Betriebsrat ab Wieviel Mitarbeiter

Betriebsrat einrichten? Das ist die Funktionsweise!

Wer einen neuen Betriebsrat einrichten will, braucht Unterstüzung. Ganz gleich, welche Schwierigkeiten und Hürden auf dem Weg zum Betriebsrat auftreten: Damit Sie in Ihrem Betrieb einen Betriebsrat aufbauen können, helfen wir Ihnen dabei. Was sind die Vorzüge eines Betriebsrats? Sind wir überhaupt in der Lage, einen Betriebsrat einzurichten?

Welche Bedeutung hat es für jeden Mitarbeiter, sich im Betriebsrat zu beteiligen? Einen neuen Betriebsrat gründen - und zwar fachgerecht und zuverlässig. Die Betriebsverfassungsgesetzgebung macht es einfach. Im ersten Absatz heißt es: "In Unternehmen mit wenigstens fünf fest angestellten stimmberechtigten Mitarbeitern werden.... die Betriebsräte wiedergewählt. Dieser Wortlaut besagt jedoch nur, dass es eine Wahlmöglichkeit gibt und dass der Gesetzgeber die Bildung eines Betriebsrates für angemessen erachtet.

Der Betriebsrat ist eine institutionelle Mitarbeitervertretung in Firmen, Gesellschaften und Gruppen. Er wird von der Arbeitnehmerschaft in demokratischer Weise ausgewählt und nimmt die Belange der Beschäftigten gegenüber dem Auftraggeber wahr. Der einfachste Weg, die Eigeninitiative zu ergreifen, ist durch einen Gesamt- oder Gruppenbetriebsrat, sofern dieser bereits im Betrieb oder in der Gruppe vorhanden ist.

Andernfalls muss der Start durch die Mitarbeiter oder eine im Unternehmen vertretene IG Metall erfolgen. Nimmt die Belegschaft die Angelegenheit selbst in die Hand, müssen sich zumindest drei stimmberechtigte Mitarbeiter über die Einrichtung einer Mitarbeitervertretung einigen. Man beruft eine Werksversammlung ein. Danach muss von den Teilnehmern ein Wahlausschuss ausgewählt werden, der aus drei Persönlichkeiten zusammengesetzt ist und für die eigentliche Wahl des Betriebsrats zuständig ist.

Einen Betriebsrat einrichten - Von wie vielen Arbeitnehmern ist das möglich? Ab fünf stimmberechtigten Arbeitnehmern kann ein Betriebsrat gebildet werden. Der Betriebsrat ist abhängig von der Unternehmensgröße: Sind weniger als 20 Mitarbeiter stimmberechtigt, setzt sich der Betriebsrat aus einem Mitarbeiter oder (ab 20 Stimmberechtigten) mehreren Mitgliedern zusammen.

Von 200 Mitarbeitern muss die Geschäftsleitung ein oder mehrere Betriebsräte regelmässig von der Tätigkeit scheiden. Von wem kann der Betriebsrat gewählt werden? Zahl der Betriebsräte - Wie groß ist der Ausschuss? Bei den Betriebsratsmitgliedern richtet sich die Zahl nach der Zahl der zum Zeitpunkt der Wahlen stimmberechtigten Mitarbeiter. Im Betriebsverfassungsgesetz ist die Zahl der Betriebsräte wie nachfolgend beschrieben festgelegt:

Das Wohlergehen der Mitarbeiter und des gesamten Unternehmens muss der Betriebsrat im Blick haben. Gemeinsam mit dem Auftraggeber kann er Dinge klären, die dann für alle Mitarbeiter gültig sind. Die Berechtigung, für andere Mitarbeiter zu reden, muss jedoch zunächst von den Mitgliedern des Betriebsrates erworben werden: Diese Sonderstellung müssen Sie im Zusammenhang mit einer Wahl zum Betriebsrat beantragen.

