Abmahnung was nun

Eine Warnung bekommen - Was tun? Das Wichtigste zum Themenbereich Warnungen auf einer einzigen Internetseite

Im Online-Handel sind Warnungen vor angeblichen oder tatsächlichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht inzwischen an der Tagesordnung. Doch was ist ein Warnschreiben und was können Sie tun, wenn Sie es erhalten? Hier finden Sie unsere Hinweise zu Hintergrundinformationen und Reaktionsoptionen für Shop-Betreiber. Mit diesem Basisartikel möchten wir Sie ausführlich über folgende wichtigen Fragestellungen informieren: Was bedeutet ein Warnschreiben?

Wie kann ich nach einer Warnung reagieren? Welche Komponenten enthält ein Warnschreiben? Wie viel Geld muss ich für eine Warnung ausgeben? Kann ich Unterlassungsschreiben vermeiden? Ab wann ist eine Warnung zulässig - und wann nicht? Wie hoch sind die Gebühren für eine Abmahnung? Ab wann ist eine Abmahnung missbräuchlich? Und was ist eine Warnung? Bei der Abmahnung handelt es sich um ein berechtigtes und rechtlich vorgesehenes Mittel (§ 12 Abs. 1 UWG) zur Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs wegen einer außergerichtlichen Verletzung.

D. h. wenn ein Betrieb (versehentlich oder vorsätzlich) gegen anwendbares Recht verstoßen hat, kann ein Wettbewerber einen einstweiligen Rechtsschutz einlegen. Um jedoch nicht gleich vor dem Gerichtshof verklagen zu müssen, wurde das Institute of Warning gegründet. Mit der Verwarnung soll dem Verletzer die Gelegenheit gegeben werden, zur Abwendung eines gerichtlichen Streits zu erklären, dass die betreffende Klage in Zukunft unterbleiben wird.

Der Gesetzgeber sagt seit Anfang 2004 sogar: "Welche Reaktionsoptionen habe ich nach einer Abmahnung? Auf eine Warnung kann auf vier Arten reagiert werden: Haben Sie eine Erinnerung bekommen und werden dann PREMIUM-Mitglied, bekommen Sie bereits Unterstützung für diese Mahnung. Da alle möglichen Reaktionen mit beträchtlichen Gefahren behaftet sind, ist es immer empfehlenswert, einen Anwalt mit der Prüfung des Einzelfalls zu betrauen.

Bei Nichtbeachtung der Abmahnung verschlechtern Sie in jedem Falle Ihre Rechtslage, auch wenn kein Rechtsverstoß besteht oder ein behaupteter Rechtsverstoß behoben wurde. Überprüfen Sie daher im Vorfeld sorgfältig, wie weit die Unterlassungserklärung geht und ob Sie die Verpflichtung überhaupt nachkommen. Wenn die Warnung völlig ungerechtfertigt ist, sollten Sie die Warnung in schriftlicher Form ablehnen.

Auch ein " Gegenschlag " in der Art eines Gegenalarms (diesmal mit Gebühren für den Abmahnenden) ist vorstellbar, da auch der Konkurrent oft nicht alles richtig macht. Im Einzelfall kann ein Ausgleich erreicht werden, der aus einem wechselseitigen Erlass von rechtlichen Positionen und Aufwendungen resultiert. Wenn Sie auf der sicheren Seite sein wollen, können Sie auch ein Schutzdokument bei dem zuständigen Richter einreichen, bei dem der Verwarner wahrscheinlich eine vorläufige Anordnung beantragen wird, mit der Sie bei Nichtabgabe einer Abmahnung gerechnet haben müssen.

In diesem Fall wird in einem dringenden Gerichtsverfahren auf Gesuch des Verwarners eine Entscheidung getroffen, wenn er eine Gesetzesübertretung nachweisen kann (z.B. durch Siebdruck, Affidavits). Abschließend haben Sie den Vorwurf, dass das Gericht entscheiden wird, ob die Abmahnung gegen Sie gerechtfertigt ist, um Ihnen die nötige Sicherheit zu geben (sog. Negativerklärungsklage). Im Wettbewerbsrecht ist strittig, ob der ungerechtfertigterweise abgewiesene Beteiligte seine eigenen Anwaltsgebühren bei dem Abmahner geltend machen kann.

Sobald das betroffene Tier in den Schacht gestürzt ist, z.B. wenn ein Konkurrent einen rechtlichen Fehler auf der Webseite entdeckt hat, geschieht dies oft in Form einer Warnung. Mit der Abmahnung werden in der Regel eine vorgefertigte Abmahnung und eine Abrechnung über notwendige Kosten der Strafverfolgung (vor allem Anwaltskosten) versandt.

Warnungen per E-Mail oder Telefon sollten ebenfalls ernst zu nehmen sein, da eine gewisse Art der Warnung nicht vorkommt. In der Regel werden Warnungen jedoch aus Nachweisgründen per Brief und/oder Telefax verschickt. Der Wettbewerber läuft in diesem Falle jedoch Gefahr, dass die Forderung unverzüglich erkannt wird, so dass der KlÃ?ger die Gerichtskosten nach  93 ZPO zu erstatten hat.

Deshalb werden regelmässig Ansprüche auf Unterlassung durch Abmahnung durchgesetzt. Hilft die Abmahnung dem Teilnehmer nicht, sein Anliegen zu erreichen, kann er seinen Antrag im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung oder im Ausgangsverfahren einklagen. Weil eine gerichtliche Anordnung nur innerhalb kurzer Zeit nach Bekanntwerden des Verstoßes erfolgen kann, sind die in Verwarnungen festgelegten Termine oft sehr kurz.

