Urhebergesetz

Änderung des Urheberrechtsgesetzes ab Mýrz 2018

Am 1. März 2018 trat die 2017 vom Urheberrechtsgesetz verabschiedete neue Regelung des Urheberschutzes durch das Urheberrechtsgesetz (UrhWissG) in Kraft und regelt den rechtlich sicheren Umgang mit urheberrechtsgeschützten Materialien in Lehre und Wissenschaft um. Dies ermöglicht es Lehrkräften, die Barrierefreiheit von Werken Dritter für ihre Schüler durch klare und unkomplizierte Regeln zu definieren und stellt sicher, dass die Autoren eine entsprechende Honorierung ihrer Arbeiten bekommen.

Durch den ausdrücklichen Verzicht auf Einzelabrechnungen mit einer Verwertungsgesellschaft wie der Verwertungsgesellschaft in Deutschland wird auch eine der wesentlichen Anforderungen der Hochschullehre erfüllt. Mit dem Urheberrechtsgesetz (UrhWissG) wird die Verwendung in Wissenschaft und Praxis in einem neuen Teil der §§ 60 ff. des Urheberrechtsgesetzes (UrhWissG) neu festgelegt. Die alten Bestimmungen des 52a Umsatzsteuergesetzes und andere Bestimmungen finden keine Anwendung mehr.

Kurz gefasst: 60a Urheberrechtsgesetz gestattet die Verwendung von bis zu 15% eines durch das Urheberrecht gesicherten Werks für Lehr- und Lernzwecke an Universitäten. Dazu gehören sowohl die Lehrveranstaltungen im Studiensemester als auch deren Vor- und Nachbereitung. 2. Kleinere Arbeiten wie Musik und Film < 5 min, Musikausgaben < 6 S. und andere kleine Arbeiten < 25 S. können voll ausgenutzt werden.

Gleiches trifft auf die vergriffenen Waren zu. Dieses Reglement erlaubt nicht nur die elektronische Versorgung, sondern auch die Verwendung im Vorlesungsraum. Eine weitere Neuerung ist, dass Lehrbücher nun auch außerhalb von Schulklassen unter die aufgelisteten Vorschriften fällt. Bis zu 75 Prozent eines Gesamtwerks nach 60c Urheberrechtsgesetz dürfen für die eigene Forschungsarbeit genutzt werden; nichtkommerzielle Forschungsarbeiten dürfen 15 Prozent eines Werks wiedergeben.

Erstmals sind in 60d des Gesetzes die wissenschaftlichen Untersuchungsmethoden mit automatisierter Bewertung (sog. Text- und Data-Mining) reglementiert. Das Regelwerk für Büchereien ist in 60e Urheberrechtsgesetz (UrhG) festgelegt. Die §§ 60g-h Umsatzsteuergesetz regeln auch die entsprechende Honorierung der UrhGs. Eine pauschalierte Honorierung der Vereine erspart die lästige individuelle Abrechnung jeder Inanspruchnahme.

Die in § 60 des Gesetzes vorgesehene Verwendung darf auch nicht durch Vertragsbestimmungen zum Schaden der Berechtigten eingeschränkt oder unterlassen werden. Die Bestimmungen in vor dem 1. März 2018 abgeschlossenen Kontrakten bleiben jedoch gültig. Inwiefern kann ich die geschützten Arbeiten nach 60a Urheberrechtsgesetz verwenden?