich geschilderten Beispiel war es so, dass unsere Kundschaft zum angeblichen Sendezeitpunkt überhaupt keinen Fernseher in ihrem Restaurant hatte. Wenn ich Sky gesendet habe, war das überhaupt eine öffentliche Sendung im Sinn des Urheberrechtsgesetzes? Oft ist die Werbefrage der Sendung von erheblicher Wichtigkeit.

Die Sendung ist nur dann von urheberrechtlicher Relevanz, wenn der konstituierende Teil der Bevölkerung auch aus juristischer Sicht angegeben wird. Der konstituierende Teil der Bevölkerung im Sinne des 19a Umsatzsteuergesetzes ist in § 15 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UrhG) geregelt. Sie braucht nicht einmal nach der Gerichtsbarkeit eine Familie oder freundschaftliche Solidarität.

Die erste Konsequenz daraus ist, dass nicht jede Sendung in der Gastronomie zugleich publik sein muss. Was geschieht, wenn ich auf eine Warnung von Sky nicht anspreche? Wenn Sie die in den Warnungen genannten Termine unbeantwortet vergehen ließen, kann mit Gewissheit davon ausgegangen werden, dass die Sky Deutschland Fernsehgesellschaft mbH & Co.

Das sollte um jeden Preis verhindert werden, egal ob der Verstoss eintritt. So haben wir bereits eine Vielzahl von Gastwirten aus ganz Deutschland gegen Verwarnungen, Zwischenverfügungen und auch Hauptklagen von Sky durchgesetzt. Wenn auch Sie eine Verwarnung, eine vorläufige Anordnung oder eine Handlung der Sky Deutschland Fernsehgesellschaft mbH & Co.

Überregional, fachkundig und juristisch beraten wir Sie.