Wie viel Geld muss ich für eine Warnung ausgeben? Die Kostenerstattungsansprüche der Wettbewerber ergeben sich aus einer Honorartabelle, die sich nach dem Wert des Objektes richtet. Es ist geplant, die Erstattungskosten, z.B. für einen Anwalt, in der Regel auf einen Höchstbetrag von 100 EUR in den jeweiligen Rechtsfällen festzusetzen.

Der Betrag der Warnkosten steht im Zusammenhang mit den großen Objektwerten. Sie werden vom Richter nach eigenem Gutdünken beurteilt und hängen von der ökonomischen Relevanz der Sache ab. Kann ich Warnhinweise im Voraus vermeiden? Unser Warnschutzpaket mit Haftpflichtübernahme und regelmäßiger Aktualisierung schützt umfassend. Sollten aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen, Zuständigkeiten oder Warnungen Veränderungen an Ihren Dokumenten erforderlich sein, erhalten Sie von uns eine E-Mail mit spezifischen Hinweisen und Anleitungen.

Ab wann ist eine Warnung zulässig - und wann nicht? Die Rechtfertigung der Abmahnung ist von vielen Seiten abhängig und sollte im Zweifelsfall von einem Juristen überprüft werden, auch wenn er dafür extra zu bezahlen ist. Meistens hat der Wettbewerber sorgfältig darüber nachgedacht, ob er den Verstoß mahnen will, und der mahnende Jurist tut dies nicht zum ersten Mal.

In sehr wenigen Fällen ist eine Warnung vollkommen ungerechtfertigt, z.B. können die stationären Gewerbetreibenden auch eine Warnung an den Internethandel aussprechen. Die Objektwerte wurden in jüngster Zeit von den Warnanwälten oft überschätzt. Damit ist das ökonomische Risiko, durch Fehler in der Stornierungspolitik keine Abnehmer an Wettbewerber zu verlieren, äußerst niedrig.

Einen Objektwert bei falscher Widerrufsbelehrung hat das LG Münster ebenfalls von Euro 14.000,- auf Euro 40.000,- gekürzt, das OLG Celle auf Euro 3000,-, da der Abmahnanwalt hier ohne großen Aufwand lediglich Schriftbausteine einsetzen müsste. Allerdings machen die Beschlüsse auch deutlich, dass die Bewertung der streitigen Beträge von Rechtsprechung zu Rechtsprechung variiert.

Da der Mahner das zu verklagende Verfahren wählen kann, kann keine verlässliche Aussage über die Höhe der Streitigkeiten getroffen werden. Gemäß 14 Abs. 2 UWG ist nicht nur das zuständige Amtsgericht, in dessen Amtsbezirk der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz hat, sondern auch das zuständige Amtsgericht für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht verantwortlich.

Was kostet eine Abmahnung? Der Preis einer Abmahnung richtet sich nach dem Wert des Gegenstands: aussergerichtliche Anwaltskosten im Durchschnitt: 1.3 Honorar nach 13, 14 RVG, Nr. 2300 VVRVG, inkl. Pauschalspesen und Mehrwertsteuer. Ab wann ist eine Abmahnung missbräuchlich? Selbst so genannte "Massenwarnungen" sind nicht unbedingt ein Rechtsmissbrauch.

Zugegeben, eine große Zahl identischer Abmahnungen kann ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß sein. In jüngster Zeit gab es jedoch einige Beschlüsse, in denen der Missbrauch von Rechten bestätigt und die Warnung abgelehnt wurde. Ein weiteres Gutachten des Landgerichts Bielefeld vom 05.11.2008 (18 O 34/08) stuft eine intensive Zusammenarbeit zwischen Rechtsanwalt und Mahnschreiben (hier: Rechtsanwalt und Neffe), ein konsequentes Verfahren und einen überhöhten Aufwand als illegale Handlung ein.

Jeder, der in mehreren Kanzleien einfache, regelmässig unbestrittene Tatsachen in einem nicht allzu komplizierten Rechtsproblem einfordert und gegen den Wettbewerber landesweit vorgehen will, gibt Grund zu der Vermutung, dass er kein wesentliches wirtschafts- oder wettbewerbsrechtliches Interessen hat. Mit der kritischen Meldung von Warnungen von Internet-Händlern werden die Gerichtshöfe immer empfindlicher, aber solche Entscheide sind bedauerlicherweise immer noch die Ausnahmen.

Meistens reichen die Zahl der Warnungen oder ihre Ähnlichkeit nicht aus, um Mißbrauch zu beweisen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hielt daher 200 ähnliche Verwarnungen nicht für missbräuchlich, obwohl die vorzuziehenden Rechtsanwaltskosten den jährlichen Umsatz des Abschreckers ueberschritten. Dieses hat in einer weiteren Verfügung noch einmal deutlich gemacht, dass von einem Mißbrauch auszugehen ist, beispielsweise wenn der Abmahnanwalt seinen Klienten ganz oder weitgehend vom Kostendeckungsrisiko befreit.

Sollten aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen, Zuständigkeiten oder Warnungen Veränderungen an Ihren Dokumenten erforderlich sein, erhalten Sie von uns eine E-Mail mit spezifischen Hinweisen und Anleitungen.