Marke Schützen Lassen

Ein Warenzeichen im Rechtssinne ist ein Schutzzeichen, mit dem ein Betrieb seine Waren oder Leistungen von denen anderer Betriebe abhebt.

Ein Warenzeichen im Rechtssinne ist ein Schutzzeichen, mit dem ein Betrieb seine Waren oder Leistungen von denen anderer Betriebe abhebt. Prinzipiell können alle graphisch darzustellenden Merkmale Markenzeichen im Rechtssinne sein: z.B. Worte (z.B. Victorinox), Kombinationen von Buchstaben (z.B. ABB), Kombinationen von Zahlen (z.B. 501), Bilddarstellungen (z.B.

SBB-Logo ), dreidimensionalen Figuren (z.B. Mercedes-Stern), Slogans (z.B. "Katzen würden Schneebesen kaufen"), Kombination dieser beiden Komponenten oder akustischen Markenzeichen, die aus Tonsequenzen bestehen (z.B. Ricola-Melodie mit Gesang). Die Marke ist ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal für Waren oder Leistungen. Deshalb sind Brands für Sie kostbares Geld. Durch eine Marke differenzieren Sie sich von Ihren Wettbewerbern.

Informieren Sie sich hier, wie Sie eine Marke gezielt schützen können: Registrieren Sie Ihre Marke so, dass Ihnen niemand voraus kommt und Sie am Geschäft hindert. Erst ein eingetragenes Warenzeichen bietet Ihnen den bestmöglichen Rechtsschutz. Markenzeichenschutz gibt dem Eigentümer das ausschließliche Recht, seine Marke zur Identifizierung von Waren oder Diensten zu verwenden.

Häufig wird davon ausgegangen, dass ein Unternehmen, d.h. der Firmenname, als Marke angemeldet ist - was ein Fehler ist. Ein Unternehmen kann jedoch als Marke im Register registriert und damit bei Vorliegen der Voraussetzungen für den Schutz der Marke abgesichert werden. Der Gebrauch des Markenhinweises (Registered) ist nicht verpflichtend und hat keinen Einfluß auf die Rechte des Markeneigentümers in der Schweiz.

Sie kann jedoch Dritte darauf hinweisen, dass eine Marke registriert ist und gegebenenfalls Verstöße verhindern. Jeder, der den Markenhinweis benutzt, ohne eine Marke registriert zu haben, ist strafrechtlich verfolgt. Sie können jedoch ohne markenrechtlichen Schutz Dritten nur unter schwierigen Bedingungen die Benutzung Ihrer Marke untersagen. Die Bewertung der Kennzeichnungskraft basiert auf dem allgemeinen Eindruck, den eine Marke hinterläßt.

Sie finden hier Angaben zu den einzelnen Arten und Typen von Marken: Eindeutige Symbole, Kürzel, Sachinformationen und Wappensymbole können nicht als Marken geschÃ?tzt werden. Außerdem darf Ihre Marke nicht deskriptiv oder irreführend sein und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Die Marke ist zehn Jahre ab dem Anmeldetag geschÃ?tzt. Die Schutzdauer kann für weitere zehn Jahre frei gewählt werden.

Die Marke ist nur durch Eintrag im Register der Schweizerischen Handelsmarken (Swissreg) schützen. Steht Ihre Marke im Widerspruch zu einem bereits registrierten Kennzeichen, kann Ihr Schutzanspruch aufgehoben oder zu einem anderen Zeitpunkt zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden. Es wird daher nachdrücklich empfohlen, vor der Registrierung einer Marke nach gleichen oder vergleichbaren Handelsmarken und Unternehmen zu suchen.

Detailliertere Information zur Markenrecherche. Möchten Sie Ihre Marke eintragen lassen? Der Antrag besteht aus einem Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis, für das Sie die Marke in Anspruch nehmen möchten, und einer Darstellung der Marke. Die Marke wird nach der Markenregistrierung auf der Website von Swisscom publiziert. Detailinformationen zur Markenregistrierung in der Schweiz. Es gibt mehrere Möglichkeiten, eine Marke international zu schützen.

Auch in den EU-Staaten kann der Versicherungsschutz durch eine Verlängerung im Rahmen des Systems von Madrid in Anspruch genommen werden. Es wird empfohlen, den markenrechtlichen Aspekt im In- und Ausland mit einem Fachmann zu erörtern. Auf dieser Seite stellen wir Ihnen die am meisten gestellten Kundenfragen im Markenbereich vor. Das Warenzeichen ist daher immer mit einem Produkt oder einer Leistung verknüpft.

Bekannt este Marken sind COCA COLA; TOBLERONE. Prinzipiell kann jeder (Person oder Firma) eine Marke eintragen lassen. Wohnt die betreffende natürliche oder juristische Person in einem anderen Land, muss ein Bevollmächtigter benannt werden. Während der Prüfung der Marke beschließt das IGE, ob das beantragte Kennzeichen als Marke eingetragen werden kann.

