Abmahnung Mietwohnung

Vermietung von Mietwohnungen - Messi als Mietobjekt? Was Sie tun können | AdministratorPractice | Liegenschaften

Die Mieterin einer Ferienwohnung hat die generelle Sorgfaltspflicht, das Mietobjekt sorgfältig zu pflegen und zu schonen. Dazu zählt auch die Entsorgung von Haushaltsabfällen, vor allem von Speiseresten und verdorbenen Lebensmitteln. Dies hat zur Konsequenz, dass Schädlinge angelockt werden und mit der Zeit Geruchsbelästigungen in das Stiegenhaus eindringen. Auf Verlangen der anderen Bewohner hat der Hauswirt dann Heilmittel zu erstellen, für die er aufgrund seiner Sorgfaltspflicht ebenfalls erforderlich ist.

Ein ähnliches Problem tritt auf, wenn der Pächter sein Tier lange Zeit nicht führt oder durchführen läss. Die Vermieterin ist zunächst zur Abmahnung ihres "Problemmieters" angehalten (BGH, BGH, Urteile vom 23.6.2005, IX 419/00, WuM 2005 S. 597). Zu diesem Zweck muss der Pächter den Pächter bitten, in Zukunft nicht mehr vertragswidrig zu handeln.

Er sollte dem Bewohner auch raten, den Abfall aus der Ferienwohnung zu entsorgen, was er am besten innerhalb einer bestimmten Zeitspanne tun sollte. Eine Abmahnung ist nur in Ausnahmefällen nicht notwendig, und zwar dann, wenn die Abmahnung offenbar keinen erfolgversprechenden Charakter hat oder wenn die fristlose Beendigung aus besonderem Interesse beider Parteien berechtigt ist ( 543 Abs. 3 S. 2 BGB).

Da diese Bedingungen wahrscheinlich rar sind, wird der Warnhinweis immer sehr empfohlen. Im Einzelfall hat der Hauswirt die Wahl, das zuständige Pflegegericht zur Einleitung eines Pflegeverfahrens zu bewegen. Die Fakten des Falles müssen beschrieben werden. Zum Beispiel, was der Bewohner einsammelt, was der Zustand der Wohnung ist, die familiäre Situation und die Bemerkungen und Beanstandungen der Mitbewohner.

Allerdings sollte dieser Vorgang nur initiiert werden, wenn ein konkreter Hinweis vorliegt, dass der Nutzer nicht mehr in der Lage ist, sich selbst um seine Belange zu kÃ?mmern (siehe auch "Support (Miete)", ROM HI 1473836). Der Rücktritt gegenüber dem nicht vertragsfähigen Pächter muss dem Hausmeister unmittelbar zugehen. Wenn eine Erstwarnung keinen Erfolg hat, reicht der Empfänger einer Immobilie aus, seine Schutzverpflichtung nur dann, wenn er bei sicherem Argwohn die Vernachlässigungsgefahr für das betreute Gut sofort ausräumt.

Prinzipiell kann der Eigentümer den Bewohner der vernachlässigten Wohneinheit auflösen. Allerdings zeigt die zu diesem Thema veröffentlichte Entscheidung, dass insbesondere Entlassungen ohne Kündigungsfrist nicht durchsetzbar sind. Die Geruchsbelästigung aus der Mietwohnung eines mehrfach am Tag betreuungsbedürftigen und betreuten Mietvertragspartners rechtfertigt nicht automatisch die ausserordentliche Beendigung des Mietverhältnisses (AG München, Urteile v. 18.10. 2006, 424 C 13626/06, WuM 2006 S. 621).

Im § 543 Abs. 2 Nr. 2 BGB gibt es auch einen besonderen Kündigungsgrund: Wenn der Pächter die ihm zustehende Pflege versäumt und dadurch das Mietobjekt wesentlich beeinträchtigt. Die Ruhe des Hauses muss jedoch so dauerhaft beeinträchtigt werden, dass vom Eigentümer nicht erwartet werden kann, dass er den Mietvertrag fortsetzt. Das bedeutet für den Wohnungsabfall: sehr unangenehme Düfte müssen aus der Mietwohnung in das Stiegenhaus kommen, bevor dies als Entlassungsgrund ausreichen kann.