Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Ebay Abmahnung 2016
Ebay-Warnung 201603. 2016552 lautet.
Warnung vor angeblichen kommerziellen Aktivitäten bei eBay
Unglücklicherweise gibt es immer noch Warnungen von Privatpersonen bei eBay, die als Unternehmen gewarnt werden. Der Warnhinweis bezieht sich dann in erster Linie auf die Unternehmerpflichten, d. h. das Halten einer Sperranweisung, eines Abdrucks sowie weitere Auskunftspflichten, denen Unternehmen regelmässig unterworfen sind. Situation: Nach einer aktuellen Warnung der Anwaltskanzlei Sievers & Kollege soll ein eBay-Verkäufer mehrmals und in größerer Menge und in so genannten Multi-Auktionen als Privatverkäufer Kleidung neuwertig angebote.
In dem Mahnschreiben weisen die Kolleginnen und Kollegen auch darauf hin, dass dies schlüssig belegt ist und dass auch ein Probekauf getätigt wurde, um die nicht anderweitig angegebene Adresse zu ermitteln. Jurisprudenz: In ähnlichen Fällen hat die Rechtssprechung bereits geurteilt. All dies alles unter Berücksichtigung der Gegebenheiten, dass ein Handelsvertreter anwesend ist, als dass es sich um einen haushaltsüblichen Vertrieb eines privaten Anbieters handele.
Schlussfolgerung: Für die Unterscheidung zwischen einem privaten und einem kommerziellen Anbieter hängt es oft von den Rahmenbedingungen ab. Je mehr Hinweise auf einen typischen Haushaltsverkauf, desto früher wird die Abmahnung wegen mangelnder Informationspflicht gerechtfertigt sein. Ungeachtet der lichtundurchlässigen Jurisdiktion ist beim Vertrieb einer großen Anzahl ähnlicher und vor allem neuartiger Produkte umsichtig vorzugehen.
Gerne prüfe ich in einem Gespräch die Rechtmäßigkeit der erhaltenen Warnung und bespreche mit Ihnen die weiteren Handlungsempfehlungen.
Die IHK ermahnt Ebay-Händler vor IDO-Warnungen
Die Interessengemeinschaft IDO hat kürzlich vermehrt Warnungen an Trader auf dem Online-Marktplatz Ebay herausgegeben. Es handelt sich diesmal insbesondere um Verletzungen der Informationspflicht über Mängelhaftung, Datenhaltung und Porto. Allerdings können eBay-Anbieter vorbeugende Massnahmen einleiten. Von nun an sollten Kaufleute von Ebay stärker in die Erfüllung der rechtlichen Informationsverpflichtungen gegenüber den Konsumenten einbezogen werden.
Der IHK Niederrhein ermahnt Gewerbetreibende vor Warnungen der IDO-Interessengemeinschaft aus Leverkusen. Letzterer soll mehrfach vor Verstößen gegen die Informationspflicht bezüglich Mängelhaftung, Datenaufbewahrung und Transportkosten gewarnt haben. Die Rechtsanwältin der IHK, Romy Seifert, erklärt: "Der IDO Interesseverband weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Auskunft über das Vorliegen einer Mängelhaftung für die Ware erteilt wurde.
Ferner wurde beanstandet, dass der eBay-Händler dem Käufer nicht mitgeteilt hat, ob der Vertrag nach Vertragsabschluss von ihm aufbewahrt wird. Was sollten eBay-Händler tun? Dabei ist es von enormer Bedeutung, dass die kommerziellen eBay-Händler Gesetzestexte von Fachanwälten nutzen, da die Angaben über das Vorhandensein eines rechtlichen Mängelhaftungsrechtes und die Aufbewahrung des Vertragstexts in der Regel AGB- bzw. Verbraucherinformation unterliegen.
Ein veralteter Widerruf kann auch zu einer Verwarnung durch den IDO-Verband fÃ?hren. Unter der Ebay Rubrik "Versand- und Zahlungsarten" müssen die Verkäufer die Informationen über Transportkosten und Versandrabatte für alle Lieferländer zur Einsicht bereitstellen. Die Angabe dieser Informationen in der Artikelbezeichnung reicht nicht aus, da Transportkosten und Versandrabatte im Gesamtbetrag angegeben werden müssen, d.h. über den von Ebay angebotenen Verweis "Alle Daten anzeigen" zum Warenpreis.
So hat IDO z.B. auch hinsichtlich der mangelnden Festlegung von Basispreisen weitere Warnungen ausgesprochen. Als Konsequenz dieser Warnungen werden die Vertragsstrafenansprüche des IDO-Verbandes immer teurer.