Abmahnsicheres Impressum

Wie sieht eine Unterlassungsanordnung aus?

Das Impressum für Webseiten ist in Deutschland rechtlich verbindlich. Zweite Rechtsgrundlage der Abdruckpflicht ist 5 des 2007 eingeführten TMG. Daß die Abdruckpflicht in Deutschland auch für Blog-Seiten und Diskussionsforen besteht, resultiert aus den Vorschriften des Rundfunkvertrages. Ein Aufdruck muss nach dem Telekommunikationsgesetz "leicht zu erkennen, sofort zugänglich und jederzeit verfügbar" sein.

Was heißt das aber für die Gestaltungspraxis von Webseiten? - Ein Impressum ist sofort verfügbar, wenn es mit einem Mausklick abgerufen werden kann. Daher empfiehlt es sich, den Link zum Impressum in einer Menüzeile im Kopfbereich abzulegen. Der Verweis auf das Impressum im Fußbereich auf lange Scroll-Seiten kann die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen, ist aber nicht sehr benutzerfreundlich.

Am besten sind die erforderlichen Informationen im Impressum direkt mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verknüpfen, da dies die Erstellung mehrerer Subseiten spart und die Kapazität der Menüleiste bereitstellt. Was sind die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen im Impressum? Die im Impressum enthaltenen Informationen sind je nach den Anforderungen der Webseitenbetreiber unterschiedlich umfangreich.

Die natürlichen Personengruppen müssen ihren Vornamen und ihre Adresse in das Impressum eintragen und die direkte Kontaktaufnahme auf dem elektronischen Weg bereitstellen. Gleiches trifft auf Gesellschaften zu, aber bei Rechtspersonen müssen die im Impressum enthaltenen Informationen durch die jeweilige Gesellschaftsform ersetzt werden. Wenn Dienstleistungen erbracht werden, für die eine amtliche Genehmigung erforderlich ist, muss die verantwortliche Aufsichtsstelle im Impressum vermerkt sein.

Im Impressum muss auch der Anbieter von mehrwertsteuerpflichtigen Webseiten seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben. Verbände, Kooperativen und Handelsunternehmen, die in Sonderregistern registriert sind, sind verpflichtet, die Registriernummer im Impressum zu veröffentlichen. Bei Kapital- und Personengesellschaften mit beschränkter Haftung besteht auch die Informationspflicht über die weitere Auflösung oder Auflösung im Impressum.

Um die im Impressum publizierten Kontaktinformationen nicht für Spam zu verwenden, empfehlen wir Ihnen, diese in einer für Maschinen nicht lesbaren Weise zu speichern, für die z.B. Grafik verwendet werden kann. Weshalb gehören Haftungsausschlüsse in ein mahnungssicheres Impressum? Zum Beispiel können Daten auf einer Webseite überholt sein, ohne dass der Operator dies bemerkt.

Der Disclaimer im Impressum sollte daher darauf hindeuten, dass eine Haftungsverpflichtung erst nach einer vernünftigen Zeit nach Kenntnisnahme dieser Sachverhalte eintritt. Wir weisen darauf hin, dass wir für den Inhalt der verknüpften Seiten keine Verantwortung übernehmen. Derjenige, der auf der sicheren Seite sein will, stellt in einer Passage fest, dass er nach dem Verweis auf Rechtsverstöße durch die Anbieter der gelinkten Seiten nur zur Abschaltung der Verlinkung gezwungen ist.

Im Impressum ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Daten nur für den privaten Gebrauch vervielfältigt, aufbewahrt und gedruckt werden dürfen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Es ist auch hier zu beachten, dass die Verantwortlichkeit für ungewollte Verstöße gegen die Copyrights Dritter erst dann wirksam wird, wenn diese bekannt werden und dem Anbieter eine angemessene Zeit zur Beseitigung der verletzenden fremden Rechte einräumt wird.

Das Hauptproblem bei der erforderlichen Erklärung zum Datenschutz ist, wie die Webseitenbetreiber selbst mit den Informationen umzugehen haben. Derjenige, der das Angebot an Schaltflächen für soziale Netzwerke benutzt, sollte auf seine datenschutzrechtlichen Bestimmungen verweisen, die im günstigsten Falle miteinbezogen werden. Die Hinweise zum Datenschutz sind für jede einzelne auf diese Weise mit der Webseite verknüpfte Ebene vonnöten.

Jeder, der die Leistungsfähigkeit seiner Webseite mit Google Analytics kontrolliert, muss dies in der Erklärung zum Datenschutz oder im Impressum vermerken. Der Schwerpunkt liegt auf der anonymen Datenspeicherung und -erhebung sowie der Verwendung von Session-Cookies durch Google Analytics. Wenn Sie sich vollständig schützen wollen, werden Sie darüber informiert, wie Cookies entfernt oder unterbunden werden können.

Jeder, der das Amazon-Affiliate-Programm zur Generierung von Einkommen aus seiner Webseite verwendet, muss dies ausdrücklich auf seiner Webseite erwähnen. Dies ist entweder in der Fußzeile, in einem Text-Widget oder in den datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Impressum möglich. Ergänzend ist zu beachten, dass bei der Verwendung der Widget-Werbung, der mit einem Link hinterlegte Text oder die bei Amazon eingestellten Graphiken die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Handelsplattform anerkannt werden.

Diese AGBs sollen über einen Direktlink aufrufbar sein. Gleiches trifft auf die PDF-, Mail- und Druckfunktion des Social Ring-Plugins zu, da diese vom Dritthersteller printfriendly.com zur Verfügung gestellt werden. Wem im Sinne einer guten Suchmaschinen-Optimierung auf der eigenen Webseite ein eigenes oder z. B. über die Menuleiste ein verlinktes Forums betrieben wird, muss auch dies in den Datenschutzvorschriften mit anführen.

Diese und das Impressum für die aktuelle Webseite und das Internetforum können somit gleichzeitig mitbenutzt werden. Hierbei ist zu beachten, dass bei fremden Gremien sowohl die AGB und Datenschutzregelungen des Forenbetreibers als auch die vom Forumsbetreiber einzeln ergänzenden Regelungen dem potenziellen Benutzer zur Verfügung stehen können. Schlussfolgerung: An ein mahnungssicheres Impressum und Datenschutzvorschriften werden höchste Ansprüche gestellt. 2.

Wenn Sie nichts versäumen wollen und trotzdem keinen Anwalt für die Gestaltung zahlen wollen, können Sie den kostenlosen Interactive Imprint Generator der Kanzlei Siebert verwenden.