Markenzeichen sind Kennzeichen, die in der Lage sind, die Waren oder Leistungen eines Betriebes von denen anderer Betriebe zu differenzieren. Warenzeichen können vor allem Worte, Schriftzeichen, Zahlen, Bilddarstellungen, räumliche Gebilde oder Kombinationen solcher Bestandteile miteinander oder mit Farbe sein. Es ist auch möglich, akustische Markierungen ("Jingles") zu hinterlegen. Das Registrierungsdossier ist 10 Jahre ab dem Anmeldetag wirksam und kann um weitere 10 Jahre erneuert werden.

Sie ist ein wertvoller Aktivposten, und es wird oft viel Zeit und Kosten in den Bau und Unterhalt investiert. Niemand sollte Ihrer Marke zu sehr imitieren: die Marke: Damit bewerben Sie Ihre Angebote und heben sich von Ihren Mitbewerbern am Mitbewerb ab. Die erste Person, die ihre Marke einträgt, ist diejenige mit der längsten Hebelwirkung.

Sie können als Inhaber einer eingetragenen Marke diese lizenzieren, pfänden oder veräußern. Brands wie SCHWEPPES oder NIVEA sind viel Gold und Gold wert! Ausgenommen sind auch Nationalwappen und andere staatliche Aufschriften. In der Schweiz beträgt der Markenschutz CHF 550 - "wobei der Markenschutz 10 Jahre lang gilt und jederzeit verlängert werden kann.

Das heisst, die Marke kostete CHF 56 - pro Jahr. Je nachdem, wie viele unterschiedliche Waren oder Leistungen zu schützen sind, können zusätzliche Gebühren anfallen. Der Firmenname ist der Handelsname eines Betriebes. Der Betrieb ist zur Individualisierung eines Betriebes bestimmt. Für die Registrierung einer Gesellschaft ist das Handelsregisterbüro verantwortlich.

Das Handelsregisteramt wird nach anderen Gesichtspunkten als der Warenzeichenprüfung geprüft. Die Eintragung in das Firmenbuch garantiert nicht die Eintragbarkeit einer Marke. Durch die Handelsregistereintragung können Sie einem Dritten generell untersagen, Ihre Gesellschaft für eine andere Gesellschaft in das Firmenbuch zu eintragen. Die Eintragung in das Firmenbuch kann Sie jedoch nur bedingt davor schützen, dass Dritte Ihr Produkt zur Kennzeichnung nutzen.

Warenzeichenschutz kann eine nützliche Erweiterung zum Eintrag ins Handelsregister sein. Die Schutzwirkung eines Betriebes vor Ort ist je nach Art der Gesellschaft begrenzt. Markenzeichenschutz ist in der ganzen Schweiz gültig. Die Handelsregistereintragung dient nur dem Firmennamen, nicht aber der grafischen Gestaltung. Bei einer Marke können Sie auch für das Markenzeichen einen entsprechenden Patentschutz erhalten. Nähere Angaben zu Bezeichnungskonflikten und welche Rechte in der Praxis die stärksten sind, entnehmen Sie bitte unserem Faltblatt "Welches Vorzeichen hat bei einer Kollision den Vorzug?

Die ®-Schutzmarke darf nur dann auf einer Marke aufgebracht werden, wenn sie in der Schweiz durch das Markenrecht geschÃ?tzt, d.h. im Schweizer Register registriert ist. Der Gebrauch des Markenhinweises ist freiwillig und hat keinen Einfluß auf die Rechte des Markeneigentümers in der Schweiz. Sie kann jedoch Dritte darauf hinweisen, dass eine Marke registriert ist und gegebenenfalls Verstöße verhindern.

Jeder, der den Schutzrechtshinweis für eine nicht eingetragene Marke benutzt, kann gegen die Vorschriften des UWG verstoßen und kann strafrechtlich verfolgt werden. Während der Prüfung der Marke beschließt das IGE, ob das beantragte Kennzeichen als Marke eintragbar ist. Das amtliche Antragsformular muss für die Registrierung einer Marke benutzt werden.

Diese muss die Marke selbst und ein Verzeichnis der Waren und Dienste beinhalten, für die die Marke gilt. Prinzipiell kann jeder (Person oder Firma) eine Marke eintragen lassen. Wohnt die betreffende natürliche oder juristische Person in einem anderen Land, muss ein Bevollmächtigter benannt werden. Wenn Sie oder Ihre Gesellschaft ihren Firmensitz in der Schweiz haben, gibt es keine Verpflichtung, einen Fachmann hinzuzuziehen.

