Strafbewehrte Unterlassungserklärung Verleumdung

von Telediensten),; Strafrecht (Internetstrafrecht, Abmahnung, Unterlassungserklärung mit Strafe, Beleidigung, Verleumdung, Kreditgefährdung).

Persönlichkeitswarnung - Strafverfügung - Anstiftung des Volkes - Verleumdung - Gegenerklärung zu: Früherer Oberstleutnant: Gewitter im Sitzungssaal - danach Freispruch| Der Weg zur Menschlichkeit in Frieden und Selbsterkenntnis - die Loesung ist da, jetzt muss der Weg nur noch beschritten werden.

Durchsetzung: Moin Axel Gleie, Joachim Liebler, Paul Wehberg, Zunächst möchte ich Sie an die Grundlagen Ihres Leben in Deutschland, das Basisgesetz für die BRD, erinnern. Ich bin ein Nachfolger eines " Reichsbürgers ", haben sie geschrieben. Es ist unbestreitbar, dass Sie über mich sagen, ich arbeite in der Vereinigung der "Reichsbürger", diese Erklärung wurde hinter meinem Rücken an Dritte abgegeben und ich bin Mitglied der "Reichsbürger".

Ihre Behauptung zeigt, dass die Arbeit, die Sie mir für die "Reichsbürger" zugeschrieben haben, so abscheulich sein muss, dass selbst Juristen nur rote Flecken erkennen und zu Beliebigkeit gegen jeden geführt werden können, der ihnen nahesteht, ohne Rücksicht auf relevante rechtliche Sachverhalte und die Rechtslage.

Sie selbst drücken damit aus, dass die Arbeit, die Sie mir für die "Reichsbürger" und die mir von Ihnen zugeschriebenen "Reichsbürger" zugeschrieben haben, nach Ihrer eigenen Auffassung nicht nur sehr gut dazu taugt, meinen guten Namen zu schädigen, sondern auch jedem, der mit mir teilt, schadet.

Angesichts dieser Hintergründe und der weiteren lausigen Reputation der "Reichsbürger" macht ein Blick auf die Medienberichte zum Schlagwort deutlich, dass sie als gesetzeswidrig, gewaltsam und gefährdet, als Polizeibeamte, Pädagogen etc. klassifiziert werden als unannehmbar gilt, nun gilt es nur noch zu klären, ob Sie mich bewußt beleidigt oder falsch imitiert haben.

Wie Sie mich darstellen, ist faktisch nicht korrekt und verstößt auch gegen meine Person. Ihre Handlungen stellen auch eine strafbare Handlung nach 187 SGB dar. Zur Verdeutlichung der von Ihnen gemachten und/oder verteilten falschen Aussagen möchte ich anmerken: Es ist mir nicht recht, im Sinne der "Reichsbürger" zu agieren.

Dass ich als "Reichsbürger" tätig bin, ist nicht richtig. Es ist auch ein Irrtum, dass ich "kaiserlicher Bürger" war oder bin. Ich stehe Ihnen gegen den Unterlassungsanspruch unter dem Aspekt der unwahre Behauptung und der Persönlichkeitsrechtsverletzung aus § 823 Abs. 1, 1004 BGB zu. Außerdem verursachen Sie durch die Natur der Darstellung eine so schwerwiegende Beeinträchtigung meiner persönlichen Rechte, dass sich Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung dahinter entzieht sowie durch die Widerrufung der gegen alle anderen Betroffenen gerichteten unwahre Tatsachenaussagen durch Übersendung einer Abschrift Ihrer entsprechenden Widerrufsbelehrung.

Zur Fristwahrung reicht die Übersendung einer unterschriebenen Unterlassungserklärung per E-Mail an Herrn Dr. med. Alexander@BEWUSSTscout. de aus. Eine Unterlassungserklärung mit ausreichenden Strafen kann nach der ständigen Rechtsprechung die Gefahr der Wiederholung und damit das Bedürfnis der Rechtshilfe ausschließen. Wenn ich innerhalb der angegebenen Fristen oder in unzureichender Weise keine Unterlassungserklärung erhalte, müssen Sie erwarten, dass ich meine Forderungen ohne weitere Anfrage vor Gericht durchsetze.

Nach dem Völkerrecht ist mein Familienname SÜRMELI durch die obligatorische Vorlage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Artikel 19 (3) Grundrechte und Grundrechte ermächtigt. lch bin Prof. Dr. Ultra Vires an der Menschenrechtsakademie. Die Begründung für Meine Botschaft gegen sie ist ihre Verleumdung. Anmerkung: Sie sagen in der Öffentlichkeit, ich sei ein deutsch-türkischer Staatsbürger.

