Abmahnung an den Arbeitgeber

Warnung mit Rechtssicherheit: 8 Irrtümer, die eine Warnung wirkungslos machen können.

Möchten Sie einen Angestellten mahnen? Bei einer späteren Beendigung ist es von Bedeutung, dass die Verwarnung rechtsverbindlich war. Hier kommt es nicht nur auf die Formalitäten an, sondern auch auf den Warnhinweis. Ein Warnhinweis ist ein Schuß in den Bogen für einen Angestellten. Eine Verwarnung hat aber noch einen weiteren Sinn, erläutert Dr. Kai Bodenstedt, Arbeitsrechtler bei der Anwaltskanzlei DLA Piper: "In vielen FÃ?llen ist sie die Grundvoraussetzung fÃ?r eine nachfolgende KÃ?ndigung aufgrund von Verhalten.

"Wenn Sie z.B. einen Angestellten wegen verspäteter Ankunft oder ungerechtfertigter Abwesenheit entlassen wollen, müssen Sie ihn vorab warnen. Wenn der entlassene Arbeitnehmer eine Kündigungsklage einreicht, wird die Verwarnung auch vor dem Arbeitsrichter auf den Prüfstein gestellt: Ist sie wirkungslos, ist es in der Regel auch die normale entlassen. Deshalb sollten Unternehmer wissen, welche Warngründe bestehen und welche Voraussetzungen eine gesetzeskonforme Warnung einhält: und die nachfolgenden rechtlichen Fallstricke vermeiden:

In der Verwarnung wird nicht ausdrücklich auf die Verletzung der Pflicht hingewiesen. "Wer das Missverhalten seines Arbeitnehmers in der Verwarnung in einer solchen Pauschale vorbringt, wird vor dem Gericht in Schwierigkeiten geraten: "Damit eine Verwarnung Wirkung zeigt, muss der Unternehmer das Missverhalten exakt beschreiben", so Bodenstedt.

Beispiel -Formulierung: "Am 30.03. 2017 kamen Sie um 11:15 Uhr zur Mitarbeit an. Eine der im Arbeitsvertrag vorgesehenen Aufgaben besteht jedoch darin, die Tätigkeit bis 8 Uhr morgens aufzunehmen. "Die Warnung verlangt kein zukünftiges Vertragsverhalten." Die genaue Auflistung des Fehlverhaltens des Arbeitnehmers ist noch nicht ausreichend, um die Warnung durchzusetzen.

"Ein Warnhinweis hat auch eine Beschwerdefunktion." Sie muss den Beschäftigten daher dazu drängen, zukünftig vertragskonform zu handeln", so Bodenstedt. Er soll begreifen, was der Unternehmer von ihm erwartet und was er in der Zukunft anders machen soll. Beispiel: "Wir rufen Sie auf, Ihren Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nachzugehen. Hierzu zählt vor allem die pünktliche Arbeitsaufnahme.

"Die Warnung beinhaltet keine klare Kündigungsdrohung im Fall einer weiteren Dienstvergehen. Eine Warnung hat neben der Beschwerdefunktion auch eine Warnungsfunktion, erklärt Bodenstedt: "Sie weist den Mitarbeiter darauf hin, dass eine ähnliche Verletzung der Pflicht weitere Folgen im Arbeitsrecht haben kann. "Wenn dieser Zettel nicht vorhanden ist, ist die Warnung unwirksam." Ein genereller Verweis auf "arbeitsrechtliche Konsequenzen" reicht in der Regel aus, um die Verwarnung vor den Gerichten durchzusetzen.

Bodenstedt rät jedoch, die Kündigungsdrohung ausdrücklich zu nennen. "Das bringt Sie als Unternehmer auf die sichere Seite." "Beispiel: "Wenn Sie dieser Bitte nicht nachkommen, müssen Sie mit weiteren beschäftigungsrechtlichen Folgen bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerechnet werden. "Die Warnung betrifft keine Pflichtverletzung." Ein Teil des Verhaltens eines Arbeitnehmers kann für den Auftraggeber gegen den Strom schwimmen.

