Rechtsschutz Abmahnung Urheberrecht

Zahlt der Rechtsschutz für Filesharing-Warnungen?

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ARB) schließen Urheberrechte und Schadenersatzansprüche aus. Hat der Versicherungsnehmer jedoch seit Jahren keinen Anspruch mehr, übernimmt ein Teil der Versicherungen die anfallenden Beratungskosten auf direkten Wunsch des Teilnehmers. Der AdvocardPlusXL Tarif sieht jedoch ein Jahreskontingent vor, das auch sonst nicht versicherungsfähige Ansprüche beinhaltet. Advocard hat zu diesem Thema zunächst auf der eigenen Homepage Auskunft ("FAQ") gegeben, nach denen Tauschbörsen nicht durch den Rechtsschutz von PLUS XL oder 360° abgedeckt waren.

Nachdem ein Hauch von Inkonsistenzen aufgetreten war, hat die Firma ihre FAQ geändert und zahlt nun für den Austausch von Dateien.

Tauschbörse: Ist eine Rechtschutzversicherung möglich?

Bisher übernimmt die Rechtsschutzversicherung in der Regel nicht die Prozesskosten, wenn die Verbindungsinhaber über einen Filesharing-Dienst eine Abmahnung erlangt haben. Derjenige der gewarnt wird wegen der illegalen Weitergabe von kopiergeschützten Daten über einen Austausch, hat es bisher massiv. Da die Rechtsschutzversicherung in der Regel nicht die Gerichts- und außergerichtliche Klagekosten trägt.

Das hat die lästige Folge, dass viele wegen des daraus entstehenden Rechtskostenrisikos trotz guter Erfolgsaussichten eine juristische Streitigkeit vermieden und im Zweifelsfall eher im Zusammenhang mit einer Abmahnung eine strafrechtliche Versäumniserklärung geliefert haben. Die ARAG und ihre Rechtspartner bietet zum Beispiel eine Rechtschutzversicherung für das Netz an, die die Anwaltskosten bei Abonnementfallen, eine Warnung vor Urheberrechtsverstößen durch File-Sharing und Mobbing im Netz decken soll.

Oftmals sind beispielsweise die Anwaltskosten für die Versicherungsgesellschaft auf einen gewissen Höchstbetrag von etwa 200,00 EUR begrenzt. Außerdem muss der Anspruch nach Vertragsabschluss mit der Rechtschutzversicherung entstanden sein. Abschließend ist zu beachten, ob die Rechtschutzversicherung auch in einem Rechtsstreit mitwirkt.

Derartige Rechtsschutzversicherungen sind uns noch nicht bekannt. Dennoch sollten die gewarnten Börsennutzer einen Anwalt oder eine Verbraucherstelle konsultieren, bevor sie die vom Rechtsinhaber verlangte Abmahnung mit Strafklausel vorzeitig unterzeichnen. Weitere Infos finden Sie in unserem Filesharing-Special und in unserem kostenlosen Filesharing-Handbuch, das Sie gern auf Ihren Computer laden können.

TIPP: Wenn Sie eine Warnung oder andere Dokumente bekommen haben, können Sie diese unmittelbar an Ihre Anforderung anhängen. Es können bis zu 5 Files hochgeladen werden. Besteht Ihr Beleg aus mehreren Akten, kombinieren Sie die Akten wenn möglich zu einer Akte. Rechtsschutz-Versicherung verfügbar?