Anhang: Sie haben Meinen Namen auch ohne Meine Zustimmung komplett und offen angegeben (Art. 6, 38-42 EGBGB, 12 BGB) und Mich als rechtsschaffenden Menschenrechtsaktivisten diffamiert (UN-Res A/RES 66/164). Wieso schreibt man so eine Verleumdung? Als Menschenrechtsaktivistin, Türkin, Muslimin, Beschnittene und Hübsche bin ich keine deutsch-türkische Staatsbürgerin.

Durch die UCC Registrierungen, aber auch durch dieses Proprio des Heiligen Vaters, sind nun sowohl für die Beschlagnahme von Wohnungen, Fahrzeugen, Geld und Vermögen der eigentlichen Nutznießer, für Freiheitsentzug, für Betrügereien, Belästigungen und die Konversion der Treuhandmittel der wirklichen Nutznießer verantwortlich.

Immer wieder habe ich die an die Grundrechte des Artikels 1 des Grundgesetzes gebundenen Stellen daran erinnert, dass sie unverletzlich sind und die Würde des Menschen wahren und achten müssen, und ich habe auch auf den Art. 25 des Grundgesetzes verwiesen, über den ich als Menschenrechtsaktivist durch die UN-Charta und die UN-Resolution 66/164 geschützt werden soll.

Das Menschenrechtsnetzwerk ist keine staatliche Wirtschaftsorganisation im Bereich des Katastrophenschutzes und kein gesellschaftliches, sondern ein öffentlich-rechtliches Netz im Sinne von Artikel 140, 142-149 der Konvention IV - SR 0.518. 51 über den Bevölkerungsschutz (UN-RES A/RES/66/164 - VStGB - Artikel 39-41 UMR-Verfassung). Nach Artikel 73 in Verbindung mit den Artikeln 53 und 107 der UN-Charta sowie dem Übergangsabkommen hat sich die BRD als Alliierten- bzw. Welt-Sicherheitsrat gemäß Artikel 24 Absatz 3 und 25 des Grundgesetzes zum Wohle ihrer Bewohner verpflichtet.

Wie kann man davon ausgehen, dass eine an ein grundlegendes Recht gebundene Instanz das Recht hat, die Menschenrechte zu verletzen, wenn Art. 79 des Grundgesetzes (Ewigkeitsklausel) besagt, dass auch eine neue Satzung die in Art. 1 und 20 verankerten Rechte nicht abändern kann? Jeder, der Weisungen oder Befehle ausführt, die eine strafbare Handlung enthalten, macht sich zur Anzeige!

In BVerfGE 1 BvR 1766/2015 wird auf die Grundrechtsverpflichtung hingewiesen, da ich in Artikel 73 der UN-Charta und Artikel 142 der Genfer Konventionen IV - S. 0.518. 51 im Recht der Staatsverträge - S. 0.111 meine Heilige Mission in der Ausführung des Völkerrechts übernommen habe, da die Autoritäten keine ursprüngliche Kompetenz und keine Grundrechts- und Grundrechtsmacht haben.

Wer jedoch vorsätzlich oder unbeabsichtigt dagegen verstoßen hat, wird nach dem Internationalen Strafgesetzbuch in Zusammenhang mit Artikel 25 des Grundgesetzes bestraft. Unkenntnis ist keine Entschuldigung! Weil die Judikative kein Grundrecht und keine Grundrechtsmacht hat - und die Judikative, das Gericht und die Judikative ( 16 GVG) selbst an der Förderung beteiligt sind oder in einem Rechtsverhältnis mit einem Miteigentümer, einer Mitverpflichtung oder einem Regresspflichtigen stehen - findet am Gerichtsstand nach den Artikeln 6, 38-42 GGBGB das Gericht des Volkes Anwendung.

Anmerkung: Der Oberste Bundesgerichtshof für Menschenrechte[GdM] ist ein Tatsachen- und Revisionsgericht, ein zwingender Gerichtshof zum Schutze des Menschen, da er nicht auf nationaler, internationaler oder supranationaler Ebene, sondern verfassungsrechtlich für den Grundrechtsschutz jedes Menschen zuständig ist. Artikel 25, 79 (3), 100 Grundgesetz Originalfassung, d.h. Verletzungen des Völker- und Verfassungsrechts sowie rechtswidrige Rechte, die das Völker- und die Grundrechte durch Rechte verletzen, sind nur durch das Volksgericht zu abklären!

