Finntrade Gmbh

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Warnung der Finntrade GmbH vor unfairem Konkurrenzdruck bei e-bay

Derzeit habe ich von der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, die durch die Anwälte der Kanzlei SAGSÖZ & EUSKIRCHEN aus Bonn repräsentiert wird, eine kartellrechtliche Verwarnung erhalten. Bei der Verwarnung geht es um den Verdacht, dass sich der verwarnte eBayVerkäufer des unfairen Wettbewerbes schuldig gemacht hat. Auf der Internetplattform eBay hatte er als Kaufmann im Sinn von 14 BGB agiert, war aber als Privatverkäufer bei der Firma registriert.

Die von ihm im vergangenen Kalendermonat vor der Warnung erzielten Umsätze waren so hoch, dass Maßnahmen im Privatsektor nicht mehr in Erwägung gezogen werden konnten. Die regelmässige Veräußerung von neuen Waren oder ähnlichen Waren, so der im Warnhinweis weiter, wird in der Rechtssprechung in der Praxis als charakteristisch für den gewerblichen Charakter bewertet.

Der verwarnte eBay-Verkäufer hatte vor allem durch seine Falschdarstellung als Privathändler verbindliche Informationsverpflichtungen unterlaufen, die er als kommerzieller Gewerbetreibender den Privatkunden hätte auferlegen müssen. Warnung der Finntrade GmbH wegen unlauterer Wettbewerbsreaktionsmöglichkeiten Nichts zu tun ist eindeutig die richtige Entscheidung. Wenn der abgewiesene eBay-Verkäufer überhaupt nicht handelt, besteht die Gefahr einer Unterlassungsklage.

Es ist auch kaum eine gute Sache, die Abmahnungserklärung in der Art und Weise zu machen, wie sie dem gewarnten eBay-Anbieter vorgebracht wird. Wenn der in der Warnung geäußerte Verdacht prinzipiell zutrifft, dass Sie z.B. als Privatverkäufer agiert haben, aber eigentlich so viel verkaufen, dass Sie als gewerblicher Anbieter eingestuft werden sollen, dann wird in der Regel empfohlen, eine geänderte Abmahnungserklärung zu unterbreiten.

Kriterium ist die Zahl Ihrer Monatsumsätze, der erreichte Absatz oder die Zahl der Neu- und Gebrauchtwaren. Als Handelskauffrau, LG Berlin, wurde auch eine Nussmutter, die 80 Versteigerungen in vierwöchigen Abständen mit dem Absatz der Gebrauchtkleidung ihrer Töchter eingestellt hat, verurteilt.

Sie können sich gern mit mir in Verbindung setzen, um die Warnung zu prüfen und ggf. Ihre Belange zu vertreten. Das ist nicht nur dann der Fall, wenn Sie als Privatverkäufer gewarnt wurden und Ihnen vorgeworfen wurde, kommerziell zu handeln. Auch die Finntrade GmbH hat in der vergangenen Zeit kommerzielle eBay-Händler vor Vorwürfen von Verstößen gegen verschiedene wettbewerbsrechtliche Vorschriften gewarnt.

Selbst wenn die große Zahl von Warnungen, die die Finntrade GmbH zu haben schien, ein Hinweis darauf sein kann, dass die Warnungen rechtlich missbräuchlich sein können, so muss doch jede Warnung ernst gemeint sein und es muss rasch eine praktische Lösungsmöglichkeit gegeben werden.