Zu Betriebsräten können nur diejenigen werden, die das nötige Selbstvertrauen (!) ihrer Kolleginnen und Kollegen in einem exakt regulierten, demokratisch geführten Wahlprozess gewinnen. Jeder andere Versuch, einen Betriebsrat zu gründen, ist unzulässig: Der Betriebsrat kann nicht "gezogen" werden, die Mitarbeiter können sich nicht als Betriebsräte "proklamieren" und der Unternehmer kann den Betriebsrat nicht "bestimmen".

Einrichtung eines Betriebsrats: Wie schon der Firmenname sagt, werden für ihren "Betrieb" eigene Betriebe eingerichtet. Um einen Betriebsrat zu schaffen, muss man wissen, wo das alles möglich ist. Dies kann z.B. dann zu Problemen führen, wenn ein Konzern mehrere Produktionsstandorte hat, die mal enger, mal weiter auseinander liegen.

Abhängig von der Unternehmensstruktur kann es sich lohnen, alle Zweigniederlassungen, Zweige, Filialen oder ähnliches näher zu betrachten. In der Regel werden 5 Festangestellte mit Stimmrecht ausgewählt, von denen zumindest 3 ebenfalls wahlberechtigt sein müssen. Dagegen dürfen der Vorgesetzte ( "Chef" = Arbeitgeber) und die leitenden Angestellten nicht gezählt werden. Dadurch lässt sich die Zahl der Betriebsräte leicht bestimmen.

Falls Sie noch keinen Betriebsrat in Ihrem Unternehmen haben, können Sie einen einrichten. Weil dieser Turnus für alle Unternehmen in Deutschland im Wesentlichen gleich ist, gibt es Regelungen, wie in diesen regelmässigen Wahlzyklus einzugreifen ist. Bei den turnusmäßigen Wahlen zum Betriebsrat findet immer vom Januar bis Dezember 2010, 2014, 2018 usw. statt.

Und was passiert mit Mitarbeitern, die einen Betriebsrat einrichten wollen, wenn der Vorgesetzte nicht zustimmt? Bei manchen Arbeitgebern gefällt es nicht, wenn sich ihre Mitarbeiter im Betriebsrat einbringen. Deshalb gibt es auch einen besonderen Kündigungsschutz für die drei Initiatorinnen einer Wahl zum Betriebsrat. Diejenigen, die bereits Wahlvorstandsmitglieder oder Betriebsratskandidaten geworden sind, sind zudem besonders vor Entlassungen gesichert (§ 15 Abs. 3 KSchG).

Es gibt drei große Schritte zum Erreichen des Ziels eines ordnungsgemäß ausgewählten Betriebsrats: Das können z.B. 3 Mitarbeiter aus dem Unternehmen tun. Das ist die Aufgabenstellung des Wahlausschusses, der in der Regel auch aus 3 Mitgliedern zusammengesetzt ist. Irgendjemand muss zustimmen, das Betriebsratsbüro zu leiten. Wieviele Mitarbeiter Sie dafür benötigen, ist von der Unternehmensgröße abhängig.

Hat der Wahlausschuss seine Aufgaben erledigt, haben die Mitarbeiter ihre Wahlvorschläge für den Betriebsrat vorgelegt und der Tag der Abstimmung ist vorbei, dann müssen nur noch die Abstimmungen gezählt und das Wahlausgang bekannt gegeben werden. Danach kommen die neu gewählte Betriebsratsmitglieder zu einer "konstituierenden Sitzung" zusammen und können umgehend mit der Arbeit im Betriebsrat beginnen.

Ab wann soll sich der Betriebsrat auf die Wahl des Betriebsrats vorzubereiten? Laut Betriebsrat soll er den Wahlausschuss zehn Wochen vor der Wahl des Betriebsrats einberufen. Daher ist die Expertenempfehlung für die Wahl des Betriebsrats 20 - 30 Kalenderwochen vorzeitig. Rechtsanwalt und Sprecher Dr. Wolfgang Müller gibt Hinweise zur Wahl des Betriebsrats.