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Kurzzeitbeschäftigung nach Minijob beim gleichen Arbeitgeber | Personell

Wenn Mini-Jobs sukzessive beim gleichen Arbeitgeber durchgeführt werden, wird dies im Sozialversicherungsrecht häufig als Festanstellung angesehen. Die Arbeitgeber können diese Vermutung entkräften. Wenn Mini-Jobs sukzessive beim gleichen Arbeitgeber durchgeführt werden, wird dies im Sozialversicherungsrecht häufig als Festanstellung angesehen. Die Arbeitgeber können diese Vermutung entkräften. Nach dem Sozialversicherungsrecht wird davon ausgegangen, dass die bisherige Tätigkeit fortgesetzt wird, wenn zwischen dem Ende der Abmeldung und dem Eintritt der neuen Tätigkeit kein Mindestzeitraum von zwei Monate besteht.

Der 2-Monatszeitraum ist festgelegt und bezieht sich nicht auf den relevanten Zeitraum bis zum 31. Dezember 2014 für befristete Arbeitsverhältnisse (der ab dem 1. Januar 2015 auf 3 Mon. erhöht wurde). Es ist nicht bei jeder im Sozialversicherungssystem abgemeldeten Erwerbstätigkeit davon auszugehen, dass sie wirklich endet. In den nachfolgenden Fällen wird davon ausgegangen, dass das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt wird, sondern bei einer Pause von weniger als 2 Wochen beibehalten wird: Das Arbeitsverhältnis wird mit den oben beschriebenen Effekten fortgesetzt:

Früher ruheversicherungsfreie geringfügige Beschäftigungen aufgrund der alten Regelung (Aufnahme vor 2013) mit einem laufenden Monatslohn von bis zu 400 Euro bleiben bei unverändertem Entgelt ruheversicherungsfrei. Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die bisher der Rentenversicherung unterlagen, unterliegen weiterhin der Rentenversicherung ohne die Befreiungsmöglichkeit von der Pensionsversicherungspflicht aufgrund der Neuregelung ab dem 1.1.2013. Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die bisher aufgrund der Neuregelung (Aufnahme nach 2012) von der Pensionsversicherungspflicht ausgenommen waren, bleiben von der Pensionsversicherungspflicht ausgenommen.

Die bisherige reguläre Anstellung, die später auf 3 Monaten oder 70 Werktagen begrenzt ist, besteht weiterhin und ist nicht mehr zeitweilig. Zuvor erfolgte eine befristete Anstellung von bis zu 70 Werktagen für maximal ein Jahr (Rahmenvertrag), die anschließend unter den gleichen Voraussetzungen wieder ausübbar ist.

Wird nach einem 450-Euro-Minijob eine befristete Anstellung beim gleichen Arbeitgeber mit einem Gehalt von mehr als 450 Euro abgeschlossen, so ist dies eine Fortführung der Vorbeschäftigung. Wenn das Limit von 450 Euro nicht ueberschritten wird, gibt es immer noch eine Niedriglohnbeschaeftigung. Das Gleiche trifft zu, wenn im entgegengesetzten Falle eine gering bezahlte Erwerbstätigkeit auf die Kurzzeitbeschäftigung folgt.

Die Freiheit der Versicherung aufgrund einer befristeten Anstellung wird in solchen Faellen nur in Frage kommen, wenn die einzelne Anstellung unabhaengig ist. Die Arbeitgeber können die Vermutung entkräften, dass ihre bisherige Tätigkeit fortgesetzt wird. Wenn sie nachweisen können, dass es sich um zwei vollkommen eigenständige Jobs handeln, die nichts mit einander zu tun haben, kann der Start eines neuen Jobs angenommen werden.

Das ist z.B. der Fall, wenn in der neuen Anstellung eine andere Aktivität ausgeführt wird als in der bisherigen. Ungeachtet der Unterbrechungsdauer ist immer dann von derselben Erwerbstätigkeit auszugehen, wenn diese nur deshalb beendet wird, weil das Beschäftigungsverhältnis mehr als einen Monat ohne Vergütungsanspruch dauert ( 7 Abs. 3 S. 1 SGB IV).

Dies ist z.B. der Fall, wenn die Erwerbsunfähigkeit eines Mitarbeiters länger dauert als die 6-wöchige Lohnfortzahlung des Dienstgeber. Beispiel: Ein Geringverdiener, der von der Rentenversicherung freigestellt ist, wird erwerbsunfähig und bekommt vom Arbeitgeber bis zum 13. Februar eine Lohnfortzahlung. Von 15.7. 2015 an ist der Mitarbeiter wieder einsatzbereit und tritt seine Arbeit an.

Das Arbeitsverhältnis wird vom Arbeitgeber am 13. März 15 (Ende eines Monat ohne Lohnberechtigung) und ab dem 15. Juli 15. Juli wieder in der Zentrale des Minijobs angemeldet. Dabei ist die Unterbrechungsdauer unerheblich, so dass die von der Rentenversicherung freigestellte gering bezahlte Erwerbstätigkeit erhalten bleibt.