Das Justizwesen gewährt offenbar und offenbar keinen wirksamen Rechtsschutz für den rechtlichen Zusammenhang der Gewährung von Rechten an der Garantie der Rechtsschuld bis zum BVerfGH, da die BRD nicht de-, sondern umbenannt wurde. Die Staatsgerichte 15-16 GVG sind in der Rechtsprechung nicht zugänglich, so dass die Staatsordnung in Artikel 1-19 Grundrechte in der BRD nicht bestehen, so dass wir in 112 B-PersVG, Artikel 5-6 GGBGB als höchstes Gericht in Artikel 24 (3), Artikel 24, Artikel 25, Artikel 137, Artikel 139g sind.

Ein wirksamer Rechtsschutz wird gemaßregelt, wenn die Regel des Rechtsschutzes mit den Grundrechten nicht vereinbar ist und die rechtsstaatliche Rechtshilfe nicht durch rechtsstaatliche Instanzen erlangt werden kann. Sie können im außervertraglichen Bereich der Schuldverschreibung keine offizielle Autorität und Autorität aus ihrer eigenen Autorität herleiten, denn die Menschenrechte sind unantastbar und unveräußerbar, weder übertragbar noch gerechtfertigt in Artikel 1 des Grundgesetzes.

Keiner ist dazu gezwungen, sich einer Organisation zu unterziehen, die keinen Anspruch auf Grundrechte und keine Grundrechte hat. Im Falle eines Verstoßes werde ich eine Verfügung gegen die für den Unterlassungsanspruch zuständigen Personen in Höhe von 250.000,00 uro pro Fall, alternativ 6 Monaten Gefängnis, mit der Möglichkeit der Anpassung der Sanktion an das internationale Strafrecht erlassen und verkünden. Rechtsbehelfe können gegen diese vorläufige Entscheidung ergriffen werden, sofern die Vereine und ihre Angehörigen zur Klageerhebung und zur Klageerhebung ermächtigt sind, da das örtliche Gericht oder die Judikative selbst nicht in der Lage sind, rechtliche Schritte einzuleiten.

Der Bundesgerichtshof wurde von der Republik Deutschland angerufen. Die Zivilprozessordnung und die Strafgesetzbuchordnung sind nicht für Menschen gedacht und dürfen daher nicht auf die Menschenrechte angewendet werden! Prof. ultras vires in order öffentlich des Ius gentium, Mustafa-Selim SÜRMELI, Zur Diskussion: Der Einladung des Amtsgerichts Neumünster folgte ich, obwohl wir als zwingend humanes internationales Recht einen eigenen Gerichtsstand haben (Volksgerichtshof, Genf und Washington) und alle Briefe im Voraus missachtet wurden, um auf die Beschwerden und Prozessfehler durch Klärung aufmerksam zu machen.

Außerdem plädiere ich für die Vorteile, die allen Menschen nach der Genfer Konvention IV zustehen, aber alle Einrichtungen wie das Bundespräsidium, das Kanzleramt, das Auswärtige Amt, aber auch die deutschen Botschaften in Washington, alle Bundespolitiker bis hin zum Oberbürgermeister der Stadt Sankt Margarethen haben noch nicht geantwortet. Die Ernennung von Mustafa Selim Sürmeli zum Staatsbürger des Reiches ist eine Straftat des Völkermords nach dem Internationalen Strafgesetzbuch.

Mustafa Selim Sürmeli bin ich nicht verbunden, sondern stehe hinter seinem Lebensweg als PR-Beauftragter. Das Strafprozessrecht, auf dem das Strafverfahren beruht, ist natürlich nur für Angehörige der Behörde und nicht für das Volk bestimmt. Zur Frage der Entschädigungsleistung ist so viel zu sagen, dass verlorenes Leben nicht kompensiert werden kann und der Freiheitsentzug während der Inhaftierung eine Straftat des Freiheitsentzuges nach 239 SGB ist.

Das Strafgesetzbuch weiß von Verbrechen gegen Menschen und nicht nur gegen Menschen in den Ämtern. Wenn die ankommenden Zuschauer meiner Bitte um Soforthilfe entsprochen hätten, wäre das Fahrzeug nicht in Gewahrsam genommen und die wirtschaftlich orientierte, aber vollkommen unnötige Dachtrennung des Wagens überhaupt nicht erfolgt. Die Inhaberin dieser Visitenkarte ist durch die Konvention Nr. 4 geschützt.

Sie wurde von Mustafa Selim Sürmeli aus Stade (Niedersachsen), einem deutsch-türkischen Staatsbürger, ins Leben gerufen. Als Hochkommissär für die Menschenrechte bezeichnete er sich selbst, beantragte Insolvenz gegen die BRD und durchsuchte seine Website nach Polizeibeamten mit Profil und Bounty. Als Befürworter von Selim Sürmeli wird Alexander S. angesehen, der eine Verfassungsklage gegen die Wahlen 2017 eingereicht hat.