Abmahnung Filesharing 2015

In dieser Statistik sind die Kanzleien mit den meisten Warnungen vor Urheberrechtsverletzungen (File-Sharing) aufgeführt. Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 10.09. 2015, Ref. 132 C 1809/14;. Welche Kosten darf die Warnung verursachen?

Tauschbörse Warnung 2015 - Status des Rechtsanwalts in Alsdorf | Urheberrechte

Hier möchte ich Ihnen einen kleinen Überblick über den Stand der Filesharing-Warnungen Ende Sept. 2015 vermitteln und möchte Sie daran erinnern, dass ich keine verlässlichen allgemeinen Angaben habe, sondern nur Schlussfolgerungen aus meinen eigenen Erlebnissen ziehen kann! Warnungen gehen zurück: Meiner Meinung nach haben sich die Warnungen vor Dateifreigaben stark verringert. Auch im Bereich des Kinderspiels ist es für mich ein echtes Hindernis, dies in den Händen der Familie zu halten.

Beschwerden sinken: Ich habe den Anschein, dass auch die Beschwerden etwas abgeklungen sind, was ich aber nicht fehlinterpretieren möchte. Es wird vermutet, dass die gesetzlichen Vertreter der Rechtsinhaber lediglich auf die neuen Beschlüsse des BGH zum Filesharing abwarten (BGH, I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14).

Nach Prüfung der Urteile des Oberlandesgerichts Köln in den entsprechenden Untergerichten und nachdem ich mich gefragt habe, wie solche Tatsachen überhaupt vor den BGH gebracht werden können, vermute ich, dass die Urteile dazu tendieren, wenigstens mehr Gewicht auf die Fabriken möglicher Rechtsstreitigkeiten zu legen. Jurisprudenz: Wir haben wahrscheinlich noch einen Patchwork der Jurisprudenz, obwohl ich denke, dass es ein Nord-Süd-Gefälle gibt.

Zahlreiche Gerichtshöfe haben seit dem Bearshare-Urteil eine verfahrensrechtlich bedeutsame Jurisprudenz zur Sekundärbelastung der Offenlegung aufgebaut, die die Abwehr von Familienbeziehungen erheblich erleichtert hat. Vor allem in Köln und Düsseldorf glaube ich, dass das Landgericht sehr darauf bedacht ist, die Beweismittel nicht umzukehren. In der Zwischenzeit gab es einen Wandel in einer Abteilung in Köln, weil ein Richter der Meinung war, man müsste ausführlich über das Nutzerverhalten der Familienangehörigen sprechen, aber das ist wohl mit dem Richterwechsel gelöst worden.

Ich habe in der Geschichte keine widerstandsfähige Rechtssprechung des Landgerichts und Oberlandesgerichts Köln gesehen, vor allem keine Rechtsmittel. Verjährungsfrist: Die Verjährungsfrage ist auch ein Flickwerk, bei dem vereinbart wird, dass die Verjährungskosten einer anwaltlichen Abmahnung nach 3 Jahren erlöschen. Auf der anderen Seite: Es ist in der Tat so, dass Anwälte gewarnter Personen lieber Beschlüsse vorlegen, die eine gelungene Verteidigung aufzeigen.

Abschließend nehme ich an, dass alles etwas gelassener ist und bleiben wird, bis die Gründe für das BGH-Urteil vom Juli 2015 vorlagen. Vor allem nehme ich an, dass die frühere Bearshare Entscheidung zur Offenlegungslast deutlich präzisiert wird, so dass es weitere Verfahrensrichtlinien gibt; ich nehme auch weiterhin an, dass es am Ende des Geschäftsjahres ohnehin wieder zu einer sehr erheblichen Klageanhäufung kommen wird.

Insofern sollte man nicht davon ausgehen, dass die Warnungen von 2012 "abgeschlossen" sind, das Problem ist noch nicht gelöst. Mit konkreten Leitlinien für die Beurteilung von Schäden erwarte ich nicht, da hier die gerichtliche Schätzfreiheit nach 287 ZPO gilt, sondern - wie verkündet - der BGH bestätigt, dass sich der Weg des Oberlandesgerichts Köln in diesem Gebiet verschiebt und daher nicht zurückgewiesen werden kann (was aber nicht heißt, dass andere Möglichkeiten nicht möglich oder sogar besser sind).

Aber vielleicht ein paar Bemerkungen zu den Anwaltskosten für die Diskussion einer Abmahnung, die für beide Parteien sehr aufregend sein könnte und den Weg für Vergleiche bahnen kann.