Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Raucherrechte
RäucherrechteDie Raucher haben die gleichen Rechte wie die Nichtraucher! Die neuesten Tweets von Smokers Rights (@Smoking Movement).
Rauchrechte - Rauchrechte
⺠300. 000 Signaturen dÃ?rfen nicht unberÃ?cksichtigtbleiben! FÜR ALLE RAUCHER! 3,Wenn trotzdem ein Raucherverbot kommt.... Genügend Todesfälle, genug Bestechung, genug Raucherdiskriminierung. Der Nationalrat hat ein verschärftes Anti-Raucher-Gesetz verabschiedet: Eingeschränkte Rauchzonen in Restaurants, aber viel Freiheit für die Gastgeber? Den Unternehmen bleibt bis zur Jahresmitte 2010 Zeit, die notwendigen Umbaumaßnahmen durchzuführen. Einheimische mit einer Größe zwischen 50 und 80 Quadratmetern können sich für einen Platz bewerben, in dem sie sich gerne aufhalten möchten.
10,EU-Kommission und â "Parlament setzen sich fÃ?r ein EU-weites Raucherverbot ab 2009 ein. Nichtraucher haben auch Rechte!
Zigarren auf dem Balcony - Raucher Colts - Panorama
Prinzipiell können Bewohner ihre Nachbarschaft wegen Rauchbelastung einklagen. Entscheidend ist eher, ob der Qualm von einem "intelligenten Durchschnittsmenschen" als Störfaktor wahrgenommen wird. Mit dem Karlsruher Beschluss wird damit der Weg für zahlreiche weitere Verfahren geebnet. Sie schickten dem Hof auch Bilder, Photos von gefüllten Ascher, um zu beweisen, dass auf der Terasse viel Rauchen ist.
Sie stellten eine Feinstaub-Messung vor, die giftige Teilchen in der Raumluft aufspüren sollte - durchgeführt von der Nichtraucher-Initiative Germany e. V., die nicht ganz unparteiisch war: Das Ehepaar im Ruhestand, das seit mehr als einem halben Jahrtausend im gleichen Wohnhaus in Premnitz an der Havel wohnt, hatte das Rauchverhalten seiner neuen Nachbarin von unter der Erde - zumindest zwölf Zigarren am Tag - minutiös erfasst.
Das an diesem Tag bekannt gegebene Ergebnis ist für sie ein bedeutender Meilenstein, für die Beziehung zwischen Raucher und Nichtraucher-Nachbarn ein grundlegender Wandel. Prinzipiell können Bewohner ihre Nachbarschaft wegen Rauchbelastung einklagen. Bislang haben einige Gerichtshöfe in solchen Faellen eine Mietminderung von fuenf bis zehn Prozentpunkten durchgesetzt.
Entscheidend ist eher, ob der Qualm von einem "intelligenten Durchschnittsmenschen" als Störfaktor wahrgenommen wird. Die Rechte des Raucher? Ein vernünftiger durchschnittlicher Raucher wird die Sache anders betrachten als seine Zeitgenossen, die vielleicht auch verständnisvoll sind, aber rauchen. Mit dem Karlsruher Gericht wird damit der Weg für zahlreiche weitere und, wie oben ausgeführt, bittere Klagen geebnet.
"Du musst einen Termin machen, dann muss jemand auf dem Dachboden stehen und qualmen. "Außerdem, wenn der Nachbar von Gesundheitsrisiken bedroht ist, haben die Rauchenden sehr geringe Chancen". Der Bundesgerichtshof hält solche Gefahren für wenig wahrscheinlich, aber die Gesetze zum Nichtraucherschutz, die den gesundheitlichen Schutz berücksichtigen, lassen das rauchen im Außenbereich zu.
Die Rechte des Rauchens? "Der Rechtsanwalt der angeklagten Nichtraucher, Siegfried Mennemeyer, hatte während des Prozesses angerufen. Schließlich hatte der BGH 2006 beschlossen, dass das Thema des Rauchens Teil der "vertraglichen Nutzung" der gemieteten Wohnung - auch des Balkons - ist. Zu dieser Zeit war es jedoch kein Nachbarschaftsstreit. Eine Vermieterin wollte dem Pächter die Renovierungskosten der Wohnung in Rechnung stellen; der BGH wies dies zurück.
Nach zwei Jahren fügte das Landgericht hinzu, dass für exzessive Raucher etwas anderes gilt: Sie können durchaus verwendet werden - aber nur, wenn Wand und Decke so gelb sind, dass eine herkömmliche "kosmetische Reparatur" nicht mehr genügt, sondern eine ordnungsgemäße Reparatur notwendig ist. Der Pachtvertrag, so hat der BGH nun geklärt, räumt aber kein Recht ein, die Nachbarschaft zu belästigen.
Nichtsdestotrotz geniesst der Rauchende auch Rechte, ja grundlegende Rechte, machte der Stuhl deutlich. "Das schließt das Nichtrauchen ein."