Der Markenschutz ist jedoch in den meisten FÃ?llen eine komplizierte und herausfordernde Angelegenheit, weshalb es ratsam ist, sich an einen Fachmann zu wenden. Die Hinzuziehung eines Sachverständigen wird empfohlen, wenn es sich um einen Konflikt mit einer anderen Marke, dem so genannten Einspruchsverfahren, handelt. Schilder, die nicht zur Kennzeichnung von Waren oder Diensten verwendet werden können und die das Verkehrsaufkommen nicht als Hinweise auf eine besondere Herkunft des Unternehmens versteht, werden als öffentliches Eigentum angesehen.

So ist es zum Beispiel nicht möglich, "SUPER" für Fahrzeuge oder "wasserdicht" für den Schutz vor Regen als Marke einzutragen. So dürfen zum Beispiel die Bezeichnung "Schweiz", "Schweiz" oder andere auf die Schweiz bezogene Kennzeichnungen nur in Warenzeichen mit Ursprung in der Schweiz benutzt werden. Ebensowenig darf das Schild gegen die Moral verstoßen.

Einzigartige geographische Herkunftsangaben können prinzipiell nicht als Marke geschÃ?tzt werden. Beispielsweise würde der Ausdruck Schweiz für Käsesorten nicht registriert, da der so genannte Käsename die Entstehung des Produktes bezeichnet. Ganzer Gesang oder gar Sinfonien können nicht beschützt werden. Schutzfähig sind jedoch kleine Musikstücke, so genannte Jingle oder Werbesongs.

Es wird nicht geprüft, ob ein gleiches oder gleichartiges Kennzeichen bereits registriert ist. Es wird empfohlen, vor der Einreichung einer Patentanmeldung eine Recherchen durchzuführen, damit geklärt werden kann, ob ein gleiches oder gleichartiges Kennzeichen bereits registriert oder gar geschÃ?tzt ist. Eine nationale Marke ist ein Kennzeichen, das nur in seinem Herkunftsland registriert wurde und daher in keinem anderen Land schutzfähig ist.

Prinzipiell kann das Schiedsgericht die Schutzwürdigkeit des Kennzeichens prüfen, wenn ein Dritter die Aufhebung der Marke anstrebt. Diese so genannte Anwendung genießt, sobald das ordnungsgemäß vervollständigte Formblatt beim Institute eingetroffen ist, unter der Voraussetzung, dass das Kennzeichen die Aufnahmeprüfung bestanden hat und später als Marke eintragen wird. Zum einen kann die Marke unmittelbar beim zuständigen Auswärtigen Amt angemeldet werden.

Damit hat der Schweizer Anmelder auch die Option, den Markenschutz über das Madrid-Verfahren auf die EU auszubreiten. Sie können nach Verstreichen dieser Fristen beim Zivilgericht Klage auf Aufhebung der neueren Marke erheben. Zuallererst sollte der Mahner aufgefordert werden, einen Markenregisterauszug einzureichen.

Auf www.swissreg. ch haben Sie die Gelegenheit, unsere Datenbanken zu besuchen, in denen wir die neuen Markenregistrierungen regelm? Sie können auch einen Fachmann mit der Überwachung Ihrer Marke im In- und Ausland beauftragen. Entscheidend ist immer der gesamte Auftritt der Marke. Die Gefahr von Verwechslungen ist gegeben, wenn die einander widersprechenden Zeichen den Anschein vermitteln, dass sie aus demselben Betrieb kommen.

Dabei wird neben dem Aussehen der Warenzeichen auch darauf geachtet, ob die Warenzeichen für gleiche oder gleichartige Waren und/oder Leistungen schützen. Konflikte können auch zwischen Unternehmen und Brands entstehen. Im Falle der Genehmigung des Widerspruchs wird die spätere Marke ganz oder zum Teil im Verzeichnis gestrichen. Im Regelfall hat die unterliegende Seite dann auch die Verfahrenskosten (CHF 800.-) zu erstatten.

Nein. Das IQWiG gibt nur Aufschluss darüber, ob ein Kennzeichen als Marke registriert ist. Bei solchen Fragestellungen ist es empfehlenswert, sich an einen Brandspezialisten zu wenden. Der Gebrauch von eingetragenen Warenzeichen für Branntwein in der Öffentlichkeitsarbeit unterliegt den Werbebestimmungen des Alkohlgesetzes (AlkG; SR 680). Eine Markeneintragung für Branntwein berechtigen daher nicht zur unbeschränkten Nutzung der Marke zu werblichen Zwecken.

Interessenten können ihre Anzeigenprojekte vor der Veröffentlichung kostenlos von der EAV prüfen lassen. Ja, ein Eintrag kann so oft wie gewünscht um zehn Jahre erneuert werden. Wenn Sie nicht in der Schweiz wohnhaft sind, müssen Sie Ihren Gesuch über einen in der Schweiz ansässigen Vertreter einreichen.