Markengesetz

23 MarkenG Verwendung von Bezeichnungen und beschreibender Information,....

Tip: Tragen Sie bei der Suche eine Dateinummer oder ein Dessert ein. Neuartige Suchfunktion: 1.die Verwendung des Namens oder der Adresse, 3.die Verwendung der Handelsmarke oder des Namens geschäftliche als Verweis auf den Zweck eines Produktes, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienst- und Serviceleistung, soweit die Verwendung von dafür erforderlich ist, sofern die Verwendung nicht gegen die guten Sitten verstösst.

Die folgenden Bestimmungen beziehen sich auf  23 MarkenG: Editoriale Verweise auf § 23 MarkenG:

Häufig gestellte rechtliche Fragen zum Sachverhalt

Das Markengesetz (Markengesetz; Markengesetz) ist der Nachfolger des Markengesetzes. Zusammen mit dem Geschmacksmuster-, dem Gebrauchsmuster- und dem Patentrecht dienen sie dem Markenschutz, dem Handelsnamen und den geografischen Angaben. Am 01.01.1995 ist das Markengesetz in Kraft getreten. in der Schweiz. Nach § 3 MarkenG sind "Zeichen, Worte, Personenbezeichnungen, Abbildungen, Schriftzeichen, Ziffern, Tonzeichen, räumliche Gestaltungen, die Gestalt eines Produktes, seine Verpackungen und sonstige Darstellungen mit Farbe und Farbkombination" geschützte Warenzeichen.

Am 11. Mai 2017, 15:07 Uhr, schreibt das Markengesetz /UMV /Unterscheidungskraft/Beschreibende Marke HorstKotte: "Liebe Gemeinschaft, ich bin ein Neuling im Bereich des Markenrechts und brauche deshalb Ihre Mithilfe. Könnte mir jemand erläutern, was ich unter "Unterscheidungskraft" einer Wortmarke und einer "beschreibenden Marke" verstehe? Filmproduzent schreibt am 03.04.2015, 20:51 Uhr: Weiter: Anfrage zur Müdigkeit Stone222 schreibt am 04.01. 2015, 01:13 Uhr: Hallo zusammen, ich habe drei Anfragen zu folgender fiktiver Tatsache: Trader und Trader haben beide ähnliche Waren verkauft und beide haben ihren Platz in Deutschland.

Handelsvertreter C ist ein amtlicher Anbieter der Handelsmarke C. Um die Handelsmarke C vertreiben zu dürfen, muss er pro Jahr eine gewisse Anzahl von Artikeln der Handelsmarke C erwerben.... Nutzung von Firmenlogos dsu schreibt am 23.09. 2011, 03:07 Uhr: Ein Markenartikel einzeln entwerfen und weiterverkaufen! erwünscht? Die Simson51 hat am 15.11.2010, 12:24 Uhr geschrieben: Hallo, Person A ist ein schöpferischer Mensch (Künstler) und personalisiert Schuhen, Tüten, Brillen....

Das Wiederverkaufsverbot mit Markenteams hat am 23.09. 2010, 16:23 Uhr geschrieben: Hallo zusammen, ich benötige Ihre Hilfe: Wenn jemand Waren bei einem xy-Großhändler kauft und dies in seinem AGB´s der Wiederverkauf mit dem Warenzeichen verboten ist (unter Androhung von Strafen von mehreren tausend Euro) ist dennoch ein Verstoss gegen 23 MarkenG - Verwendung von Bezeichnungen und Beschreibungsdaten; Ersatzteilgeschäfte....

cd-rezensionen - warning hazard? asterix2011 schreibt am 13.09. Nicht-EU-Waren zum Verkauf innerhalb der EU? Am 09.02. 2010, 21:59 Uhr schreibt Holger75: Person B kauft Markenartikel aus einem Nicht-EU-Land, um sie in Deutschland zu vertreiben. Eine kurze Übersicht über die strafrechtliche Haftung nach dem Strafgesetz, dem Urheberrecht und dem Markengesetz Was können private Käufer tun, wenn sie Hehlerei oder Raubkopie über das Netz kaufen?

Düsseldorf, 26.01.2009 - Wieder einmal musste sich ein Potsdamer Wohnungsbauunternehmen, das durch eine Vielzahl von Verwarnungen und Dutzenden von Klagen gegen Wettbewerber vor dem LG Braunschweig aufgetreten ist, vom LG Düsseldorf bestätigen lassen, dass die von ihm gegen Wettbewerber erhobene Markenansprüche wegen behaupteter Verstöße gegen die Handelsmarke KOSIMA-HAUS durch Google Adwords-Kampagnen nicht....

So hat der Erste Bürgerliche Senat des Bundesgerichtshofes, der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständig ist, beschlossen, dass die Gestalt eines Kraftfahrzeugs als dreidimensionales Zeichen in das Kennzeichenregister eintragbar ist. F. 1997 beantragte die Porsche AG die Eintragung des im Herbst 1996 eingeführten Außendesigns des Porsche Boxsters als dreidimensionales Warenzeichen für die Waren "Kraftfahrzeuge und ihre Teile".

Beim Deutschen Patent- und Markenamt gab es.... Nach § 140 Abs. 3 MarkenG bestehen für die Beteiligung eines Patentanwaltes an einem Markenstreit prinzipiell Erstattungsansprüche, soweit die Aufwendungen der anderen Partei durchgesetzt wurden. Die Rückerstattungspflicht nach dem Markenrecht....