Er darf ihn jedoch nur verwarnen, wenn der Mitarbeiter dadurch gegen die im Anstellungsvertrag festgelegten Verpflichtungen verstößt. Dies hört sich sehr simpel an, ist aber in der Realität nicht immer der Fall, wie Bodenstedt erklärt: "Es gibt eindeutige Verpflichtungen für den Mitarbeiter: Er muss zum Beispiel rechtzeitig zur Stelle sein und seine Aufgabe mit der notwendigen Vorsicht erfüllen.

Hinzu kommen jedoch die so genannte subsidiäre arbeitsvertragliche Verpflichtung - und was von ihnen abgedeckt werden soll, ist nicht klar umrissen. "Eine wesentliche sekundäre Pflicht ist die Pflicht zur Loyalität: Der Mitarbeiter sollte alles tun, was den Arbeitgeberinteressen schaden könnte. "Ein Warnhinweis auf einen solchen Vorfall sollte gute Aussichten haben", sagt Bodenstedt.

Andernfalls ist es jedoch kein gerechtfertigter Grund zur Warnung, wenn der Auftraggeber die Bekleidung seines Arbeitnehmers nicht mag: "Angenommen, der Vorgesetzte steht hinter dem HSV und der Arbeitnehmer ist ein Sankt-Pauli Fan und kommt regelmässig im Trikot von Sankt-Pauli zur Mitarbeit. Der Boss kann ihn dafür nicht ermahnen. "Da es im Einzelnen schwierig ist zu beurteilen, was eine Pflichtverletzung ist und was nicht, rät Bodenstedt zur Hinzuziehung eines sachkundigen Anwalts.

In der Warnung werden mehrere Verstöße aufgeführt, die nicht alle dauerhaft sind. Wahrscheinlich warnen die wenigsten Unternehmer einen Mitarbeiter, der nie zuvor schuld war. Nichtsdestotrotz sollte sich der Auftraggeber dem Drang widersetzen, in der Warnung unterschiedlichste Zwangsverletzungen aufzulisten: am Tag X zu spÃ?t kommen, am Tag Y auch, dazu gegen das Rauchen vergehen und ins Netz gehen.

Eine solche Vorgehensweise ist gefährlich, mahnt Bodenstedt: "Erweist sich einer der Anschuldigungen danach als nicht haltbar, ist die ganze Warnung ungültig. Aus diesem Grund empfehlen wir den Unternehmern, bei mehreren Pflichtverletzungen mehrere Verwarnungen zu verfassen. "Die Warnung ist nicht verhältnismäßig." Das Verhältnismäßigkeitsprinzip findet bei Warnungen Anwendung: Wer seine Arbeitnehmer wegen geringfügiger Details mahnt, muss mit Schwierigkeiten bei der Anrufung des Gerichts gerechnet haben.

Wenn ein Sekretär in einem 1-seitigen Schreiben 20 Schreibfehler macht, ist das ein deutliches Indiz dafür, dass sie nicht aufpasst. Eine Warnung wäre in diesem Falle wahrscheinlich nicht anständig. "Das Gleiche trifft zu, wenn ein Arbeitnehmer nach 15 Jahren im Betrieb zehn Minuten verspätet zur Stelle ist".

Allerdings hängt es immer vom jeweiligen Gericht im konkreten Fall ab, was anteilig ist. Diese Warnung ist mehrfach ohne Konsequenzen. Ihre Mitarbeiterin kommt immer zu spät und Sie haben ihn bereits fünf Mal gewarnt? Wer ihn jetzt entlassen hat, könnte vor dem Arbeitsrichter Schwierigkeiten haben: "Warnungen bereiten auf die Entlassung vor", sagt Rechtsanwalt Bodenstedt.

"Gibt es zu viele Warnungen ohne Folgen für die selbe Verletzung der Pflicht, hat die Warnung ihre Funktion verloren. "Anders ist es, wenn ein Angestellter mehrere Verwarnungen wegen diverser Verstöße erlangt hat:": Die Warnungsfunktion wird beibehalten. Diese Warnung ist eine Beleidigung für den Angestellten. Natürlich werden die Unternehmer eines Tages rote Flecken erkennen, wenn sie sich immer über einen Angestellten aufregt.

Aber bevor du anfängst, die Warnung zu notieren, solltest du dich besser beruhigen. Schimpfwörter wie "Drückeberger" oder "nutzlos" sollten nicht in eine Warnung aufgenommen werden, sagt Bodenstedt. "Das könnte vor dem Gericht den Anschein erwecken, die Warnung sei übertrieben."