Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Widerspruch gegen Werbung
Gegen die WerbungInwiefern kann ich den Versand von Werbung unterbinden?
Durch einen Werbe-Widerspruch kann der Empfang ungewollter Werbung verhindert werden. Persönliche Angaben werden im Zuge von Mitgliedschaftsverträgen gern zur Beantragung des eigenen Angebots verwendet. Darüber hinaus werden die erhobenen Informationen zu Werbe- und Marktforschungszwecken an Dritte weitergeleitet. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre persönlichen Angaben zu werblichen Zwecken verwendet und weitergeleitet werden, aber dennoch Mitglieder sein wollen, können Sie die Verwendung der Angaben mit einem sgn.
Widerspruchsmuster: Ich bin damit einverstanden (Max Mustermann), dass meine persönlichen Angaben zu Werbe- und Marktforschungszwecken verwendet werden. Anmerkung: Der Widerspruch ist per E-Mail und auf dem Postweg an die zuständige Behörde im Sinn des BDSG zu richten. Im Regelfall sind die zuständigen Personen im Internet im Internet zu erreichen. Wenn der Gegner trotz des Einspruchs weiter Werbung bekommt, kann er die zuständigen Personen mahnen und sie zur Einstellung des Verfahrens aufrufen.
Beanstandung von Werbesendungen umgehend vermerken!
Die Werbung ohne ausdrückliches Einverständnis des Adressaten erfolgt nach Möglichkeit per Post. Der Absender der Werbung muss auch nachweisen können, dass die Zustimmung im Streitfall vorhanden war. Erst wenn der Adressat explizit erklärt, dass er keine Werbung mehr per Post erhalten möchte, muss eine Antwort erfolgen. Allerdings muss der Debitor dann wirklich aus dem Verteilerkreis entfernt werden.
Dabei war es so, dass ein Anzeigenempfänger nach etwa einem halben Jahr trotz Einwänden gegen den weiteren Anzeigeneingang wieder Briefe von demselben Anbieter erhielt. Der Werbetreibende muss in der Lage sein, durch Personal- oder Strukturmaßnahmen sicherzustellen, dass solche Gegensätze möglichst umgehend in Betracht gezogen werden können und die Anschriften aus dem Werbemittelverteiler entfernt werden.
In jedem Fall, so das Landgericht, stellt die Werbung etwa einen Monat nach dem Widerspruch des Auftraggebers eine unerlaubte Werbung dar. Die Behauptung der Angeklagten, aufgrund von Fristen für Werbekampagnen sei nicht auszuschließen, dass der Zusendung von bereits adressierter Werbung nicht mehr vorgebeugt werden kann, wurde daher nicht akzeptiert.
Selbst wenn das LG Freiburg keine Mindestvoraussetzungen für die zeitlich befristete Durchführung des Widerrufes festlegt, reicht der Hinweis auf die internen organisatorischen Abläufe allein nicht aus, um eine längere Umsetzungsfrist zu rechtfertigen. Die Nichteinhaltung des Widerspruches allein wegen der höheren Implementierungskosten und der höheren Implementierungskosten kommt jedoch in der Regel nicht in Frage.
Derartige Widersprüchlichkeiten sind daher möglichst unmittelbar nach ihrem Auftreten aufzuspüren. Im Übrigen: Werbung per E-Mail ist nicht nur nach Einspruch des Empfängers inakzeptabel. Sogar der klare Hinweis "Keine Werbung" auf dem Postkasten kann genügen, um den Einspruch zu belegen, bevor der Buchstabe eingefügt wird, so dass auch der erste Einspruch verwarnt werden kann.
In jedem Fall dann, wenn das werbetreibende Institut eine eigene Mailingliste mit dem Einfügen der Buchstaben beauftragte und die Mailingliste dann den Sperrhinweis ignoriert.