Kündigung Arbeitsvertrag Bgb

Kündigungsfrist für Rechtsanwälte Thomas Klaes

Bei einer ordnungsgemäßen Kündigung sind die Termine einzuhalten. Bei der Kündigung von Anstellungsverhältnissen können die Ankündigungsfristen in verschiedenen rechtlichen Quellen festgelegt werden. Der Arbeitsvertrag enthält häufig entsprechende Bestimmungen, aber auch Tarifverträge. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber in der Vorschrift des 622 BGB die gesetzliche Kündigungsfrist für das Arbeitsverhältnis festgeschrieben.

Die tatsächliche Dauer wird im jeweiligen Fall durch eine Untersuchung festgelegt. Unabhängig von einer eventuellen arbeits- oder tarifvertraglichen Ankündigungsfrist gelten die Grundsätze, dass die Ankündigungsfristen des 622 BGB nicht überschritten werden dürfen. Gemäß 622 Abs. 1 BGB dauert die Ankündigungsfrist für ein Arbeitsverhältnis vierzehn Tage zum fünfzehnten einen Monat oder zum Monatsultimo.

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers oder Arbeitnehmers (Arbeitnehmer) kann mit einer vierwöchigen Ankündigungsfrist zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonates erfolgen. Die Kündigungsfristen sind umso größer, je größer das Beschäftigungsverhältnis ist - aber laut Gesetzestext nur für Mitteilungen, die der Unternehmer dem Mitarbeiter geben möchte.

Ein Kalendermonat, zwei Jahre, ein Kalendermonat, zwei Jahre, zwei Kalendermonate, drei Jahre, drei Kalendermonate, vier Jahre, vier Kalendermonate, fünf Jahre, fünf Kalendermonate, sechs Kalendermonate, sieben Jahre, sieben Jahre.

Das gestaffelte Kündigungsrecht nach Dienstalter verletzt nicht das AGG in diesem Alter. Aber auch für Mitarbeiter können die Fristverlängerungen für das Arbeitsverhältnis nach 622 Abs. 2 BGB effektiv geregelt werden. Wurde eine Probefrist festgelegt, kommt eine kürzere Frist zur Anwendung - und zwar nur 2 Monate.

Es ist jedoch von Bedeutung, dass eine Testphase z. B. im Arbeitsvertrag oder in einem gültigen Kollektivvertrag festgelegt wurde. Das Anstellungsverhältnis kann während einer festgelegten Testphase von maximal sechs Monate mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen auflösen. Eine Verkürzung der Kündigungsfrist für Beschäftigungsverhältnisse ist nur in sehr engen Sonderfällen, z.B. in einem Kollektivvertrag, möglich.

Soweit der Arbeitsvertrag nur gegenteilige Bestimmungen enthält, müssen diese nicht unbedingt gelten. Verletzt eine Vertragsbestimmung über Fristen die in § 622 BGB vorgesehenen Fristen, so wird die Vertragsbestimmung unwirksam. Jedoch darf die Frist für den Mitarbeiter nie größer sein als die des Arbeitgebers.

Die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Mitarbeiter darf nicht länger als die Kündigung durch den Dienstgeber sein.